Dienstag, 18.12.2007 um 19:30 Uhr - ca. 22:00 Uhr
Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

Ort: Im Keller des Lichthauses, Hermann-Prüser-Strasse 4 (Eingang zur Seite Hansewasser, bei späterer Ankunft am Kellerfenster klopfen)

Themen u.a.:
Aktueller Stand Waterfront
Mit dem u.a. für Gröpelingen zuständigen Bürgerschaftsabgeordneten Mustafa Öztürk wurde die Situation eingehend beleuchtet. Sehr bedauerlich ist, das es innerhalb der Gröpelinger Geschäftsleute offenbar keine Einheit gibt. Einerseits setzt sich der Gröpelinger Marketing e.V. auch medial vehement für die Waterfront und das Lindenhofcenter ein. Andererseits gibt es immer wieder Stimmen aus der örtlichen Geschäftswelt, die die offizielle Meinung des Gröpelinger Marketing e.V. nicht teilen. Wie hier die Mehrheitsverhältnisse verteilt sind, ist unklar und wird wohl der spannende Punkt für die Beiratssitzung am 9. Januar 2008 sein. Festzustellen bleibt bereits heute, das sich der Stadtteil in der Außendarstellung durch diese unklare Positionierung selbst schwächt, was auch Folgen für die Innenentwicklung haben kann.

Der Presse ist hierzu folgende Berichterstattung zu entnehmen:
"Die Investoren der Waterfront Bremen, ehedem Space Park, der LNC Property Group freuen sich über die Baugenehmigung für den Umbau der Immobilie und den Neubau von zwei Parkhäusern durch den Bremer Senat. So kann nach Angaben von Entwicklungsleiter Jan Miller der Eröffnungstermin September 2008 eingehalten werden. Mündlich abgestimmt sei im weiteren die Sortimentsanpassung. So sollen künftig 4.400 qm, 10% der Verkaufsfläche, für Waren des täglichen Bedarfs zur Verfügung stehen, wobei Lebensmittel auf 3.000 qm begrenzt bleiben. Auf 6.000 qm können sich zudem Home-Decoration- und Einrichtungsfachgeschäfte ansiedeln. LNC hat nach eigenen Angaben vorgeschlagen, die Einzelladengröße auf 4.000 qm zu beschränken. Die schriftliche Genehmigung für diesen Konsens soll Anfang Februar zusammen mit der Baugenehmigung für das 3. Parkhaus vorliegen. Mit diesem Konsens scheint der Konflikt zwischen LNC, Senat und den Innenstadthändlern um die beantragten Veränderungen des B-Plans gelöst zu sein."

Anm.: Auf dem ehemaligem Radio-Bremen-Gelände wird z. Zt. eine Verkaufsfläche von 45.000 qm nur für Möbel und artverwandtes Sortiment geplant. Dodenhof liegt bei um die 100.000 qm Verkaufsfläche, der Weserpark hat z. Zt. 66.000 qm Mietfläche, das Gelände Duckwitzstr. (Real, Zweirad Stadtler etc.) um 40.000 qm Verkaufsfläche, das Roland-Center und die Fachmarkt-Agglomeration in Habenhausen jeweils über 30.000 qm Verkaufsfläche.


Controllingausschuss - Instandsetzung Spielplätze
Hierzu wurde die aktuelle Beschlusslage des Beirats dargelegt.

Planung Beiratssitzungstermin
Unsere Fraktion wird 2 Tagesordnungspunkte für die dringend notwendige Beiratssitzung in Oslebshausen beantragen. Siehe auch aus gegebenem Anlässen unsere Pressmitteilung hierzu (Papiere --> Unsere PE's).

Dienstag, 27.11.2007 um 19:30 Uhr - 22:25 Uhr
Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

Ort: Im Keller des Lichthauses, Hermann-Prüser-Strasse 4 (Eingang zur Seite Hansewasser, bei späterer Ankunft am Kellerfenster klopfen)

Kurze Rückschau:

Waterfront:
Offenbar leidet die Vorsitzende vom Gröpelinger Marketing an einem akuten Medienentzug. Anders kann man sich die aktuelle Berichterstattung nicht erklären, wenn man z.B. weiss, wie lange die Bauanträge in den Behörden vorliegen und die Waterfront-Investoren selbst nichts zur Beschlussfassung darüber beigetragen haben, obwohl sie z.B. vom Ortsamt West dazu aufgerufen wurden. Erst in der letzten Kalenderwoche hat es eine nicht-öffentliche Beiratssitzung gegeben.
Nach dieser nicht-öffentlichen Beiratssitzung in der Waterfront muss man feststellen, das die Waterfront in den Medien mehr veröffentlicht, als sie dem Beirat erzählt, was Einiges über die Denke aussagt. Traurig.
Unsere Stadtteilgruppe hat Kontakt zum Bausenator aufgenommen und unsere Vorstellungen dort eingebracht. Kommt es bei den unterschiedlichen Ausgangspolen der Innenstadtkaufleute und der Waterfront-Investoren zu einer Art "Basarmentalität", hoffen wir, unsere Vorstellungen verwirklichen zu können.
Angesichts der Haushaltslage muss man davon ausgehen, das der Grund & Boden der Getreideverkehrsanlage und diese selbst, verkauft werden. Wann, an wen und zu welchem Preis, ist allerdings derzeit völlig offen. Dies hängt nicht zuletzt selbst von einem erfolgreichen Betrieb der Waterfront ab.

Lindenhofcenter
Es wurde von der Grundsteinlegung berichtet. Der Inhaber der "Apotheke am Diako" hat eine Filiale in der "Oslebscity" eröffnet. In die Apotheke im Diako selbst soll jedoch keine Apotheke aus dem Stadtteil einziehen. Dies könnte aber aufgrund des Umfeldes ein in der Zukunft attraktiver Standort sein.
Vielen Anwesende sprachen die schöne Gestaltung der ReWe-Nahkauf-Filiale in der Seewenje/Lissaer-Str. an.
Es kam auch die von der Baudeputation beschlossene Planeröffnung des Bebauungsplans 2379 "Ex-Opel Burr und weit umzu" zur Sprache.

Anpassungskonzept
Letztlich in der öffentlichen Wahrnehmung seitens des SPD-geführten Sozialressorts sehr unglücklich gelaufen. Es wurde von der Beiratssitzung in Findorff berichtet. Unsere Abgeordnete Anja Stahmann hatte sich auf der Sitzung entschuldigt. Zur den diskutierten Kürzungen bei der Spielplatzförderung tagt demnächst der Sozialausschuss.

Kinderarmut und Altersarmut:
Rolf Wroblewski berichtete von Veranstaltungen zu diesen Themen

Luft und Lärm in Oslebshausen
Die "Showveranstaltungen" mit Unterschriftenliste etc. der SPD Oslebshausen hierzu werden mit Stirnrunzeln zur Kenntnis genommen. So schnell kann man die Aktivitäten in der Vergangenheit nicht vergessen machen. U.a. wird eine Beiratssitzung in Oslebshausen gefordert. Für die Ansetzung einer Beiratssitzung reicht die Einreichung von 5 Beiratsmitgliedern aus. Die SPD hat 9 Mitglieder, auch die Vertreter der SPD Oslebshausen allein könnten mit z.B. unserern Stimmen jederzeit eine Beiratssitzung in Oslebshausen ansetzen. Stattdessen wird dies wieder einmal von der SPD Gröpelingen unterdrückt. Damit hat es im Jahr 2007 keine Beiratssitzung in Oslebshausen gegeben und wann diese in 2008 angesetzt wird, ist derzeit offen!

Dienstag, 16.10.2007 um 19:30 Uhr - 21:45 Uhr
Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

Themen waren:

Bericht vom Treffen mit Senator Reinhard Loske

Staubbelastung Stahlwerke Arcelor-Mittal - unsere Stadtteilgruppe will hier die Gunst der Stunde nutzen und zumindest informativ aktiv werden. Nach unserer bisherigen Kenntnis besteht hier eine Emissionsquelle, bei der die Einhaltung der heute geltenden Grenzwerte unklar ist. Bei allen anderen "Umweltthemen" im Stadtteil - Lärm A27 bzw. Firmen, diverse Geruchsquellen, Feinstaub - verhält es sich so, das rein rechtlich keine Handhabe vorhanden ist.

Turnhalle Grundschule Auf den Heuen - Nach näheren Untersuchungen ist die Sperrung der Halle wieder aufgehoben worden. Lieber einmal mehr, als einmal zu wenig sperren.

Werftinsel - nach Rückfrage bei der BIG gehört die Werftinsel im Gegensatz z.B. zu den beiden Bananengrundstücken nicht zum 10.000 qm-Grundstückspaket, das an die Waterfrontinvestoren verkauft werden soll. Es soll aber eine Nutzungsvereinbarung zwischen der BIG und der Waterfront getroffen werden, so dass z.B. eine "wilde" Nutzung ausgeschlossen wird.

Waterfront - nach Aussagen von Ken McCullagh bei Buten&Binnen sind wohl schon über 50 % der Flächen bereits fest vermietet. Eine Eröffnung des Einzelhandelsbereichs ist für den Oktober 2008 vorgesehen.

