Erste Wahlanalyse zur Bürgerschaftswahl 2023 in Gröpelingen

Wir Grü­nen haben unse­ren Stim­men­an­teil von 9,8 auf 5 % fast hal­biert. Der Mei­nung in unse­rer Stadt­teil­grup­pe war das zum Teil abseh­bar. Weil man an die Men­schen schlicht nicht her­an­kommt. Wesent­lich auch des­halb, weil sich die Medi­en­land­schaft nega­tiv ver­än­dert hat.  Der wei­test­ge­hend Mei­nungs-Mono­po­list Weser-Kurier ist im Zuge des Sin­kens sei­ner Auf­la­ge zu einer popu­lis­ti­schen statt einer aufklärenden/neutralen Bericht­erstat­tung über­ge­gan­gen, weil er sich davon wohl eine Auf­la­gen­stei­ge­rung erhofft. Auf der ande­ren Sei­te ist die Infor­ma­ti­on über Inter­net­me­di­en viel ver­brei­te­ter gewor­den. You­tube, Face­book, Twit­ter, Insta­gram, Tic-toc, diver­se Mes­sen­ger-Grup­pen — und was es da alles noch geben mag. Lei­der ist es aber so, das man dort meis­tens kei­ne neu­tra­le, dif­fe­ren­zier­te Mei­nung bekommt. Die Men­schen abon­nie­ren Kanä­le oder fol­gen Gruppen/Personen, die ein bestimm­tes Ziel ver­fol­gen — oft ohne das es die Fol­lower selbst mer­ken. So wer­den sie ein­sei­tig infor­miert, “plap­pern Mei­nun­gen von Influen­cern nur wei­ter” statt sich selbst eine Mei­nung zu bil­den. Und das oft schwarz-weiss ohne Dif­fe­ren­zie­run­gen und ohne die Fähig­keit ihre Mei­nung auch zu ändern, wenn sie sich sach­lich mit dem The­ma beschäf­ti­gen und ande­re Argu­men­te zu einem The­ma hören.

An einem unse­rer Wahl­stän­de stürz­te z.B. eine Dame auf uns zu und schrie “Das Sie sich noch auf die Stra­ße trau­en! Sie soll­te man alle ein­sper­ren! Ich las­se mir von Ihnen nicht mei­ne Gas­hei­zung weg­neh­men.” Ein Gespräch war nicht mög­lich. Jeder neu­tra­le Beob­ach­te­rin weiss, das die CDU/C­SU-Bun­des­re­gie­rung die Kli­ma­neu­tra­li­tät in 22 Jah­ren beschlos­sen hat. In also nur 22 Jah­ren darf kein Auto mehr mit Ben­zin oder Die­sel fah­ren und darf kei­ne Öl- oder Erd­gas­hei­zung mehr betrie­ben wer­den — so hat es die CDU/C­SU-Bun­des­re­gie­rung beschlos­sen — auch auf EU-Beschlüs­se hin. Gleich­zei­tig hat die CDU/C­SU-Bun­des­re­gie­rung aber nichts unter­nom­men, um das auch errei­chen zu kön­nen. Noch schlim­mer — sie hat uns in eine hohe Abhän­gig­keit von rus­si­schem Erd­gas geführt und Putin hat uns nach sei­nem Kriegs­be­ginn gegen die Ukrai­ne eis­kalt das Erd­gas abge­stellt. Die Grü­nen haben in die­ser Situa­ti­on an das Land gedacht, haben gegen den Wider­stand ihrer Kli­en­tel­grup­pen wie BUND, Nabu etc. mas­siv LNG-Ter­mi­nals aus den Boden gestampft und tun das auch jetzt noch und haben sogar die Lauf­zeit der letz­ten Atom­kraft­wer­ke, die die CDU/C­SU-Vor­gän­ger­re­gie­rung noch nicht abge­schal­tet hat, ver­län­gert. Gleich­zei­tig sto­ßen sie die not­wen­di­ge Strom- und Wär­me­wen­de an — mas­siv, weil es eben nur noch 22 Jah­re Zeit ist. Und dann kom­men ein CDU Herr Merz oder eine CDU Frau Klöck­ner und geben Rat­schlä­ge und ver­dum­men die Men­schen ohne zu erklä­ren, wie sie die von ihnen selbst beschlos­se­nen Zie­le ein­hal­ten wol­len. Das dürf­te einen Groß­teil der Wahl­ver­lus­te erklären.

