Stadtteiltreffen 26.02.2008

26.02.2008 um 19:30 — 22:00 Uhr

Stadt­teil­tref­fen der Mit­glie­der, Sympathisant(inn)en und Inter­es­sier­ten der Par­tei Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

Bericht:
Dis­ku­tiert wur­de zusam­men mit einem Ver­tre­ter der Anstalts­bei­rats der Vor­stoss der SPD Oslebs­hau­sen, erneut den Umbau der Jus­t­zi­voll­zugs­an­stalt Oslebs­hau­sen zu über­den­ken. Der Vor­schlag geht in die Rich­tung, lie­ber die JVA Block­land zu reno­vie­ren und mit einer neu­en Ver­kehrs­ver­bin­dung über den Par­al­lel­weg anzu­bin­den. Im Gegen­zug könn­te dann das Gelän­de der JVA Oslebs­hau­sen für Wohn­be­be­bau­ungs­zwe­cke ver­kauft werden.
Über­ein­stim­mend wur­de die­ser Vor­schlag aus einer Viel­zahl an Grün­den abge­lehnt. Rich­tig ist aller­dings, das der Leer­stand der JVA Block­land ein Pro­blem darstellt.

Kur­ze Erläuterung:
Bis­her war noch von der Gro­ßen Koali­ti­on geplant, nach den geschei­ter­ten 100+x‑Mio-Neubauplänen über 5 Jah­re etwa jähr­lich 4 Mio. Euro in die JVA Oslebs­hau­sen zu inves­tie­ren. Nach gesetz­li­chen Ände­run­gen (Grup­pen­voll­zug) und Detail­pla­nung reicht die­se Sum­me aller­dings nicht mehr aus. Jetzt sind über 10 Jah­re ver­teilt jähr­lich etwa 5 Mil­lio­nen geplant. Die nächs­te Stu­fe der Detail­pla­nung soll im Som­mer 2008 vor­lie­gen. Zwi­schen­zeit­lich läuft die Sanie­rung der JVA Bre­mer­ha­ven an.

Als Gast stell­te Gün­ter Rei­chert die Posi­ti­on zum Ein­zel­han­del dar. Betont wur­de, das der in der Bericht­erstat­tung des Bre­mer Anzei­gers abge­druck­te Begriff “Mau­sche­lei­en” nicht von Herrn Rei­chert oder einer der Par­tei­en stammt. Im Gegen­teil ist davon aus­zu­ge­hen, das der Sanie­rungs­trä­ger im Ein­klang mit der jewei­li­gen poli­ti­schen Beschluss­la­ge der Gro­ßen Koali­ti­on gehan­delt hat. Es wird erwar­tet, das dies auch im Sanie­rungs­be­richt so dar­ge­stellt ist.

In die Zukunft gese­hen, ist es bedau­er­lich, das der Inves­tor des Lin­den­hof-Cen­ters schon vor Anlauf des Betriebs über einen Wei­ter­ver­kauf ver­han­delt. Da die Fa. Hof­schrö­er als Ver­mark­ter von den Vor­stel­lun­gen des Eigen­tü­mers abhän­gig ist, gibt es z. Zt. kei­nen Ansprech­part­ner. Beim Wal­le-Cen­ter etwa hat­te man beim Cen­ter­ma­nage­ment trotz des Ver­kaufs nach einem Jahr an einen Fonds der WestLB eine gewis­se Sta­bi­li­tät, was für die Ein­bin­dung in den Stadt­teil auch als beson­ders wich­tig erscheint.

Aus Sicht von Herrn Stein­feld wäre es ein denk­bar schlech­tes Sze­na­rio, wenn der Grö­pe­lin­ger Mar­ke­ting e.V., dort aus Ent­täu­schung aus­stei­gen­de Ein­zel­händ­ler, dort nie Mit­glied gewe­se­ne Ein­ze­händ­ler und das Lin­den­hof-Cen­ter getrennt von­ein­an­der agie­ren. Sym­bol­träch­tig ist, das das Emblem der längst nicht mehr exis­tie­ren­den “IG Han­del, Hand­werk und Gewer­be Bre­men-West e.V.” im Stadt­teil immer noch sehr prä­sent ist. Ziel muss es sein, das Han­del, Hand­werk und Gewer­be in Grö­pe­lin­gen wie­der hand­lungs­fä­hig posi­tio­niert sind.

Zur mor­gi­gen Bei­rats­sit­zung wur­de die Hoff­nung geäu­ßert, das auch kon­kre­te Din­ge zur Aus­spra­che kom­men. Des­halb hat­ten wir zwi­schen­zeit­lich beim Orts­amt noch­mals dar­auf bestan­den, das auch ein Ver­tre­ter von Arce­lor Mit­tal dar­an teil­nimmt. Bezüg­lich der Wind­kraft­flä­che F ggü. dem Hep­pen­gra­ben ist es so, das im Janu­ar 2007 die Bür­ger­schaft auch die­sen Stand­ort ein­stim­mig beschlos­sen hat. Der­zeit ist aber nichts zu einer kon­kre­ten Ansied­lung bekannt. Das feh­len­de Teil­stück der BAB27-Lärm­schutz­wand in Höhe San­der-Cen­ter wur­de bis­lang damit begrün­det, das sich in die­sem Teil­stück ein Gewer­be­ge­biet befin­det, in dem höhe­re Lärm­schutz­wer­te gel­ten und des­halb in die­sem Teil­stück eine Wand recht­lich nicht not­wen­dig ist.

Berich­tet wur­de von der aktu­el­len und nach­wie­vor eher bedrü­cken­den Situa­ti­on des “Jugend­amts” in Grö­pe­lin­gen. Fach­lich offen­sicht­lich gut auf­ge­stellt, aller­dings nicht per­so­nell. Dei gesell­schaft­li­chen Pro­ble­me wer­den auch dar­an sicht­bar, das die Trä­ger von z.B. Heim­plät­zen zuneh­mend kein geeig­ne­tes Per­so­nal mehr finden.