04.06.2008 in Oslebshausen

04.06.2008 um 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr

Öffent­li­che Sit­zung des Stadt­teil­bei­rats Gröpelingen
Ort: Bür­ger­haus Oslebs­hau­sen, Am Non­nen­berg 40, 28239 Bremen

The­men:

o Hip-Hop-Tanz­pro­jekt des Bürgerhauses
Von Ralf Jonas wur­de ein Kur­zer Film eingespielt

o Redu­zie­rung des Durch­gangs­ver­kehr im Heer­stra­ßen­zug zwi­schen Schwar­zer Weg und Am Fuchs­berg in Fort­set­zung der letz­ten Sit­zung. Vor­stel­lung mit einem Ver­tre­ter des Amt für Stra­ßen und Ver­kehr (ASV).

Herr Wur­che vom ASV stell­te das auf Initia­ti­ve des Bei­rats erstell­te end­gül­ti­ge Kon­zept vor. Wie auf vie­len Bei­rats­sit­zun­gen gefor­dert, gibt es 2 Mit­tel­in­seln im Bereich Am Fuchs­berg (Aus­fahrt JVA) und Garl­sted­ter Str., die die Aus­fahrt aus die­sen Stra­ßen erleich­tern sol­len. Eine wei­te­re Mit­tel­in­sel im Bereich Bas­dah­ler Str. und eine klei­ne­re Ver­kehrs­in­sel vor der Bus­hal­te­bucht Karl-Brö­ger-Str. stadt­ein­wärts. Des­wei­te­ren gibt es Fahr­bahn­mar­kie­run­gen auf dem Park­strei­fen. Es erfolgt jetzt die Aus­schrei­bung. Bau­be­ginn wird für den Sep­tem­ber 2008 angestrebt.

Eine aus unse­rer Sicht not­wen­di­ge Ver­bes­se­rung bei den Hal­te­stel­len auf das Niveau der Hal­te­stel­le “Auf den Del­ben” kann im Rah­men die­ser Maß­nah­me (180.000 Euro Gesamt­bud­get) nicht durch­ge­führt wer­den. Damit soll sich noch­mal der Bau-aus­s­schuss befassen.

o Vor­stel­lung des Umbaus des Bahn­hofs Oslebs­hau­sen mit einem Ver­tre­ter des Verkehrssenators.

Herr Lan­kow­sky stell­te die Plä­ne vor. Beginn war der 2.6.2008 und die Fer­tig­stel­lung wird im März 2009 erwar­tet. Kos­ten­punkt ca. 2,5 Mio. Euro, von denen das Land 55 % und die Bahn rela­tiv hohe 45 % trägt. Die völ­li­ge Neu­ge­stal­tung erfolgt ana­log der Hal­te­stel­le Bre­mer­ha­ven Lehe; aller­dings hier mit einer zwei­tei­li­gen, teil­wei­se über­dach­ten Ram­pe anstatt eines Fahr­stuhls. Über eine Art Not­ruf­säu­le wird noch mit der Bahn gespro­chen. Die Arbei­ten erfol­gen im vol­len Fahr­be­trieb, also wei­test­ge­hend nachts und am Wochen­en­de mit ent­spre­chen­den unver­meid­ba­ren Lärm­be­las­tun­gen für die Anwohner.

Zum 3. Bahn­gleis führ­te Herr Lan­kow­sky aus, das nach Anga­ben der Bahn kei­ne Reak­ti­vie­rung not­wen­dig wäre. Die erwar­te­te Ver­dopp­lung des Güter­ver­kehrs und der 15-Minu­ten­takt im S‑Bahn-Ver­kehr ab 2011 könn­ten auch so bewäl­tigt wer­den. Knack­punk­te lie­gen auch eher im Bereich der Stre­cken­kreu­zung im Bereich Burg.

Zum Hal­te­punkt Hal­mer­weg wur­de aus­ge­führt, das die­ser zusätz­li­che Hal­te­punkt weder finan­zi­ell noch vom erwar­te­ten Nut­zer­auf­kom­men her attrak­tiv sei. D.h., will der Bei­rat an dem Wunsch fest­hal­ten, muss er wei­te­re Wer­be­maß­nah­men bei den Ent­schei­dungs­trä­gern ergreifen.