Und die­se Mei­nungs­ma­che gegen uns kann man auch auf Grö­pe­lin­gen adap­tie­ren. Denn

  • Rea­li­tät ist z.B., das Mai­ke Schä­fer als Umwelt­se­na­to­rin erst­mals tat­säch­li­che Lärm­mes­sun­gen aus dem Hafen­ge­biet ange­ord­net hat
  • Rea­li­tät ist z.B., das es ein ein­jäh­ri­ges Son­der­mess­pro­gramm für Emis­sio­nen um das Hefen­ge­biet gege­ben hat. Mit kei­nen Auf­fäl­lig­kei­ten — die pro­ble­ma­ti­schen Emis­si­ons­or­te sind woan­ders in der Stadt und nicht in Grö­pe­lin­gen bzw. Oslebshausen
  • Rea­li­tät ist z.B., das eine zwei­te Umwelt­mess­sta­ti­on nach dem Auf­stel­lungs­wunsch der Bür­ger­initia­ti­ve “Oslebs­hau­sern und umzu” gege­ben hat
  • Rea­li­tät ist z.B., das unter Mai­ke Schä­fer die end­gül­ti­ge Abschal­tung der Koh­le­ver­stro­mung aus dem Hafen­kraft­werk erfolg­te, was auch in Ein­be­zie­hung der Klär­schlamm­ver­bren­nungs­an­la­ge die Emis­sio­nen des Stand­or­tes um teil­wei­se 90 % redu­ziert. So einen Erfolg hat es noch nie gegeben.

Lei­der ist es aber auch hier so, das von inter­es­sier­ter Sei­te enorm popu­lis­tisch gegen die Bür­ger­meis­te­rin argu­men­tiert wur­de. Mit teil­wei­se bewuss­ten Lügen, wie uns die Prot­ago­nis­ten selbst gesagt haben. Aber sie muss­ten lügen, um Stim­mung gegen uns zu machen. Das macht ein poli­ti­sches ehren­amt­li­ches Enga­ge­ment schon sehr schwie­rig zu ertra­gen. Gera­de wenn dann auch die Medi­en sich die­sem Popu­lis­mus nicht ent­ge­gen­stel­len, son­dern mit­ma­chen und sich die Men­schen nicht mehr neu­tral infor­mie­ren, son­dern Influen­cern auf dem Leim gehen.

Hin­zu kom­men aus Sicht unse­rer Stadt­teil­grup­pe unklu­ge Ent­schei­dun­gen der Bre­mer Grü­nen im Bereich Ver­kehr. Wir haben ver­sucht auf die fata­le Ent­wick­lung beim Par­ken auf der Grö­pe­lin­ger und Oslebs­hau­ser Heer­stra­ße hin­zu­wei­sen. Das kann man ein­fach nicht erklä­ren, wie hier mit zwei­er­lei Maß gemes­sen wird: Gepflas­ter­te Park­buch­ten dicht dran an Bäu­men etwa im Abschnitt zwi­schen Otters­ber­ger und Moor­stra­ße auf der einen Sei­te. Und auf der ande­ren Sei­te Abpol­le­run­gen von 15 Meter unge­pflas­ter­ten Abstän­den zwi­schen Bäu­men an der Osleb­hau­ser Heer­stra­ße. WIR GRÜNEN GRÖPELINGEN haben uns den Anwoh­nern vor Ort gestellt und mit einem Antrag auch erreicht, das bei der nächs­ten Abpol­le­rung den Anwoh­ner VORHER ein­be­zo­gen und Park­räu­me für Son­der­si­tua­tio­nen erhal­ten blei­ben. Das ist das Min­des­te. Aber eigent­lich müss­te eine ganz ande­re Poli­tik gemacht wer­den, die Tei­le der Men­schen die es kön­nen dazu bringt, frei­wil­lig auf ihr Auto zu ver­zich­ten. Im Den­ken an eine lebens­wer­te Welt auch für ihre Kin­der, Enkel, Uren­kel … . Z.B. kos­ten­lo­ses Fah­ren mit dem ÖPNV ab dem Ren­ten­al­ter. BEDARFSGERECHTE ÖPNV-Ange­bo­te. Oder beson­de­re Kenn­zei­chen mit Son­der­park­rech­ten, wenn z.B. von 3 Anwoh­nern 2 ihr Auto abmel­den und dann einen PKW gemein­sam nut­zen. Es muss Schluss sein mit die­sem über­har­ten Agie­ren in Bre­men gegen Auto­fah­rer, die wir teil­wei­se in Exis­tenz­ängs­te trei­ben. Sind sie auch die­ser Mei­nung? Tei­len Sie ansons­ten im Grund­satz die nach­hal­ti­ge Politk der Grü­nen? Dann machen Sie doch bit­te mit bei uns, damit wir die prak­ti­schen Grö­pe­lin­ger Anlie­gen bes­ser im Lan­des­ver­band ver­tre­ten können.