Bahnhof Oslebshausen - Der Beginn der Umbaumaßnahmen ist hier erst auf nach den Sommerferien 2008 terminiert. Der Bundesverkehrsminister hat in den vergangenen Tagen verlautbaren lassen, das in Bahnhöfen mit weniger als 1.000 täglichen Ein- und Ausstiegen nicht mehr investiert werden soll. Der Bahnhof Oslebshausen fällt mit zuletzt gemessenen 662 Ein- und Ausstiegen in diese Kategorie. Aber im Dezember 2006 wurde eine Finanzierungsvereinbarung zwischen Land und Bahn unterzeichnet, die Investition vom Land in Höhe von 1,3 und der Deutschen Bahn AG in Höhe von 1,1 Mio. Euro vorsehen. Wir gehen davon aus, das dies weiter Bestand hat.

Bericht zur evtl. Verlegung des Hauses Neuland aus der Neustadt nach Gröpelingen

Diskussion zur staatlichen Förderung von Gröpelinger Marketing / Kultur vor Ort.
Dem Bremer Anzeiger war zu entnehmen, das bislang jährlich je 75 TEURO aus dem IP/AIP an die beiden Gruppen geflossen sind. Bremenweit wurde 0,83 Mio. ausgegeben. Es sind auch andere Stadtteile (Innenstadt, Vegesack, Neustadt, Viertel) vom Wegfall der AIP-Förderung betroffen. Jedoch wurde lt. Weser-Kurier dem City-Marketing Vegesack mittlerweile die Förderung in fast der bisherigen Höhe (180 statt zuvor 200 TEURO) aus dem regulärem Haushalt des Wirtschaftsressorts zugesagt und auch die IG Viertel wird weiter gefördert.



Mittwoch, 12.09.2007 um 19:00 Uhr - ca. 21:00 Uhr

Öffentliche Sitzung des Stadtteilbeirats Gröpelingen

Ort: Nachbarschaftshaus "Helene Kaisen", Großer Saal, Beim Ohlenhof 10, 28237 Bremen

Themen:

Fährverbindung Woltmershausen - Walle - Gröpelingen
Es wurde der Fährtag am 16.09.2007 vorgestellt. Desweiteren berichtete der Hal-Över Betreiber Herr Stratmann von den Plänen einer Einrichtung einer Weserfähre mit verschiedenene Stationen wie das Weserstadion, Schlachte, Holzhafen, Waterfront, Lankenauer Höft etc. Diese Route könnte ab dem Jahr 2009 Wirklichkeit werden. Voraussetzung wäre dazu eine Realisierung der Waterfront. Aber auch ohne diese ginge es ggf. abgespeckt. Ein Fährneubau ist in Planung bzw. im Bau (?). Details sind noch offen.

Verkauf "Bananengrundstücke"
Diese beiden Grundstücke befinden sich im Sanierungsgebiet und liegen auf beiden Seiten der Ludwig-Plate-Str. Das größere Grundstück ungenutzt direkt vor der Aral-Tankstelle an der Stapelfeldtstr., das kleinere Grundstück genutzt als P+R-Fläche zwischen der S3-Haltestelle Use-Akschen und dem Lichthaus. Unsere Beiratsfraktion hat sich generell gegen den Verkauf dieser Grundstücke ausgesprochen, solange keine Aktivitäten auf dem Waterfront-Grundstück stattfinden. Nach Ablehnung dieses Antrags stellten wir den Antrag zumindest die von vielen Firmen genutze Parkfläche nicht zu verkaufen, um die Firmen in keine Abhängigkeit zur Waterfront zu treiben, da es dann nur noch Parkflächen im Besitz der Waterfront geben würde. Mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP wurde auch dieser Antrag abgelehnt und schließlich dem Verkauf beider Bananengrundstücke an die Waterfront-Investoren zugestimmt.

Straßentieferlegung der Ritterhuder Heerstr. im Bereich des Eisenbahntunnels
Nachdem die SPD-Beiratsfraktion erklärte, das im Oktober in der städtischen Deputation für Bau und Verkehr nicht erneut über diese Maßnahme beschlossen wird, haben wir unseren Antrag zu diesem Punkt zurückgezogen. Es wurde vereinbart, das dieses Thema mit dem entscheidendem Vertreter der Deputation für Bau und Verkehr in der nächsten Sitzung des zuständigen Beiratsausschusses beraten wird. Ziel ist es, die Tieferlegung endgültig ad acta zu legen und stattdessen die auch vom Bürgerverein Oslebshausen geforderte Verbesserung beim Fuß- und Radweg im/am Tunnel zu erreichen.

Lindenhofcenter
Aus dem Publikum wurde vom Beirat ein Antrag angenommen, der fordert, das bei der Vermietung der Geschäfte im Lindenhofcenter auf die bereits vorhandenen Läden Rücksicht genommen werden soll. Alteingesessene Geschäfte - Aufhänger ist die historische Hafenapotheke in der Nähe - sollen nicht durch Sanierungsgelder in die Betriebsaufgabe getrieben werden.

Im Laufe der Beiratssitzung wurde bekannt, das auf dem Gelände von Renault Norfag an der Ritterhuder Heerstr. ein Lidl-Markt eröffnet werden soll.

Lärmkataster
Im Rahmen der vorgeschriebenen Frist wurde auch in Bremen ein Lärmkataster gem. der europäischen Umgebungslärmrichtlinie erstellt. Dieses kann unter Lärmkataster eingesehen werden. Der nächste Schritt ist bis zum 3. Quartal 2008 die Erstellung von Aktionsplänen. Das Thema wird in einer der nächsten öffentlichen Beiratssitzung thematisiert. Evtl. sind in diesem Rahmen auch Verbesserungen für unseren Stadtteil - Stichwort A27 - möglich.



Dienstag, 11.09.2007 um 19:30 Uhr - ca. 21:45 Uhr
Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

Themen:
Vorbereitung auf die Beiratssitzung am Folgetag
Aktuelles

Dienstag, 31.07.2007 um 19:30 Uhr - 21:45 Uhr
Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

Ort: Im Keller des Lichthauses, Hermann-Prüser-Strasse 4 (Eingang zur Seite Hansewasser, bei späterer Ankunft am Kellerfenster klopfen)

Themen:

Kindergartenjahr
Wir haben einen Antrag im Beirat gestellt, das bei allen Eltern, die ihre Kinder nicht zum Kindergarten angemeldet, "nachgehakt" werden soll, warum sie es nicht gemacht haben. Dieser Antrag wurde im zuständigen Ausschuss angenommen.

Straßentieferlegung Tunnel Ritterhuder Heerstr.
Hierzu wurden unsere vergangenen und zukünftigen Aktivitäten dargelegt. Im Juni 2006 hatte die Baudeputation gegen den einstimmigen Beschluss des Stadtteilbeirats die Maßnahme beschlossen. Unser Stadtteilgruppe wurde jetzt schriftlich mitgeteilt, das über die Maßnahme erneut in der Deputation beschlossen werden soll, da der seinerzeit anvisierte Kostenrahmen nunmehr tatsächlich erheblich überschritten werden würde. In der Vergangenheit war eine solche erneute Beschlußfassung nicht selbstverständlich. Das zeigt: Nicht gleich aufgeben, sondern kreativ dran bleiben!

Eisenbahn-Lärm
Wir haben Kontakt mit der DB ProjektBau GmbH zur gegenwärtigen Situation und zukünftigen Entwicklungen aufgenommen. Im Internet gibt es hierzu bereits sehr gute Informationen. Bremen steht auf einer bundesweiten Dringlichkeitsliste zur Lärmsanierung relativ weit oben und ist gesamt zur Planung freigegeben. Geschätzt wird, das in ca. 10 Jahren alle Strecken im Stadtgebiet lärmschutzsaniert sind. Nächster Steckenabschnitt ist zur Zeit Horn-Lehe. Erwartungsgemäß ist die Ausstattung von Güterwagen mit einem Radunwuchten verhinderndem Bremssystem ("K-Klotz-Bremse") aufgrund der enormen Kosten nur in sehr beschränktem Maße möglich.

Neubau Autobahnzubringer Schragestraße / Straße "Oslebshauser Tor"
Auf unsere Initiative hin liegt nunmehr das Lärmgutachten aus dem Jahr 1996 vor. Daraus ergeben sich lediglich an 3 Häuserseiten Ansprüche auf Schallschutzmaßnahmen, die im Zweifel durch moderne Fenster ohnehin bereits vorhanden sind. Erschwerend kommt hinzu, das lediglich beim Bau einer Straße die bekannten Grenzwerte im Wege der Lärmschutzvorsorge gelten, bei Zunahme des Verkehrs ohne Baumaßnahmen aber die viel höheren Grenzwerte für die Lärmschutzsanierung. Die Auswirkungen des 6streifigen Ausbau's der A27 werden mit 0,5 db(A) angegeben. Inwieweit ein Zuschlag für die spätere Freigabe der Höchstgeschwindigkeit auf dem Steckenabschnitt der A27 einberechnet ist, muss noch genauer geschaut werden. Zusammenfassend muss man derzeit sagen, das sich wohl keine Anhaltspunkte für weitere Maßnahmen vor Ort ergeben. Falls man diese erreichen will, kommt man auf Vor-Ort-Messungen in Eigenregie nicht umzu.

Getreideanlage
Festzustellen bleibt, das hierzu noch nichts entschieden ist. Die Meinungen der Anwesenden ging zu diesem Thema aber auch auseinander. Anzeichen, das die Bremer Investitionsgesellschaft den Vorgang dazu nutzen könnte, den mit Emissionen verbundenen Getreideumschlag einzuengen um so andere Nutzungen (Büros, Wohnungen o.ä.) auch im hinteren Bereich der Überseestadt zu ermöglichen, gibt es derzeit keine.
Als wichtig kann man wohl übereinstimmend festhalten, das nach Vorlage des Wertgutachten auch der derzeitige Nutzer der Getreideanlage eine Gelegenheit zur Angebotsangabe für den Kauf der Immobilie erhalten soll. Bei einem Verkauf an LNC wird befürchtet, das die Anlage möglicherweise im Wege der Immobilienspekulation weiterverkauft und dann über steigende Mietpreise die vorhandenen Arbeitsplätze gefährdet werden könnten.



