Kurzbericht Beiratssitzung vom 09.02.2011 im Bürgerhaus Oslebshausen

Anwe­send waren geschätzt ca. 45 Gäs­te — das ist überdurchschnittlich.

Die SPD leg­te einen Antrag vor, die noch­mals die bis­he­ri­ge Posi­tio­nen im Bil­dungs­be­reich — z.B. Vier­zü­gig­keit der Gesamt­schu­le West und der Neu­en Ober­schu­le Grö­pe­lin­gen, 4. Ober­schul­stand­ort — beton­te. Der Antrag wur­de ein­stim­mig ange­nom­men. Die Bil­dungs­aus­schüs­se aus Grö­pe­lin­gen, Wal­le und Fin­dorff kom­men am 15.02.2011 zu einer gemein­sa­men Sit­zung zum Plan einer wei­te­ren Ober­schu­le in Fin­dorff zusam­men. Die könn­te “den Schü­ler­tou­ris­mus” Grö­pe­lin­gen –> Wal­le, Wal­le –> Fin­dorff zemen­tie­ren und dürf­te eigent­lich in kei­nem Inter­es­se eines Bei­rats sein.

DIE LINKE leg­te einen Antrag zu einer mög­li­chen NPD-Demons­tra­ti­on am 01.05.2011 vor. Der Antrag wur­de eben­falls ein­stim­mig angenommen.

Beim TOP Bebau­ungs­plan 2424 “Erwei­te­rung Schu­le Am Oslebs­hau­ser Park” war lei­der die Stadt­pla­ne­rin ver­hin­dert. Da das The­ma aber bereits auf der Ein­woh­ner­ver­samm­lung vor der letz­ten Bau­aus­schuss-sit­zung vor­ge­tra­gen wur­de und zahl­rei­che Bei­rats­mit­glie­der anwe­send waren, wur­de ein­stim­mig dem Plan zuge­stimmt da der Zeit­plan ohne­hin eng ist.

Aus­führ­lich wur­de der Quar­tiers­bus für die Orts­tei­le Ohlen­hof und Grö­pe­lin­gen vor­ge­stellt. Das Orts­amt und der Bei­rat haben sich jetzt 7 Jah­re dafür ein­ge­setzt. Der Ver­lauf und die Fahrt­zei­ten sind nicht opti­mal, ange­sichts der lan­gen Zeit soll­te aber trotz­dem ange­fan­gen und das Pro­jekt dann beglei­tet wer­den. Wich­ti­ge Fakten:

• Beginn am 01.04.2011 mit Lauf­zeit bis zum 31.12.2011. Für die­se Zeit ist die Finan­zie­rung u.a. aus Mit­teln des ZVBN (Zen­tral­ver­band Ver­kehrs­ver­bund Bre­men Nie­der­sach­sen) und des Bil­dungs­res­sorts gesi­chert. Kos­ten sind rund 100.000 Euro.
• Fahrt­rou­te: Depot — Wisch­hus­en­str.  — Neue Ober­schu­le Grö­pe­lin­gen — Humann­str. — Klit­zen­burg — Hal­mer­weg — Brom­ber­ger Str.  — Kali­scher Str. — Mor­gen­land­str. — Grö­pe­lin­ger Heer­str. — Depot. Fahr­dau­er ins­ge­samt 18 Minu­ten. Fahr­zeit im Abstand von 30 Minu­ten vor­aus­sicht­lich: Mon­tag — Frei­tag von 6:17 — 8:30 Uhr und 12:30 — 19:00, Sams­tag 9 — 11:30 und 12:00 — 16:00 Uhr, Sonn­tag nicht. Die Fahrt­rou­te ist nor­ma­ler­wei­se an eini­gen Stel­len für das Fahr­zeug grenz­wer­tig, z.B. durch Boden­wel­len. Die BSAG wird es aber probieren.
• Zur Erfolgs­kon­trol­le des Bus­ses wer­den die Fahr­gäs­te gezählt. Zusätz­lich soll es in Abstän­den Umfra­gen geben (Woher, wohin, wel­ches Ticket …)
• Der Preis ist der nor­ma­le BSAG-Preis, d.h., für Ein­zel­fahr­ten gilt z.B. das übli­che Kurzstreckenticket.
• Für die Zeit wird ein Mer­ce­des Sprin­ter City 65 ange­mie­tet. Das Fahr­zeug hat 12 Sitz­plät­ze, bis zu 15 Steh­plät­ze und einen Lift. Ver­weis zur Pro­dukt­sei­te von Mercedes-Benz