In Sum­me haben wir Grü­nen in Grö­pe­lin­gen auf Ebe­ne der Bür­ger­schaft gemes­sen am Wahl­er­geb­nis von 2019 2.684 Stim­men verloren.

Die SPD liegt knapp dahin­ter mit einem Ver­lust von 2.578 Stimmen.

DIE LINKE hat 1.926 Stim­men verloren.

Das Duo AfD/BiW hat 1.184 Stim­men verloren.

Die CDU hat 649 Stim­men verloren.

Die FDP 315 Stim­men weni­ger, DIE PARTEI 548 Stim­men weniger.

Die Wahl­be­tei­li­gung ist von 49,3 auf 42,5 % gefal­len. 2019 war gleich­zei­tig Euro­pa­wahl, was die Betei­li­gung wohl erhöht hat.

Inter­es­sant ist, das mit jeder Wahl die Zahl der Wahl­be­rech­tig­ten wei­ter abnimmt. 1999 gab es noch 23.002 Wahl­be­rech­tig­te in Grö­pe­lin­gen. Jetzt 2023 waren es nur noch 18.054. Also ein Ver­lust von knapp 5.000 Wahl­be­rech­tig­ten oder mehr als 20 % in ca. 25 Jah­ren. Dar­an kann man gut erken­nen, wie stark sich durch Zuwan­de­rung die Bevöl­ke­rungs­zu­sam­men­set­zung in Grö­pe­lin­gen ver­än­dert. Über 50 % der in Grö­pe­lin­gen leben­den Men­schen sind nicht für die Bür­ger­schaft wahl­be­rech­tigt! Wir haben das auch an unse­ren Wahl­stän­den erlebt, an denen sich die Anzahl der inhalt­li­chen Gesprä­che noch­mals merk­lich redu­ziert hat ggü. 2019. Bei einer Wahl­be­tei­li­gung von dann 42,5 % haben prak­tisch nur 20 % der Men­schen in Grö­pe­lin­gen über die Zusam­men­set­zung der Bür­ger­schaft entschieden.

Ande­rer­seits kann man die Wahl­be­tei­li­gung auch so deu­ten, das über die Hälf­te der wahl­be­rech­tig­ten Men­schen in Grö­pe­lin­gen mit ihrer Lebens­si­tua­ti­on so zufrie­den sind, das sie auf kei­nem Feld eine Ände­rung wün­schen. Bil­dung, Arbeit, Ver­kehr, Umwelt, Inne­re Sicher­heit … — alles offen­bar TOP in Grö­pe­lin­gen. Denn wür­den sie eine Ände­rung wol­len, dann müss­ten sie auch Men­schen wäh­len, die die­se in ihrem Sin­ne her­bei­füh­ren oder sich gleich selbst poli­tisch orga­ni­sie­ren. Letz­te­res fin­det nich statt — neue Par­tei­en wie AfD oder BiW haben so gut wie kei­ne Kan­di­da­tIn­nen. Soge­se­hen leben wahr­schein­lich die zufrie­dens­ten Men­schen in Bre­men so ziem­lich im Stadt­teil Grö­pe­lin­gen. Und soge­se­hen hat sich die Poli­tik durch ihre über­aus erfolg­rei­che Arbeit auch ein biß­chen selbst abgeschafft. 😉

 

 

 

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