Montag, 25.06.2007 um 19:00 Uhr - ca. 22:10 Uhr
Landesmitgliederversammlung

Ort: World Trade Center, Birkenstr. 15 (barrierefrei)

Themen:
Erörterung und Abstimmung über eine mögliche Koalition zwischen den Parteien Bündnis / DIE GRÜNEN und SPD im Land Bremen für die 17. Legislaturperiode 2007 - 2011

Rückschau:

Helmut Kasten wurde unter großem Beifall zum 1. "Ehren-Nicht-Mitglied" ernannt.

 Der Koalitionsvertrag wurde nach rund 2 Stunden Diskussion mit 165 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen angenommen. Den grünen Senatoren Karoline Linnert und Reinhard Loske wurde mit jeweils zum Ende der Veranstaltung noch anwesenden 149 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen zugestimmt.

In Bremerhaven ist die stellvertretene Parteivorsitzende Anke Krein wegen der Zustimmung der Außenweser- und Unterweservertiefung im Koalitonsvertrag zurückgetreten. Es soll auch 4 Parteiaustritte gegeben haben

Für den Stadtteil Gröpelingen bleibt festzuhalten, das der Koalitionsvertrag eine Reihe von positiven Punkten z.B. in den Bereichen Kita's, Schulen, Soziales, Justiz, Beirätebeteiligung, Sozialer Arbeitsmarkt und Kleingärten enthält. Inwieweit das geplante große Kohlekraftwerk im Bereich der Stahlwerke letztendlich verhindert werden kann, wird sich in einem ergebnisoffenen Verfahren noch in diesem Jahr zeigen. Gleiches gilt mit einem längeren Zeitraum für den geplanten Ausbau der Windkraftnutzung.

Aus Sicht der Stadtteilgruppe gilt es jetzt, die positiven Aspekte des Vertrages herauszuarbeiten und in der Legislaturperiode umzusetzen. Wie hiess es so schön vom designierten Fraktionsvorsitzenden Matthias Güldner "Noch wurde nichts erreicht" und vom designierten Senator für Bau, Verkehr, Umwelt, Europa und Entwicklungszusammenarbeit Reinhard Loske: "Politik ist ein andauernder Prozess".


Mittwoch, 20.06.2007 um 19:00 Uhr
Öffentliche Sitzung des Stadtteilbeirats Gröpelingen

Ort: Nachbarschaftshaus "Helene Kaisen", Großer Saal, Beim Ohlenhof 10, 28237 Bremen

Themen:



Dienstag, 19.06.2007 um 19:30 Uhr - 22:00 Uhr
Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

Ort: Im Keller des Lichthauses, Hermann-Prüser-Strasse 4 (Eingang zur Seite Hansewasser, bei späterer Ankunft am Kellerfenster klopfen)

Themen:
Vorbereitung auf die Themen der Beiratssitzung am Folgetag
Koalitionsvertrag
Berichte von Veranstaltungen



Dienstag, 22.05.2007 um 19:30 Uhr - 22:15 Uhr
Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

Themen:
Auswertung der Gröpelinger Ergebnisse der Bürgerschafts- und Beiratswahl
Interne und externe Positionierung für die neue Legislaturperiode ab dem 08.06.2007
Festlegung von Funktionen
Berichte von Veranstaltungen
Maßnahmen des Beirats zur Erhöhung der Wahlbeteiligung



Zur Bürgerschafts- und Beiratswahl wurden folgende Aktivitäten durchgeführt:

Infostände an den Samstagen 28.04., 05.05. und 12.05. auf dem Marktplatz Gröpelingen bzw. auf dem Ohlenhofplatz (eher schwach besucht, allgemeines Desinteresse am Gemeinwesen bzw. teilweise Äußerung offener Ausländerfeindlichkeit);

02.05. Über 2stündige Veranstaltung mit der Bürgerschaftsabgeordneten Karin Mathes im Bürgerhaus Oslebshausen mit Schwerpunkt Kohlekraftwerk und neue A281-Abfahrt (ca. 15 Gäste, interessante Gespräche)

03.05. 10 - 18 Uhr Teilnahme an der Beirats-Erstwähler-Veranstaltung des Ortsamts West und des Beirats Gröpelingen (ca. 300 junge Menschen)

04.05. Besuch der Bremer Spitzenkandidatin und Fraktionsvorsitzenden Karoline Linnert auf dem Marktplatz Oslebshausen und der Einweihung des Ärztehauses am Diakonissenkrankenhaus

21.04. - 06.05. Verteilung von rund 5.200 Faltblättern zur grünen Beiratsfraktion im Stadtteil. In diesem Rahmen wurden einige direkte oder telefonische Rückmeldungen von Bürgern beantwortet. In einigen Straßenzügen - etwa Hohensalzastr., Thorner Str., Greifswalder Platz, Humannstr., Buxtehuder Str. oder Löhnhorster Str. - schien das Desinteresse "an der Welt um sich rum" oder die Resignation gefühlsmäßig ausgeprägter als in anderen Straßenzügen.


Dienstag, 17.04.2007 um 19:30 Uhr - 21:45 Uhr
Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

Thema: Bürgerschafts- und Beiratswahl; Globalmittelvergabe, Info's von Veranstaltungen und aus dem Stadtteil

Rückschau:
Es wurden das zu beschaffende Informationsmaterial (Wahlprogramm, diverse Flyer) festgelegt. Desweiteren die ungefähren Termine. Zusätzlich zu den Ständen sind die Teilnahme an einer Beirats-Erstwähler-Veranstaltung des Ortsamtes im Nachbarschaftshaus (03.05.) sowie eine Veranstaltung (02.05.) in Oslebshausen mit der Bürgerschaftsabgeordneten Karin Mathes zum Thema Kohlekraftwerk geplant.
Desweiteren wurde unsere Stellung zu den vorliegenden Globalmittelanträgen festgelegt und es gab teils brisante Info's aus dem Stadtteil, die hier nicht öffentlich niedergeschrieben werden können. ;-)


Dienstag, 20.03.2007 um 19:30 Uhr - 21:45 Uhr
Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

Themen:
Flyer zur Beiratswahl
MKK
Armutsbericht
Verkehrsberuhigung im Heerstraßenzug
Aktuelles



Dienstag, 06.03.2007 um 19:00 Uhr - 20:00 Uhr

Öffentliche (Teil)-Sitzung der Stadtteilbeiräte Findorff und Gröpelingen, Ort: Martin-Luther-Gemeinde Neukirchstraße 86

Thema: Stärkung der Beiratsrechte - Zukunft der Beiratsarbeit aus Sicht von Beiräten und Ortsämtern.

Rückschau:
Es bleibt festzustellen, das die aufgestellten Forderungen seit langem von unserer Partei gefordert werden, bislang aber bei CDU und SPD kein Gehör fanden. Somit kann man ohne Übertreibung behaupten, das Bündnis 90 / DIE GRÜNEN in Bremen die einzige Alternative für in der Praxis auch greifende Beiratsrechte sind.



Mittwoch, 21.02.2007 19:00 Uhr

Öffentliche Sitzung des Stadtteilbeirats, Ort: Nachbarschaftshaus Helene Kaisen, Beim Ohlenhof 10, 28237 Bremen

Themen:
Europäischer Nachbarschaftstag
Beschluss zum Mittelkalorikkraftwerk

Vorstellung "Waterfront Bremen" als Nachfolgekonzept des Space-Parks. Nur kurz:
Die neuen privaten Investoren sind an einem nachhaltigen Konzept interessiert und wollen kein nur kurzfristig tragfähiges Konzept.

Es blieb unklar, ob zuerst der Einzelhandelsbereich angeschoben werden soll oder ob der "Freizeitsportbereich" auch so eröffnet wird. Tendenziell ging es eher dahin, das zuerst ein Grossteil der Einzelhandelsflächen vermietet sein sollen, bevor eröffnet wird. Insofern bleibt deshalb nach den Erfahrungen der Vergangenheit und weiterer aktueller Projekte in der Stadt (z.B. auf dem Ex-Wal-Mart-Gelände in der Duckwitzstr.) die tatsächliche weitere Entwicklung abzuwarten.

Es ist ein totaler Umbau des bisherigen Spacebereichs Richtung Maritimes vorgesehen. Die Parkplätze Richtung Klöckner sind zu weit weg. 2 neue Parkflächen in 2. Ebene sollen mehr Parkplätze näher an das Gebäude bringen. Es soll eine rückseitige Öffnung zur Weser und neue Laufwege im Gebäude selbst geben. Ein - rein privates - Invest von 80 bis 100 Mio. Euro ist notwendig.