Zum Bau von Lärm­schutz­wän­den wur­de aus­ge­sagt, das der­zeit immer noch der Stand von August 2007 — sie­he auf unse­rer Sei­te unter Down­loads — gilt. D.h., der gesam­te Stre­cken­ver­lauf in Bre­men hat mit ande­ren bun­des­wei­ten Stre­cken die Prio­ri­täts­stu­fe 1. Es soll nun aller­dings ggf. eine Über­prü­fung anste­hen, bei der noch offen ist, ob Bre­men die­sen Sta­tus behält. Ange­sichts der erwar­te­ten Stei­ge­run­gen im Güter­ver­kehr soll­te man aber eigent­lich davon ausgehen.

Anträ­ge in Stadtteilangelegenheiten:
Eine Anfra­ge eines Bür­gers aus dem Rand­weg befass­te sich mit der Fra­ge, ob man nicht die Rit­ter­hu­der Heer­str. am Ende für einen Direkt­zu­gang zu den Klein­gär­ten öff­nen kön­ne, da sehr viel Ver­kehr in die­ses Gebiet durch den Rand­weg fährt. Ver­weis an den Bauausschuss.

Anträ­ge aus dem Beirat:
Erneut stell­te die SPD-Frak­ti­on einen Antrag zum Stop der Sanie­rungs­pla­nung für die JVA Oslebs­hau­sen. Die­ser Antrag wur­de mit 9 Stim­men der SPD und CDU ange­nom­men, bei den 5 Gegen­stim­men von Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE und der FDP.
Wir haben kein Ver­ständ­nis dafür, das man nach über 10 Jah­ren der Dis­kus­si­on und der Auf­ga­be des Neu­bau­pro­jekts noch unter der SPD/CDU-Koali­ti­on auf Lan­des­ebe­ne das The­ma erneut ver­ta­gen möch­te. Aus unse­rer Sicht ist das im EM-Jar­gon ein ganz übles Foul an den Mit­ar­bei­tern der JVA und auch im hohen Maße arbeits­platz­ge­fähr­dend, da bei einem wei­te­ren Still­stand damit gerech­net wer­den muss, dass der Jus­tiz­voll­zug in Tei­len geschlos­sen und an ande­re Orte ver­la­gert wer­den muss.

Anträ­ge aus dem Beirat:
Es wur­de beschlos­sen, nach einer ins­ge­samt posi­tiv ver­lau­fe­nen Ver­an­stal­tung des Bei­rats Fin­dorff mit einem “Senio­ren­nach­mit­tag” auch im Stadt­teil Grö­pe­lin­gen solch eine Akti­on durchzuführen.

Mit­tei­lun­gen aus dem Beirat:
Aus dem Bil­dungs­aus­schuss wur­de mit­ge­teilt, das es erst­mals ein Schul­ent­wick­lungs­ge­spräch mit der Bil­dungs­be­hör­de gege­ben hat. Dabei wur­de die gute Ent­wick­lung im Grund­schul­be­reich und bei der GSW West aner­kannt. Aber auch zugleich fest­ge­stellt, das die Johann-Hein­rich-Pes­ta­loz­zi­schu­le nicht so ange­wählt wird, wie es not­wen­dig wäre. Vie­le Eltern aus Oslebs­hau­sen mel­den ihre Kin­der für die GSW West an. Daher sieht die Bil­dungs­be­hör­de die Not­wen­dig­keit, hier grund­le­gend aktiv zu wer­den. Sprich Schlie­ßung der Schu­le und Ver­la­ge­rung an einen ande­ren Ort mit Aus­bau bzw. Neubau.

Mit­tei­lun­gen aus dem Beirat:
Des­wei­te­ren wur­de mit­ge­teilt, das der Bei­rat bei sei­nen Bemü­hun­gen, jun­ge Men­schen für Stadt­teil­po­li­tik zu gewin­nen, mit der Bil­dung eines Jugend­bei­rats vor­an­ge­kom­men ist. Es waren auch bei einem 2. Tref­fen ca. 12 Jugend­li­che anwe­send, die Inter­es­se dar­an haben, sich damit zu befas­sen. Nur durch Weg­schau­en und Rum­nör­geln allein wird es schließ­lich nicht besser.