Es liegt jetzt an den Bür­gern, die­ses Ange­bot anzu­neh­men. Erst wenn es ange­nom­men wird, kann auch über eine Ver­län­ge­rung dis­ku­tiert werden. 

Wei­te­rer TOP war der Beschluss über die Errich­tung einer 180-Meter hohen Wind­kraft­an­la­ge am Rie­spot auf der Vor­rang­flä­che “C”. Sie­he hier­zu die Berich­te vom 23. und 28.01.2011 auf die­ser Sei­te. Neu war die Infor­ma­ti­on, das eine 30 Meter höhe­re Anla­ge ca. 2.000.000 kWh Stun­den oder den Strom­ver­brauch von ca. 500 Fami­li­en­haus­hal­ten mehr erzeu­gen könn­te. Zusätz­lich wur­den die Aus­wir­kun­gen der Anla­ge bild­lich ins Ver­hält­nis zu den bei­den bereits auf der Flä­che vor­han­de­nen 150-Meter hohen Anla­gen dar­ge­stellt. Es stimm­te ledig­lich ein Bei­rats­mit­glied von Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN für die Anla­ge — der Rest der Bei­rats­mit­glie­der ent­hielt sich bzw. die Frak­tio­nen SPD und  DIE LINKE stimm­ten dagegen.

D.h., der Bei­rat stimm­te damit ledig­lich für die Instal­la­ti­on einer 150 Meter hohen Anla­ge. Wesent­li­che Ände­run­gen auf die Wohn­be­bau­ung ggü. einer 180 Meter hohen Anla­ge wären lt.  den Pla­nern nicht zu erwar­ten, da die glei­che Anla­ge instal­liert wird — halt nur 30 Meter tie­fer. Ob der ört­li­che Bei­rats­be­schluss Aus­wir­kun­gen auf den wei­te­ren Geneh­mi­gungs­pro­zess hat, muss abge­war­tet wer­den. Sie­he hier­zu die vor­he­ri­ge Ent­schei­dung zum Bau einer Wind­kraft­an­la­ge in See­hau­sen auf der ande­ren Weser­sei­te. Die ört­li­che und die Lan­des­sicht sind bekannt­lich zwei ver­schie­de­ne Paar Schuhe.

Wich­tig aus unse­rer Sicht war, das die Wind­kraft­flä­che “F” mit nur 400 Metern Ent­fer­nung wei­ter als Vor­rang­flä­che vor­ge­se­hen ist. Dies wird wohl ent­schie­den von allen Bei­rats­mit­glie­dern und den Bür­gern abge­lehnt, weil es bei die­ser gerin­gen Ent­fer­nung auch im Stadt­teil und dar­über hin­aus wesent­lich bes­ser geig­ne­te Stand­or­te geben wird. Der Bei­rat hat­te die­se Flä­che bereits bei der Auf­stel­lung des Flä­chen­nut­zungs­plans im Jahr 2006 ent­schie­den abge­lehnt. Sie ist aber trotz­dem in der Bür­ger­schaft im Janur 2007 von allen dama­li­gen Par­tei­en beschlos­sen wor­den. Unse­re Bei­rats­frak­ti­on wird in Kür­ze einen Antrag vor­le­gen, der erneut die Her­aus­nah­me die­ser Flä­che fordert.