Dienstag, 20.02.2007 um 19:30 Uhr - 21:45 Uhr Plantermin
Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

Themen:
Beiratssitzung am Folgetag
Beschlusslage Mittelkalorikkraftwerk, geplantes Kohlekraftwerk der swb-Gruppe
Unterrichtsausfall Grundschulen
Globalmittel
Endgültige Aufstellung der Kandidatenliste für die Beiratswahl am 13. Mai 2007. Nominiert wurden für Platz
1: Rolf Wroblewski
2: Dieter Steinfeld
3: Jan Bembennek
4: Andrea Bolland
5: Helmut Kasten
Leider ist es nicht gelungen, an der Beiratsarbeit interessierte Frauen für vordere Listenplätze zu gewinnen. :-((


Montag, 22.01.2007 um 18:30 Uhr
Landesmitgliederversammlung

Ort: Konsul-Hackfeld Haus, Birkenstraße

Thema: Weiterwahl der Kandidatenliste für den Bürgerschaftswahl, Plätze 19 - 30



Dienstag, 16.01.2007 um 19:30 Uhr - ca. 21:45 Uhr
Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

Themen:
Neues aus dem Stadtteil
Stellungnahme zum Mittelkalorikkraftwerk
Mögliche Kandidaten für die nächste Beiratsperiode.



Freitag, 22.12.2006 um 14:30 Uhr, Lindenhofstr. Höhe Bibliothek

Einweihung der Heinz-de-Vries-Weges.

Nachschau:
Es waren rund 30 Menschen anwesend. Reden wurden von der Geschichtswerkstatt, dem Ortsamtsleiter und einem Sohn gehalten. Helmut Kasten als Initiator wurde hervorgehoben. Im Anschluss traf man sich in den Räumlichkeiten des Arbeitervereins Use Akschen zum Erinnerungsaustausch.


Mittwoch, 13.12.2006 19:00 - ca. 21:00 Uhr

Öffentliche Sitzung des Stadtteilbeirats, Ort: Bürgerhaus Oslebshausen, Am Nonnenberg 40, 28239 Bremen

Themen:

Errichtung und Betrieb eines Mittelkalorikkraftwerkes zur energetischen Verwertung von mittelkalorischen Brennstoffen auf dem Gelände des Kraftwerkes Hafen, Otavistr. 7-9. Hierzu hatte Rolf Wroblewski mit Unterstützung von Günter Reichert einen Fragenkatalog erarbeitet. So ziemlich alle Fragen wurden auch beantwortet. Es sollen jährlich 226.000 Tonnen zu 27 mW verbrannt werden (Gesamtkapazität im Hafen 430 mW). Über rund 60 % dieser Menge hat die swb bereits langfristige Zusagen. Geruchsprobleme sollen nicht auftreten, da es sich im wesentlichen um trockenes Material aus Gewerbeabfällen (kurzfaseriges Papier, Holz, Kunsstoffe) ohne Geruchsanhaftungen handelt.

Holger Bussmann von SGO stellte das Projekt "Discgolf-Parcour im Oslebshauser Park" vor. Kosten geschätzt ca. 5.500 Euro, die aus "Glücksspielmitteln" beantragt werden sollen. Wird vom Beirat auf Nachfragen hin (Spaziergänger, Hunde) einstimmig begrüsst.

Der Beirat beschliesst einstimmig einen Antrag bzgl. personeller Kontinuität im JFH Oslebshausen.

Der Beirat beschliesst einstimmig einen Antrag bzgl. Ersatz der Sporthalle Am Weinberg bzw. Ansiedlung eines kleinen Verbrauchermarktes ebendort bzw. Stellungnahme der Wirtschaftsförderungsgesellschaft zu einem von Unkenntnis geprägten Presseartikel.

Der Beirat beschliesst einstimmig einen Antrag gegen die Kürzung der Globalmittel stadtweit von 1 Mio. auf rund 600 TEUR. In diesem Zusammenhang wird von uns die Impulsgelder-Verteil-Aktion von SPD/CDU beobachtet. Es kann nicht Aufgabe eines Fraktionssprechers in der Bürgerschaft sein, ob ein Kindertagesheim jetzt 1.000 oder 1.500 Euro für eine Aktion bekommt. Das Land hat dringendere Probleme!

Pferdehaltung am Weinberg --> lt. Polizei i.O.

Baulicher Zustand Straßen Menkenkamp/Am alten Sportplatz Menkenkamp:   --> Vor Fertigstellung Umbau/Erweiterung der Schule am Oslebshauser Park (wohl nicht in 2007) und ggf. 2. Baureihe der Mietwohnungen der Heimstätte leider keine endgültige Fertigstellung in Sicht.

Unsinnige Laternensetzung auf den neuen Verkehrsinseln Ritterhuder Heerstr. --> Unsere Fraktion hat hierzu schon Kontakt mit dem ADFC aufgenommen. Die Laternen werden versetzt.

Die wiederum vom Amt für Straßen und Verkehr verschleppte Verkehrsberuhigungsmaßnahme im Heerstraßenzug stieß auf völliges Unverständnis. Viele Bürger und JVA-Beschäftigte warten seit Jahren auf eine Besserung. Unsere Fraktion vertritt die Meinung, die Einkaufs- und (!) Steuerkraft im Stadtteil zu halten und eben nicht die Steuerkraft der Bürger nach Ritterhude etc. abwandern zu lassen und dann der Einkaufskraft via Verkehrsausbau nachzurennen. Von unserer Fraktion werden nunmehr auch eher unangenehme Aktionen in die Wege geleitet, da es im Einvernehmen offenbar nicht geht. Siehe hierzu auch den Vergleich mit dem GNUU.


Dienstag, 12.12.2006 um 19:30 Uhr - ca. 21:45 Uhr

Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

Ort: Im Keller des Lichthauses, Hermann-Prüser-Strasse 4 (Eingang zur Seite Hansewasser, bei späterer Ankunft evtl. am Fenster klopfen)

Themen:
o Bericht von der Listen-Landesmitgliederversammlung
o Bericht von der Bundesdelegiertenkonferenz in Köln
o Vorbereitung auf die Beiratssitzung
o Berichte zu sonstigen Themen: Großbrand im Industriehafen am 04.10.2006, Absperrung der Werftinsel wegen Treibgut, Globalmittel versus Impulsgelder, Rotgrand-Sportplatz Vatan-Sport, Situation Gagfah Rostocker Straße, Abbau von Sitzbänken im Rondel Grünzug West.


Samstag, 25.11.2006 um 10:00 - 18:00 Uhr

Landesmitgliederversammlung

Ort: World Trade Center, Birkenstr. 15 (barrierefrei)

Rückschau: Es wurden die ersten 18 Listenplätze des Stadtverbandes für die kommende Bürgerschaftswahl gewählt. Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit sollen die weiteren Plätze 19 - 30 voraussichtlich im Januar 2007 gewählt werden. In Bremerhaven wurden die Plätze bereits einige Tage zuvor gewählt.

Anm.: Die Örtlichkeit liegt sehr zentral und quasi ebenerdig; ist barrierefrei, was für die teilnehmenden Rollstuhlfahrer wichtig ist; bietet sehr viel Platz und Raumhöhe bei einer guten Akustik und Technik, gute und ausreichende Sanitäranlagen und Verpflegungsmöglichkeiten.


Dienstag, 21.11.2006 um 19:30 Uhr - ca. 22:00 Uhr

Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

Themen: Bericht von der Landesmitgliederversammlung, Berichte von sonstigen Terminen, Großbrand bei der Firma TSR Recycling GmbH und Co KG am 04.10.2006.

Siehe offizielle Pressemitteilung der Feuerwehr Bremen.


Samstag, 11.11.2006 um 11:00 Uhr bis 17:00 Uhr

Landesmitgliederversammlung

Ort: World Trade Center, Birkenstr. 15 (barrierefrei)

Thema: Wahlprogramm zur Bürgerschaftswahl am 13. Mai 2007.

Rückschau:
Unter dem Motto "Bremen regieren - kompetenter, ehrlicher, menschlicher" wurde recht zügig das Programm verabschiedet. Dies war möglich, da vorher sehr intensiv und konstruktiv der Programmentwurf 1.0 zum Programmentwurf 2.0 überarbeitet wurde. U.a. sind fast alle von unserer Stadtteilgruppe eingebrachten Änderungsvorschläge in den Programmentwurf 2.0 übernommen worden.


Donnerstag, 26.10.2006 um 19:00 Uhr

Drittes Stadtteiltreffen gegen den geplanten NPD-Aufmarsch am 04.11.2006

Ort: Nachbarschaftshaus "Helene Kaisen", Beim Ohlenhof 10, 28237 Bremen

Das Stadtamt ist momentan der Auffassung, das beide Demonstrationen genehmigt werden können, allerdings in gekürzter Form (NPD: Waller Bahnhof --> Paradice; Gegenlauf: Straßenbahndepot Gröpelingen --> Ohlenhofplatz).
Dies scheint bei den zahllosen Querverbindungen recht gewagt.
Mit einer Verkürzung wären offenbar beide Antragsteller derzeit nicht einverstanden. Eine Genehmigung oder Absage wird sehr kurzfristig in der nächsten Woche erwartet. Ggf. wird dann die Justiz zu entscheiden haben.


Dienstag, 24.10.2006 um 19:30 Uhr - 22:30 Uhr

Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

Themen: Beratung des vorliegenden Entwurfs eines Wahlprogramms zur Bürgerschaft sowie Formulierung von Änderungsvorschlägen aus Stadtteilsicht.


Mittwoch, 11.10.2006 um 19:00 Uhr

Öffentliche Sitzung des Stadtteilbeirats, Ort: Bürgerhaus Oslebshausen, Am Nonnenberg 40, 28239 Bremen

Themen:
Ab 18:30 Uhr fand eine Einwohnerversammlung zur geplanten Wohnbebauung im Viereck Goosestr./Dockstr./Luchtbergstr./Pastorenweg statt. Einige Anwohner waren vertreten und äußerten sich skeptisch. Ein Investor hat allerdings bereits große Teile des Geländes gekauft und verspricht sich an dieser Stelle gute Verkaufschancen für ein Modell in Anlehnung an das Bauvorhaben "Waller Dorf". Unsere Fraktion wies auf die Geräuschquelle vom Kindergarten evtl. auch am Abend hin. Der Spielplatz muss trotz der Wohnbebauung auch in der Zukunft die Öffnungszeiten erweitern können.

