Stadtteilgruppe am 7. Juni 2011

um 19:30 bis 22 Uhr in der Jugend­kir­che See­wen­jes­tr. Höhe Weichselstr.

An die­sem Tag gab es nur 3 Tagesordungspunkte:

Aus­gie­bi­ge Dis­kus­si­on über das Wahl­er­geb­nis. Die Ergeb­nis­se sind auf der Inter­net­sei­te des Lan­des­wahl­lei­ters hin­ter­legt. Kon­kret als Kan­di­da­ten zie­hen bei ca. 80 % Lis­ten­an­teil an den Stim­men wohl wie bis­her Rolf Wro­bles­w­ki und Die­ter Stein­feld in den Bei­rat ein. Die sons­ti­gen Erkennt­nis­se zum Abschnei­den der ande­ren Par­tei­en möch­ten wir an die­ser Stel­le nicht öffent­lich schrei­ben. Brei­ten Raum nahm auch die erneut gefal­le­ne Wahl­be­tei­li­gung ein. In Kür­ze soll ver­öf­fent­licht wer­den, woher die Bür­ger­schafts­kan­di­da­ten ihre Per­so­nen­stim­men bekom­men haben. Da ist die gerin­ge Wahl­be­tei­li­gung in Grö­pe­lin­gen wie geschrie­ben nicht gut. Da ande­rer­seits Grö­pe­lin­gen tra­di­tio­nell DIE Hoch­burg der SPD in Bre­men ist und ggf. nach 2 jetzt gleich 5 Bür­ger­schafts­ab­ge­ord­ne­te mit Orts­an­ga­be Gröpelingen/Oslebshausen stellt, könn­te das auch posi­tiv für Grö­pe­lin­gen sein.

Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen auf Lan­des­ebe­ne. Wir hat­ten hier recht­zei­tig unter­ein­an­der per Mail­ab­spra­chen eini­ge aus unse­rer Sicht für den Stadt­teil wich­ti­gen Din­ge for­mu­liert und in die jewei­li­gen Fach­ver­hand­lungs­grup­pen unse­rer Par­tei ein­ge­bracht. Was unter dem Ein­druck der schwie­ri­gen Haus­halts­la­ge dabei raus­kommt, müs­sen wir abwar­ten. Am Ende steht ein Ent­wurf eines Koali­ti­ons­ver­tra­ges, in dem es i.d.R. nichts mehr zu ändern gibt, son­dern bei dem die Gesamt­fra­ge Ja oder Nein auf der Mit­glie­der­ver­samm­lung ansteht.

Wie gehen wir die neue Legis­la­tur­pe­ri­ode an?

• Anzahl und Benen­nung der Aus­schüs­se. Wir hat­ten bereits 2007 ver­sucht, auf die gerin­ge Wahl­be­tei­li­gung auch mit der Aus­schuss­ar­beit zu reagie­ren, was aller­dings von der SPD-Mehr­heit abge­blockt wur­de. Bei die­ser Bei­rats­wahl hat zwar die SPD pro­zen­tu­al zuge­legt — aber nomi­nell auch wie­der ca. 100 Wäh­le­rIn­nen ver­lo­ren. Das muss aus unse­rer Sicht Anlass zum Nach­den­ken sein. Wir gehen jetzt mit meh­re­ren Vor­schlä­gen in die Gre­mi­en­bil­dung. Sie gehen von einer Namens­än­de­rung der Aus­schüs­se, mit der die Kon­tur nach außen und die inhalt­li­che Arbeit geän­dert wer­den soll, über die Bil­dung eines nicht­stän­di­gen Aus­schus­ses bis hin zu einer Erwei­te­rung der Aus­schüs­se von 3 auf 4 Gremien.
• Beset­zung der uns zuste­hen­den Sit­ze in den Aus­schüs­sen. Wir kamen zu einer vor­läu­fi­gen Rege­lung, die alle mit nimmt. Vor­läu­fig des­halb, da es für die Gre­mi­en­bil­dung Regu­la­ri­en gibt, die wir der­zeit noch nicht abse­hen kön­nen. Z.B. müs­sen in einem Aus­schuss mehr­heit­lich gewähl­te Bei­rats­mit­glie­der sein. Es kann also nicht jede Par­tei nur sach­kun­di­ge Bür­ger vorschlagen.
• Des­wei­te­ren wur­de hier dis­ku­tiert, was der Bei­rat noch machen kann, um sich bekann­ter zu machen.