“Bitterer Schlag”: Landesfrauenbeauftragte zur Insolvenz der Frauenbetriebe Quirl

Zur Pres­se­mit­tei­lung .

Wir hat­ten an die­ser Stel­le frü­her schon das sehr star­ke Zurück­fah­ren der Arbeits­markt­för­de­rung durch die schwarz-gel­be Bun­des­re­gie­rung scharf bemän­gelt. Die Mit­tel wur­den fast hal­biert! Schon ande­re Qua­lie­fi­zie­rer haben zuvor ihren Betrieb zurück­ge­fah­ren bzw. ein­ge­stellt und wenn sich an der Poli­tik der Bun­des­re­gie­rung nichts ändert, könn­ten es noch mehr wer­den. Es gibt in Grö­pe­lin­gen vie­le Men­schen, die wer­den aus z.B. gesund­heit­li­chen Grün­den ohne eine Sen­kung der Arbeits­an­for­de­run­gen der Betrie­be nicht wie­der voll­erwerbs­fä­hig im ers­ten Arbeits­markt arbei­ten können.

Eine Lösung im Sin­ne einer wört­li­chen “gemein­nüt­zi­gen Arbeit für Bür­ger” steht wei­ter aus. Im Gegen­teil greift ab April 2014 wohl die zwei­jäh­ri­ge Befris­tung von gemein­nüt­zi­gen Arbeits­ge­le­gen­hei­ten — ein wei­te­res Negativereignis.

Lei­der hat es bei der Bun­des­tags­wahl nicht zu einem rot-grü­nen Regie­rungs­wech­sel gereicht und die Wahl­be­tei­li­gung in Grö­pe­lin­gen war erneut ent­täu­schend. Auch für ein sta­bi­les rot-rot-grü­nes Bünd­nis reicht die Mehr­heit im Bun­des­tag lei­der nicht. Das Haus­halts­not­la­ge­land Bre­men kann die Bun­des­mit­tel nicht erset­zen. Zudem sind auch die EU-För­der­mit­tel rück­läu­fig — was aller­dings wie­der­um eher posi­tiv ist, wenn mehr Mit­tel in die neu­en Staa­ten fliessen.

Ob es in den der­zeit statt­fin­den­den schwarz-roten Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen zu einer Kehrt­wen­de in der Arbeits­markt­för­de­rung kommt, liegt wohl ent­schei­dend bei den SPD-Mit­glie­dern, die in einer Basis­ab­stim­mung über das Erreich­te abstim­men sollen.