Windkraftanlagen - 76. Änderung des Flächennutzungsplans.
Herr Lecke-Lopatta vom Senator für Bau, Umwelt und Verkehr stellte in bekannter fundierter Weise die Planungen vor. Der Beirat stimmt den neuen Standorten A und B (auf dem Gelände der Stahlwerke) zu, lehnt den Standort F (hinter der Autobahn, nur 400 m Entfernung zur Wohnbebauung) ab und erklärt Sympathie für die Bedenken des Beirats Burglesum zum Standort C (Industriehafen Ende Windhukstraße). Der Standort C kommt aber ohnehin erst nach der Fertigstellung der A281 und damit deutlich nach 2010 für eine Realisierung in Frage.

Unsere Fraktion hat einen Fragenkatalog zum Großbrand in der letzten Woche im Industriehafen eingereicht.

Vom Beirat wurde über die NPD-Umtriebe im Stadtteil informiert.

Aus der Bevölkerung wurden die Thema "Baumaßnahme Alter Heerweg", Einbahnstraßenregelung im Viertel "Stubbener Straße" und verstärkte Lärmbelästigung nach dem 6spurigen Ausbau der A28 angesprochen und allesamt an den Bauausschuss verwiesen.


Dienstag, 10.10.2006 um 19:30 Uhr - 22:00 Uhr

Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

Themen: Beiratssitzung am Folgetag, Gespräch mit dem Headoffice von der Schlachte zur geplanten NPD-Veranstaltung


Freitag, 06.10.2006 um 19:00 Uhr

Zweites Stadtteiltreffen gegen den geplanten NPD-Aufmarsch am 04.11.2006

Ort: Nachbarschaftshaus "Helene Kaisen", Beim Ohlenhof 10, 28237 Bremen

Rückschau: Bedingt durch den Ramadan waren mit ca. 90 Menschen etwas weniger als beim 1. Treffen anwesend. Es wurden Plakate der angemeldeten Gegendemonstration verteilt. Der Stadtteilbeirat hat ebenfalls Position auf einem Plakat bezogen, dass breit gestreut werden soll. Über die weiteren geplanten umfangreichen Aktionen soll an dieser Stelle nicht weiter berichtet werden. Der Feuerspuren-Umzug findet wie ursprünglich geplant am Freitag, den 03.11.2006 statt.


Montag, 25.09.2006 um 19:30 Uhr

Landesmitgliederversammlung

Ort: Konsul-Hackfeld-Haus, Birkenstraße 34, Großer Saal in der 1. Etage.

Themen: Politische Rede der Fraktionsvorsitzenden in der Bremischen Bürgerschaft Karoline Linnert, Bildungspolitik - "Mehr Geld für Bildung zahlt sich aus!", Parteihaushalt


Donnerstag, 14.09.2006 um 19:00 Uhr

Erstes Stadtteiltreffen gegen den geplanten NPD-Aufmarsch am 04.11.2006

Ort: Nachbarschaftshaus "Helene Kaisen", Großer Saal, Beim Ohlenhof 10, 28237 Bremen

Thema:
Auf Initiative von Raimund Gaebelein - in seiner Funktion als VVN-BdA-Verantwortlicher - ggf. Wiederbelebung des „Gröpelinger Bündnis gegen Neofaschismus und Ausländerfeindlichkeit“, das 1987 den Abdruck von Wahlanzeigen für die DVU unterbinden konnte. Dem gehörten rund 65 Organisationen, Vereine, Initiativen aller Art an, alles, was in Gröpelingen irgendwie etwas veranstaltete.
U.a unsere Fraktion hatte dem Stadtamt via Ortsamt im Vorfeld entsprechende Argumente gegen den Aufmarsch mitgeteilt, die dort dankbar aufgegriffen wurden.

Rückschau:
Es waren gezählt rd. 100 Personen aus diversen Stadtteilgruppen - z.B. TURA, SGO, Kultur vor Ort, Kirchenvertreter, Gemeinschaftshaus Stuhmer Straße, Schulen, Ortsamt, Stadtteilbeirat - vor Ort. Diese waren stellvertretend für tausende Menschen erschienen. Zusätzlich Vertreter von Gruppen wie Bremer Friedensforum, Gewerkschaften, Bürgerschaft, Parteien - u.a. 'unser' Bürgerschaftsabgeordneter Dirk Schmidtmann -, Grußbotschaften anderer Stadtteile etc.

Über die vielversprechenden Ergebnisse soll hier nicht weiter berichtet werden.

Von unserer Fraktion wurde das mögliche Interesse der NPD an einer Landesgeschäftsstelle im Bremer Westen auf der Veranstaltung und anschließend über die Medien publik gemacht. Sicherlich kann dies auch als kostenlose Werbung angesehen werden; nach internen Gesprächen haben wir uns hierzu aber doch entschlossen, da u.U. der Versuch eines verdeckten Ankaufs nicht ausgeschlossen werden kann.


Dienstag, 12.09.2006 um 19:30 Uhr - 21:30 Uhr

Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

Themen:
Berichte von Veranstaltungen und Erörterung verschiedener Themen


Dienstag, 15.08.2006 um 19:30 Uhr - 21:30 Uhr

Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

Thema:
Beirätewahl 2007. Es wurden mögliche Themen besprochen, die an dieser Stelle aber noch nicht veröffentlicht werden. ;-)

Da einer unserer bisher im Beirat vertretenen Personen nicht wieder kandidiert und eine weitere Kandidatin verzogen ist, suchen wir wie immer weitere Interessierte, die sich mit den Grundzügen der grünen Programmatik identifizieren können und Interesse am Stadtteil haben.
Herzlich Willkommen!


Mittwoch, 12.07.2006 um 19:00 Uhr

Öffentliche Sitzung des Stadtteilbeirats, Ort: Saal im Lichthaus, Hermann-Prüser-Str. 4, 28237 Bremen. Eingang Hauptportal gegenüber dem Cinespace

Themen:

Bekanntgabe über die Vergabe der Globalmittel - 1. Runde 2006. Ggf. ist es aufgrund der Sparmaßnahmen möglich, das in diesem Jahr die 1. Runde auch die letzte war, da durch unerwartete Kürzungsmaßnahmen die Globalmittel 2006 bereits weitestgehend verausgabt wurden.

Anträge und Wünsche der Bevölkerung an den Beirat

Unterstützung der GS Halmerweg etc. durch einen Beiratsbeschluss. Es wurde ein Perspektivengespräch zwischen dem Bildungsausschuss und Elternvertretern vereinbart.

Bericht des Sanierungsträgers zum geplanten Einkaufs- und Dienstleistungs-Center in der Lindenhofstr:

Der derzeitige Planungsstand wurde von der Firmen-Gemeinschaft Projektentwickler/Bauträger Lütthans (http://www.luetthans.de), dem Planungsbüro BPG Bau + Plan und dem Bauunternehmen Hofschröer (http://www.hofschroeer.de) vorgestellt. Diese Firmen waren bereits beim Walle-Center, bei der Berliner Freiheit, beim Nordausgang Hauptbahnhof und bei der Wartburgstr. aktiv. Insgesamt machte die Vorstellung einen sehr durchdachten Eindruck und berücksichtigte sehr viele Besonderheiten des vorgegebenen Areals. Das Nutzungskonzept ist wesentlich genauer als z.B. die seinerzeit vorgestellten Planungen von Zechbau und Riggers. Wenn die Mietersuche erfolgreich ist, soll möglichst noch in diesem Jahr der Bauantrag gestellt werden.

Der Beirat besteht allerdings darauf, das ein Bau keine weiteren Erhebungen von Sanierungsabgaben über das bisher bekannte Maß zur Folge haben darf und verweist diesbezüglich auf die Beschlußlage in der Vergangenheit.

Folgende Punkte lassen sich festhalten:


Dienstag, 11.07.2006 um 19:30 Uhr - ca. 21:45 Uhr

Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

Themen und Rückblick:
Vorbereitung auf die Beiratssitzung
Ablauf der Demonstration zur Lehrsituation speziell an der GS Halmerweg; Vorführung eines Buten&Binnen-Fernsehbeitrags und Diskussion eines diesbezüglichen Antrags für die Beiratssitzung.
Grünzug West - Maßnahmen seitens Stadtgrün, Bildshow zum Abbau der Drängelgitter, "Ruhestörer".
Verkehrsverminderung im Heerstraßenzug - Offensichtliche Verweigerungshaltung der Behörden und weiteres Vorgehen unserer Fraktion. Es wurde in der Diskussion der Konsens erzielt, auf ein Bestehen der Vergleichsumsetzung ohne eine weitere Verkehrszählung zu bestehen.


