Ausschuss “Arbeit …” vom 05.06.2013 6. Juni 2013 Die Entsiegelungsarbeiten “Am Großen Heck” sollen jetzt in Kürze begonnen werden. Die betroffenen Anwohner in HausNr. 5 sind bereits vor Jahren informiert worden. Konkret: Wenn man von der JVA kommend den Fahrradweg entlang fährt, kann man heute über die Straße “Am Fuchsberg” weiter den Fahrradweg (“wassergebundene Decke”) entlang der Grundschule zur Ritterhhude Str. fahren. Es verläuft aber auch noch parallel eine schlecht asphaltierte Straße. Diese wird nunmehr zum Teil weggenommen. Der Ausschuss befasste sich mit der Erhöhung der Müllgebühren. Das ist ein stadtweites Thema, das lt. Umweltbehörde nicht in den Beiräten behandelt wird. Es wird aber eine Behandlung im zentralen Beiräteausschuss der Bürgerschaft geben. An diesen wurde ein modifizierter Antrag der Fraktion DIE LINKE übergeben. Die zentrale Vergabe der Sportwettlizenzen duch das Bundesland Hessen verzögert sich offenbar immer weiter. Ursprünglich sollte es bereits Ende 2012 soweit sein. Wann das sich anschließende konkrete Erlaubnisverfahren in den einzelnen Kommunen erfolgen kann, ist derzeit nicht absehbar. Deshalb soll jetzt — im Rahmen der personellen Möglichkeiten — nach bauaufsichtlichen Gesichtspunkten gehandelt werden. D.h., die z.B. gegen den Bebauungsplan 1901 verstoßenden Sportwettläden müssen ihren Betrieb einstellen. teilen teilen E‑Mail RSS-feed teilen teilen