Dienstag, 13.06.2006 um 19:30 Uhr - ca. 21:45 Uhr

Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

Behandelte Themen:
Pressethema: "Über den Grenzwerten liegende Messwerte Cadmium/Nickel im Feinstaub"
Bericht von Veranstaltungen zum Thema SWB-Kraftwerke
KTH-Plätze in Gröpelingen - Anspruch und Realität
Controlling-Ausschuss Kinder- und Jugendarbeit
Nahverkehrsversorgung im Bereich Ohlenhof


Dienstag, 09.05.2006 um 19:30 Uhr - 21:45 Uhr

Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

Themen:
Bericht zur Space-Park Veranstaltung - siehe unten
Diskussion mit Gästen zur Getreideverkehrsanlage


Dienstag, 25.04.2006 um 19:00 Uhr - 21:15 Uhr

Veranstaltung der b.zb Bremer Zentrum für Baukultur zum Thema "Space Park -> Perspektive(n)" im Hafengebiet Walle, Speicher XI, 1, 3. Etage, Roter Salon

Zusammenfassung:

Carl-Otto Wenzel - Wenzel-Consulting (am Anfang beim Spacepark dabei; bundesweit am Planen):
Favorisiert eine Lösung mit 3 Elementen:
  1. Bundesweit laufen Factory-Outlet-Centers gut. Dies könnte auf einer kleinen Teilfläche von vielleicht 10.000 qm - maximal 20.000 qm - auch hier realisiert werden.
  1. Die Wiederinbetriebnahme des Spaceparks, aber diesmal mit allen anfangs geplanten Attraktionen + mehr Mit-Mach-Wissenschaft à la Universum. Bekanntlich ist das ursprüngliche Konzept niemals in Betrieb gegangen, sondern man hatte zu Gunsten des Einzelhandels große Abstriche davon gemacht. Dafür waren die Besucherzahlen gar nicht schlecht. Jetzt ist der zu leistende Kapitaldienst erheblich geringer und das ursprüngliche Konzept könnte sich jetzt auch rechnen.
  1. "Deutschlands größte Spielbank". So um die 1.500 - 2.000 Slots (= Geldautomaten). Also etwas richtig großes, was es nur einmal in Deutschland geben kann und damit Sogwirkung ausstrahlt (Normal in Deutschland bisher 200 - max. 400 Slots). In großen Komplexen in Las Vegas etc. kommt zwar der meiste Umsatz aus dem Geschäft um die Kasinos, aber der Gewinn wird mit den Spielbetrieb gemacht. Die Spielbankabgabe liegt in Deutschland zwischen 50 % (Randregionen Bayerns) und 91 % (Berlin), im Durchschnitt wie in Bremen bei 80 %. In Las Vegas liegt die Abgabe zwischen 6 und 8 %. Insgesamt gibt es bei diesem Thema aber auch bundes- und europarechtliche Dinge zu beachten, die der Realisierung evtl. entgegenstehen.

Klaus Hübotter - Villa Ichon, Schlachthof, Speicher XI, Bamberger-Haus und ...


Heiner Heseler, Planungschef im Rathaus


Moderator Jochen Grabler, Leiter Politikredaktion von Radio Bremen

Hat nie verstanden, welcher Einzelhandel da rein soll. Er soll nichts vorhandenes Verdrängen (Weserpark, Rolandcenter) und vom Angebot her keine Konkurrenz für die Innenstadt sein. Auch jetzt konnte ihn keiner passende Produkte nennen.


Lutz Liffers, Kultur vor Ort

Befürchtet, das die Hängepartie die Entwicklung im Stadtteil (weiter) belastet und nannte als Beispiel die geplante Einzelhandelsfläche in der Lindenhofstraße/Ecke Gröpelinger Heerstraße.


Dienstag, 18.04.2006 um 19:30 Uhr - 21:45 Uhr

Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen

Diskutiert wurden u.a.:


Mittwoch, 29.03.2006 um 19:00 Uhr

Öffentliche Sitzung des Stadtteilbeirats

Ort: Bürgerhaus Oslebshausen, Am Nonnenberg 40, 28239 Bremen

Themen:

Information der Bevölkerung zu geplanten (!) Modernisierungen/Veränderungen in und um die Justizvollzugsanstalt Oslebshausen. Kurzbericht: Die Veranstaltung war mit rund 25 Bürgern sehr schwach besucht. Es wurden die Planungen für eine neue Anstaltsmauer und der Neubau eines zentralisierten Eingangsgebäudes an der Straße "Am Fuchsberg" vorgestellt.

Berichte zu den Entwicklungen zur Ganztagsschule bei den Schulen Auf den Heuen, Förderzentrum Oslebshauser Park und Oslebshauser Heerstraße. Kurzbericht: Jede Schulleiterin bzw. ein Vertreter gab einen kurzen Überblick über die derzeitige bauliche Situation vor Ort. Vom Beirat und Publikum wurde der engagierte Einsatz der Schulleiter und Lehrer vor Ort gelobt. Oslebshausen ist bremenweit gesehen im Ganztagsschulprogramm sehr gut bedacht worden, was im Zweifel auch der sozialen Situation vor Ort, aber auch dem Einsatz des Lehrerkollegiums Rechnung trägt.


Dienstag, 21.03.2006 um 19:30 Uhr - ca. 21:45 Uhr

Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen

Themen: Themen der nächsten Beiratssitzung. Als Gast konnte das MdBB Jan Köhler begrüsst werden. Jan Köhler betreut u.a. das Politikfeld Justiz. Im Anschluss wurde über die Maßnahmen zur Integration und Bildungschancen diskutiert. Thema war auch erneut der barrierefreie Zugang zum Oslebshauser Bahnhof.


Mittwoch, 01.03.2006 um 19:00 Uhr bis 20:45 Uhr

Öffentliche Sitzung des Stadtteilbeirats, Ort: Nachbarschaftshaus "Helene Kaisen", Beim Ohlenhof 10, 28237 Bremen

Themen:

Gröpelinger Sportmeile
Das Projekt wurde von Vertretern des Gesundheitstreffpunktes West und der SGO vorgestellt. Es ist ein Rundkurs in etwa in Höhe des Mählandsweg, weiter zur SGO und zurück durch den Grünzug West geplant. Zur Zeit wird auf eine evtl. Bewilligung von Geldern der Stiftung Wohnliche Stadt gewartet. Globalmittel des Beirats wurden bereits bewilligt.
Es werden keine neuen Wege angelegt, sondern es sollen die vorhandenen Wege und anliegenden Einrichtungen vernetzt sowie an den Wegen weitere kleine Maßnahmen - z.B. Aufbau von Bewegungsgeräten in Zusammenarbeit mit der JVA oder der Berufsschule - erfolgen. Fertigstellung bei planmäßigem Verlauf in etwa im Herbst 2006. Es handelt sich allerdings um ein "lebendes Projekt".

ÖPNV in Gröpelingen - Schienenhaltepunkt Halmerweg
Es wurden die Argumente für die Einrichtung eines Haltepunktes vorgestellt. Vom senatorischen Vertreter wurden die allgemeinen derzeitigen Planungen und Rahmenbedingungen sowie die Gegenargumente erläutert. Generell handelt es sich um langfristige Projekte. Sofern überhaupt sinnvoll, ist mit einem möglichen Realisierungsbeginn frühestens um das Jahr 2012 zu rechnen (Grüne Anm.: Wenn nicht höhere Treibstoffkosten eine schnellere Realisierung sinnvoll erscheinen lassen).

ÖPNV in Gröpelingen - Kleinbuslinie im Bereich Ohlenhof
Dieses Thema wurde in der Vergangenheit bereits mehrfach diskutiert - bisher ohne praktischen Erfolg. Vom Beirat wurde eine mögliche Streckenführung vorgestellt. Von einem Vertreter der BSAG wurde die Planung entsprechend kommentiert. Ggf. sind kleinere bauliche Veränderungen an bestimmten Streckenabschnitten bzw. die Umstellung der Verkehrsführung notwendig. An Betriebskosten würden ganz grob geschätzt beim Betrieb von 6 - 18 Uhr im Halbstundentakt etwa 200.000 Euro pro Jahr anfallen. Es wurde ein Vergleich zu 32er Buslinie in Borgfeld gezogen. Vom Beirat wird das PRojekt weiter verfolgt.


Dienstag, 28.02.2006 um 19:30 Uhr - 22:00 Uhr

Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen

Themen: Jugendfreizeitheime, hierzu wurde unser MdBB Jens Crüger eingeladen; Themen der Beiratssitzung am Folgetag; Aktuelles


Montag, 27.02.2006 um 19:00 Uhr

Landesmitgliederversammlung,

Ort: Haus der Wissenschaft, Sandweg 4-5, Saal, 1. Etage

Themen: Volksbegehren zur Bürgerbeteiligung, Berichte der Abgeordneten, Parteihaushalt 2006


Dienstag, 21.02.2006 um 18:30 bis 21:00 Uhr

Information zur ÖPNV-Anbindung und Versorgung im Stadtteil, z.B. Bahnhof Oslebshausen, Linie 3 Überseestadt;

Ort: Verwaltungsgebäude Straßenbahndepot Gröpelingen, Verwaltungseingang an der Gröpelinger Heerstaße

Nachschau:
Es waren 9 Teilnehmer anwesend.
Es wurde ein interessanter Überblick über aktuelle Themen wie:
gegeben.


Montag, 13.02.2006

Die Bürgerschaftsfraktion von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN informiert sich im und über den Stadtteil.


Mittwoch, 25.01.2006 um 18:00 Uhr

Öffentliche Sitzung des Stadtteilbeirats

Ort: Bürgerhaus Oslebshausen, Am Nonnenberg 40, 28239 Bremen

Themen:

Vorstellung der Baumaßnahmen um den Oslebshauser Bahnhof durch den Investor.
Im Nachgang: Kurzbericht und aktuelle Situation siehe unter Ansichten.

Privatisierung der Jugendfreizeitheime.
Im Nachgang: Ca. 30 Jugendliche und Radio Bremen Hörfunk waren anwesend. Einstimmig wurde beschlossen, das die bisherige Jugendarbeit auch im Falle einer Privatisierung abgesichert werden soll. Ein Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die GRÜNEN, FDP, Die Linke/PDS auf Einstellung der Privatisierungsbemühungen fand keine Mehrheit.


Dienstag, 24.01.2006 um 19:30 Uhr - 21:45 Uhr

Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen

Themen: Beiratssitzung am Folgetag, Diverses


Mittwoch, 14.12.2005 um 18:30 Uhr (Plantermin)
Öffentliche Sitzung des Stadtteilbeirats, Ort: Nachbarschaftshaus "Helene Kaisen", Beim Ohlenhof 10, 28237 Bremen
Themen: Spacepark und umzu nach dem Weiterverkauf an Triple Five oder 555

Folgenden aktuellen Sachstand gab es zu vermelden:
  • Der Kaufvertrag zwischen Dresdner Bank und Triple Five liegt dem Senat vor. Kauftermin ist der 1.2.2006.
  • Das Vorkaufsrecht der Stadt ist auch weiterhin im Grundbuch verankert. Eine reine Immobilienspekulation ist damit ausgeschlossen.
  • Mehrfach wies Herr Heseler auf die weiter anhaltenden Proleme mit der EU wegen der in der Vergangenheit getätigten "Beihilfen" hin.
  • "Den Israelis" wurde eine Ausweitung der "Einkaufsfläche für den täglichen Bedarf" von derzeit rd. 1.000 qm auf so ca. 4.000 qm in Aussicht gestellt. Dies wäre auch für 555 möglich.
  • Öffentliches Geld soll bekanntlich nicht mehr fliesen. Die Spielbankabgabe - derzeit 80% vom Umsatz, Einnahmen etwa 16 Mio. Euro - könnte gesenkt werden, wenn dadurch unter'm Strich keine Mindereinnahmen entstehen (Anm.: 555 strebt bekanntlich den Einsatz zusätzliche "Spieler" außerhalb Bremens und damit einen möglicherweise starken zusätzlichen Umsatz an).
  • Laut Herrn Heseler waren im Spacepark - ggf. hochgerechnet auf ein Jahr - 500.000 Besucher.
  • Vorstellbar wäre lt. Herrn Heseler, das bei Bedarf die Getreideanlage ggf. gegen einen relativ geringen Betrag an 555 verkauft wird, wenn dort entsprechende vertragliche Zusagen in Bezug auf Arbeitsplätze (Hotel, Wellness, Shopping) gemacht werden.
  • Die Randbereiche zum Wasser hin sind weiterhin im Stadteigentum. Herrn Heseler wurde vom Beirat mit auf dem Weg gegeben, das dies auch so bleibt.
  • Es wir erwartet, das 555 so Richtung März 2006 mit näheren Informationen kommt, was geplant ist und ggf. an welchen Flächen zusätzlich zum Gekauften Interesse besteht. Das - mit Blick auf andere Investments der Gruppe - längere Zeit nichts passiert, wird nicht erwartet.
  • "Unangehme Gerüche in der Umgebung" war bisher kein Thema, sind aber dem Senat bekannt.

Dienstag, 13.12.2005 um 19:30 Uhr - ca. 21:45 Uhr
Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen
Themen: Spacepark-Nachfolge, Energie, Sonstiges

Dienstag, 29.11.2005 um 19:30 Uhr - 22:00 Uhr
Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen
Themen: WIN, BAgIS, OPR,

Dienstag, 18.10.2005 um 19:30 Uhr - 22:00 Uhr:
Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen,
Themen:
- Nachschau Bundestagswahlergebnisse
- Spacepark-Nachnutzung
- Bahnhaltepunkt Gröpelingen
- GEWOS-Gutachten zur Wohnsituation von SGB II/XII-Empfängern. In Kürze:
  • Die statistische Basis des Gutachtens wird durch einige Faktoren beeinträchtigt. Z.B. gelten im SGB-II Kinder ab 15 Jahren mit abgeschlossener Erstausbildung als eigene Bedarfsgemeinschaft. So können z.B. - rechtlich einwandfrei - 2 Bedarfsgemeinschaften in einer Wohnung leben. Als Datenbasis stehen aber nur die Bedarfsgemeinschaften zu Verfügung.
  • Die "zu teuer" wohnenden SGB-XII-Empfänger werden nicht weiter betrachtet, da aufgrund der vorherigen Prüfung von einer Angemessenheit ausgegangen wird. Der größte Anteil ist Bezieher der Grundsicherung im Alter.
  • Es wird empfohlen, die Unangemessenheit nur noch auf die Miethöhe und nicht mehr auf die Quadratmeter zu beziehen. Bspw. wäre dann für einen Alleinstehenden eine 60 qm2 Wohnung mit einer Basiskaltmiete von 3,50 Euro angemessen.
  • Es wird empfohlen, die Miete direkt an den Vermieter zu überweisen. Dies soll die SGB-II-Empfänger für die Vermieter attraktiver machen. Vergessen wird hierbei allerdings der momentane Umstand, das von den großen Wohnungsbaugesellschaften potentielle Mieter mit einem Schufa-Eintrag nicht gerne gesehen sind bzw. nicht akzeptiert werden. Desweiteren, dass dadurch auch eine gewisse Entmündigung mit einhergeht, was ja gerade das Gegenteil des Angestrebten ist.
  • Es wird empfohlen, die Förderung von Neubauten an den Umbau von Altbauten zu koppeln, da insbesondere Wohnraum für 2-Personen-Haushalte fehlt. Wie dies praktsich aussehen kann, bleibt offen.
  • Es wird empfohlen, die Angemessenheitskriterien dahingehend zu ändern, das bei Familien nicht mehr jedem Kind ein eigenes Zimmer zusteht, da sich durch relativ große Zimmer die Gesamtfläche der Wohnung unangemessen erhöht. Konkret soll für 2 Kinder gleichen Geschlechts auch ein 16 qm2-Zimmer ausreichend sein. Dadurch kommen dann auch etwas kleinere Wohnungen für SGB-II-Empfänger mit mehreren Kindern als möglicher Wohnraum in Betracht.
  • Es wird empfohlen, bei den unangemessen wohnenden SGB-II-Empfängern gestaffelt vorzugehen. Zunächst sollen die Mieter mit einer Überschreitung der Miethöhe von 30 % und mehr zum Umzug aufgefodert werden; danach die Mieter mit einer Überschreitung der Miethöhe ab 20 %. Eine Überschreitung der Miethöhe von bis zu 19 % sollte erstmal hingenommen werden, ohne diese aber rechtlich anzuerkennen bzw. die von der BAgIS akzeptierten Mieten zu erhöhen. (Anm.: Unsere Bürgerschaftsfraktion fordert bezogen auf diese Punkt eine Differenzierung zwischen Einpersonen- und Mehrpersonenhaushalte).
  • Gröpelingen hat mit einem Anteil von 22 % SGB-II/XII-Empfängern an der Bevölkerung bremenweit den höchsten Anteil. Um weitere Belastungen im sozialen Gefüge zu vermeiden, wird empfohlen, das kein weiterer Zuzug in Stadtteile mit einem hohen Anteil an SGB-II-Empfängern erfolgt - z.B. nach Ohlenhof, Tenever, Kattenturm, Neue Vahr oder Lüssum-Bockhorn. Günstiger Wohnraum ist aber zumeist gerade in diesen Stadtteilen vorhanden und nicht in Oberneuland, Horn, Borgfeld, Findorff, Mitte oder dem Viertel. Insofern ist die Problemlösung bezogen auf diesen Punkt - und damit auch für Gröpelingen - praktisch noch offen. (Anm.: Aus Sicht der Stadtteilgruppe müsste daher das anerkannte Mietniveau stadtteilbezogen differenziert werden).
  • Insgesamt kann festgehalten werden, das sich das Problem - immer unter dem Vorbehalt des Wahrheitsgehalt der Datenbasis - mit der Realisierung der Empfehlungen verringern lässt.
Nachtrag: Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 6.12.2005

Mittwoch, 12.10.2005 um 19:00 Uhr bis 20:45 Uhr
Öffentliche Sitzung des Stadtteilbeirats, Ort: Nachbarschaftshaus "Helene Kaisen", Beim Ohlenhof 10, 28237 Bremen
Themen: Vorstellung der Broschüre "Gegen das Vergessen - Erinnern für die Zukunft"; Globalmittel, Denkmalschutz der Getreideanlage, Haus Basdahler Str. 11

Informationsstand zur geplanten Bundestagswahl im Stadtteil:
Samstag, 17.09.2005, 9:00 - 12:00 Uhr
Samstag, 10.09.2005, 9:00 - 12:00 Uhr

Dienstag, 13.09.2005 um 19:30 Uhr - ca 21:45 Uhr:
Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen,
Themen: Spacepark-Nachnutzung, Behindertengerechter Zugang zum Bahnhof Oslebshausen, Bahnhaltepunkt Gröpelingen.

Donnerstag, 18.08.2005 um 19:30 Uhr
Klaus Möhle - der Bundstagskandidat der GRÜNEN im Wahlkreis 55 - kommt zur Diskussion in den Stadtteil. Ort: Stadtteilbibliothek West, Lindenhofstraße 53.
Augenblicklich ist Klaus Möhle Mitglied der Bremischen Bürgerschaft. Hier arbeitet er auf dem Politikfeld Wirtschaft. Er gehört u.a. der Deputation für Wirtschaft und Häfen, dem Wirtschaftsförderungsausschuß und der Stiftung Wohnliche Stadt an.

Themen aus seinem jetzigem Arbeitsbereich und aus dem Bundestagswahlprogramm sollen an diesem Abend zur Diskussion gestellt werden.

Dienstag, 09.08.2005 um 19:30 Uhr - 22:15 Uhr:
Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen,
Themen: Bundestagswahl, Themen und Positionen der Partei

Dienstag, 26.07.2005 um 19:30 Uhr - 22:15 Uhr:
Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen,
Themen: Bundestagswahl, Pressearbeit

Donnerstag, 07.07.2005 um 19:00 Uhr
Diskussionsveranstaltung zum Thema: "Entwicklung des Wohnungsmarktes - Strategien der Stadt" u.a. mit dem Vorsitzenden des Verbandes der Wohnungswirtschaft Nds-Bremen und dem Vorstandsvorsitzenden der LBS Bremen. Ort: Festsaal der Bürgerschaft, Am Markt 1
Außerhalb Gröpelingens, aber in der Nähe und thematisch auch für Gröpelingen/Oslebshausen interessant!

Dienstag, 05.07.2005 um 19:30 Uhr - 21:15 Uhr:
Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen, Ort: Stadtteilbliothek, Lindenhofstr.
Themen: Sanierungsabgabe mit Schwerpunkt Lindenhofstr.; Aktuelles

Dienstag, 21.06.2005 um 19:00 Uhr
Diskussionsveranstaltung zum Thema: "Sozialer Wandel und Zusammenleben in der Stadt". Ort: Roter Salon im Kulturforum Speicher XI, 1. Segement (Aufzug/Treppe hinter dem Restaurant, 3. Etage, Am Speicher XI, 28217 Bremen
Außerhalb Gröpelingens, aber in der Nähe und thematisch auch für Gröpelingen/Oslebshausen interessant!

Mittwoch, 08.06.2005 um 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Öffentliche Sitzung des Stadtteilbeirats, Ort: Nachbarschaftshaus "Helene Kaisen", Beim Ohlenhof 10, 28237 Bremen
Themen (Anwesend waren etwa 180 BürgerInnen):

Aktueller Stand zur Sanierungsabgabe im Gebiet "Lindenhof/Ohlenhof" mit Herrrn Senator Jens Eckhoff. Ergebnis:
  • Die Anzahl der Wertsteigerungen ist weiter gesunken auf jetzt 31 von rd. 950 Grundstücken im Sanierungsgebiet. Weiter 6 Grundstücke(?) kommen noch evtl. dazu.
  • Im einzelnen sind die o.g. 31 Grundstücke verteilt auf 5 Grundstücke in der Heeslinger Str., 12 Grundstücke im Bihwerder und 14 Grundstücke in der Lindenhofstr.
  • Die Sanierungsabgabe ist auch erheblich gesunken. Sie betägt jetzt zwischen 5 und 20 Euro pro Quadratmeter.
  • Bei Grundstücken im Bihwerder mit einer Grösse von 110 Quadratmetern ergibt sich eine Belastung von 550 Euro. Zahlungszeitpunkt ist voraussichtlich im Jahre 2008.
  • Ein Grundstück - vermutlich in der Heeslinger Str. - sticht mit einer Belastung von 39.000 Euro heraus.
  • Insgesamt wird mit einem Ertrag von 120.000 Euro gerechnet. Der noch anstehende Verwaltungsaufwand wird als geringer gehalten, so das der vielzitierte § 155 des BauGB ("Bagatell-Klausel") nach Ansicht des SBUV nicht greift.
  • Allen Betroffenen wird geraten, beim Amt für Wohnungswesen, Frau Redecker/Herrn Kindel, Breitenweg 24/26, 28195 Bremen für ihr Grundstück einen Antrag auf Abschluß der Sanierung gem. BauGB § 163 Abs. I sowie auf Verzicht der Erhebung eines Ausgleichbetrags gem. BauGB § 163 Abs. 3 Satz 2 zu stellen.
Einführung der Papiertonne im Stadtteil. Ergebnis:
  • Das Ordern einer blauen Tonne ist freiwillig.
  • Rund um Horn/Oberneuland ist die Anschlussdichte sehr hoch, in der Neustadt mit ähnlich kleinen Grundstücken wie im Bremer Westen liegt die Anschlussdichte lediglich bei 10 %.
  • Bei der Abholung werden auch weiterhin die gebündelten Papiere vom Strassenrand mit abgeholt.
  • Es werden nur die Papiercontainer auf öffentlichen Grundstücken entfernt, z.B. an der Goosestr./Marktplatz. Auf privaten Grundstücken - z.B. in Gröpelingen am Extra-Markt in der Gröpelinger Heerstr. - können diese bestehen bleiben. Da z.B. der Extra-Markt für die Papiercontainer einen gesonderten (lukrativen?) Vertrag mit einer anderen Entsorgungsfirma geschlossen hat, wird dies wohl auch erstmal so sein.
  • Anm. zum Sammelplatz am Extra-Markt in der Gröpelinger Heerstr.: Evtl. Sauberkeitsprobleme auch im Zusammenhang mit den Glascontainern oder den Altkleidercontainern müssen mit dem Auftraggeber (Extra-Markt?) bzw. notfalls mit der Leitstelle Saubere Stadt bzw. dem Ortsamt West geklärt werden.
Dienstag, 07.06.2005 um 19:30 Uhr - 21:30 Uhr:
Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen, Ort: Gemeidehaus Danziger Strasse 22, Gemeindesaal
Themen: Sanierungsabgabe mit Schwerpuntk Elbinger Strasse/Waltjenstrasse; Aktuelles

Mittwoch, 25.05.2005 um 17:00 Uhr
Kinder- und Jugendforum des Stadtteilbeirats, Ort: Nachbarschaftshaus "Helene Kaisen", Beim Ohlenhof 10, 28237 Bremen
In Zusammenarbeit mit den Schulen im Stadtteil: Wie sehen Kinder und Jugendliche den Stadtteil?
Weiteres: Globalmittel 2005

Dienstag, 17.04.2005 um 19:30 Uhr - 21:30 Uhr:
Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen, Ort: FATIH-Moschee (Eingang linke Seite, dann im Gebäude Raum hinten links)
Themen: Bebauungsplan 2251 - Bremen-Gröpelingen zwischen Stapelfeldtstrasse, Waltjenstrasse (einschliesslich, gerade Hausnummern 80 bis 138) und Lütjenburger Strasse

Dienstag, 12.04.2005 um 19:30 Uhr - 21:45 Uhr:
Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen
Themen: Verkehrsberuhigung Heerstrassenzug, Jugendfreizeitheime, Fraktionsinterna

Mittwoch, 16.03.2005 um 18:30 Uhr
Öffentliche Sitzung des Stadtteilbeirats, Ort: Kaminsaal des Sozialwerks der Freien Christengemeinde, Schwarzer Weg 90, 28239 Bremen (Gebäude an der Strassenseite)
Themen:
18:30 - 19:00 Uhr: Öffentliche Beteiligung gem. BauGB zum Bebauungsplan 2155 im Geltungsbereich Gröpelinger Heerstr., Beim Ohlenhof und Giehler Str.
Anschliessend ab 19:00 Uhr:
Vorstellung u.a. der Kinder- und Jugendarbeit des Sozialwerks der Freien Christengemeinde (Anm.: Das Sozialwerk will sich voraussichtlich im Rahmen der Träger-Ausschreibung für das Jugendfreizeitheim Oslebshausen bewerben).
Bebauungsplan 2155
Vorhaben- und Erschliessungsplan 32 für ein Gebiet zwischen Reiherstr. und Eisenbahnstrecke HB - BHV (Anm.: Bau eines Gartencenters als Erweiterung des Baumarktes auf dem Gelände, auf dem derzeit noch 3 fast leere Wohnblöcke stehen).

Montag, 14.03.2005 um 19:00 Uhr
Landesmitgliederversammlung, Ort: Zentralbibliothek Bremen, Wall-Saal (ehemaliges Polizeihaus), Am Wall 201, Haupteingang
Themen: Kulturhaushalt nach der Entscheidung zur Kulturhauptstadt 2010, Zukunft der Krankenhäuser im Land Bremen, Haushaltsplan 2005 der Partei, Studiengebühren

Dienstag, 08.03.2005 um 19:30 Uhr - ca. 21:45 Uhr:
Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen
Thema: Städtebauliche Entwicklungen im Stadtteil; Fraktionsinterna, ggf. Aktuelles wie z.B. Einsparungen im öffentlichen Haushalt, Übernahme der JFH durch Träger, WIN-Projekt.

Dienstag, 15.02.2005 um 20:30 Uhr - 22:20 Uhr:
Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen
Thema: Bericht von der Landesarbeitsgemeinschaft Stadtentwicklung, Städtebauliche Entwicklungen im Stadtteil; Interna

Mittwoch, 19.01.2005 um 19:00 Uhr
Öffentliche Sitzung des Stadtteilbeirats, Ort: Aula des Schulzentrums Walle, Lange Reihe 81
Thema: Gemeinsame Sitzung mit den Beiräten Walle und Findorff zu den Themen "Bürgerservice-Center/Meldestellen" und "Neue Struktur der Sozialzentren" mit sachkundigen Amts-Vertretern.

Dienstag, 18.01.2005 um 19:30 Uhr - ca. 21:30 Uhr:
Stadtteiltreffen der Mitglieder, Sympathisant(inn)en und Interessierten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen im Keller des Lichthauses Hermann-Prüser-Strasse 4 (Eingang zur Seite Hansewasser, evtl. am Fenster klopfen bei späterer Ankunft)
Thema: Beiratssitzung am darauffolgenden Tag