Ausschuss „Arbeit, Wirtschaft, Häfen, Umwelt und Energie“ vom 05.02.2014

Haupt­ta­ges­ord­nungs­punkt war die Müll­pro­ble­ma­tik im öffent­li­chen Raum. Die­ses The­ma gab es schon immer und wird es immer geben. Es ist nicht rea­lis­tisch von einer Ver­hal­tens­än­de­rung bei den Grö­pe­lin­gern aus­zu­ge­hen — auch weil es jähr­lich vie­le Fort-und Zuzü­ge gibt. Vie­le Grö­pe­lin­ger wer­fen nun ein­mal ihren Abfall dort hin, wo sie gera­de ste­hen. Und eini­ge Grö­pe­lin­ger machen sich auch gezielt (in der Dun­kel­heit) auf den Weg und schmeis­sen ihren Müll z.B. in den Grün­zug. Dazu kom­men Nicht-Grö­pe­lin­ger, die z.B. gezielt an den Mähl­ands­weg oder die Pfer­de­wei­de fah­ren und dort grö­ße­re Men­gen Müll abla­gern. Das ist bedau­er­lich – aber rea­lis­tisch in vie­len Fäl­len nicht änderbar.

Der Quar­tiers­ser­vice soll bei der Müll­ent­sor­gung nur ergän­zend tätig sein. Haupt­ent­sor­ger bleibt die ENO. Die Ent­lee­rung von öffent­li­chen Müll­be­häl­tern der ENO im Stadt­teil erfolgt mon­tags, mitt­wochs und frei­tags. ENO-Müll­be­häl­ter sind z.B die oran­gen oder jetzt auch grün-/schwarz­far­be­nen Müll­be­häl­ter, aber auch z.B. die sil­ber­far­be­nen in der Lin­den­hof­str.. Dito über­nimmt die ENO im Auf­trag der BSAG die Ent­lee­rung der Behäl­ter an Stra­ßen­bahn- oder Bus­hal­te­stel­len. Für die Ent­sor­gung in Grün­flä­chen ist der Umwelt­be­trieb zustän­dig (dun­kel­grü­ne Müllbehälter).

Über zu lan­ge Ent­lee­rungs­zeit­räu­me gibt es bis­lang lt. der Leit­stel­le Sau­be­re Stadt kei­ne Beschwer­den. Wer Beschwer­den hat, muss bzw. soll­te sich an das Call­cen­ter der Leit­stel­le wen­den. Denn nur was sta­tis­tisch erfasst wur­de, kann aus­ge­wer­tet und in der Fol­ge ggf. ver­bes­sert wer­den. Ange­regt wur­de, das die Nr. der Leit­stel­le auf dem Abfall­ka­len­der gedruckt wird.

Bzgl. Müll­ab­la­ge­run­gen an Plät­zen oder Häu­sern gibt es das Pro­blem, das pri­va­ter und öffent­li­cher Stra­ßen­be­reich manch­mal nicht erkenn­bar sind. Die ENO oder der Quar­tiers­ser­vice dür­fen nur auf öffent­li­chen Flä­chen tätig werden.

Es gibt anschei­nend kei­ne jähr­li­che o.ä. Über­prü­fung der gemel­de­ten Per­so­nen in einem Haus­halt und das dazu ange­mel­de­te Müll­be­häl­ter­vo­lu­men. Bei den Pro­blem­fäl­len ist dies auch wenig hilf­reich, da in den kri­ti­schen Fäl­len die Ver­mie­ter ihrer Mel­de­pflicht nicht nach­kom­men. Die Orts­po­li­zei teilt aber mit, das bis­her bei von ihnen wahr­ge­nom­me­nen Ver­stö­ßen recht zügig das Müll­be­häl­ter­vo­lu­men ange­passt wurde.

Eine Idee war, das man die Akti­on „Bre­men räumt auf“ öfters im Jahr statt­fin­den las­sen könn­te. Es gibt z.B. Kohl­tou­ren. War­um nicht als Ver­ein o.ä. als sport­li­ches Gemein­schafts­er­leb­nis mit Bol­ler­wa­gen durch den Stadt­teil fah­ren und Müll ein­sam­meln? Die unkom­pli­zier­te und auch für klei­ne Sam­mel­grup­pen opti­ma­le Ide­al­lö­sung, das man ein­ge­sam­mel­ten Müll in spe­zi­el­len Müll­sä­cken an den Stra­ßen­rand stel­len und dann am nächs­ten Abfuhr­ter­min ein­sam­meln las­sen könn­te, wird eher nicht gese­hen. Die Abga­be an einer Recy­cling­sta­ti­on oder das Sam­meln in einem Extra bereit­ge­stell­ten Con­tai­ner ist aber wie­der­um eine Hür­de. Das The­ma soll ver­tieft werden.

Bzgl. der Müll­ent­sor­gung Mähl­ands­weg will das OA wei­ter das Gespräch mit den Behör­den suchen.

Wie vom letz­ten Aus­schuss berich­tet, ist der Quar­tiers­ser­vice bereits per­so­nell hal­biert wor­den. Inwie­weit durch die ver­än­der­te Arbeits­markt­po­li­tik wei­te­re Rück­gän­ge anste­hen könn­ten bzw. ob im Gegen­teil eine Erhö­hung vor­stell­bar ist, blieb ungeklärt.

 

Wei­te­rer TOP war ein Antrag auf Wege­vor­be­rei­tung und Drai­na­ge für den Bau der Wind­kraft­an­la­gen auf der Flä­che F. Dies wur­de ein­stim­mig abgelehnt.

Dann gab es Anträ­ge für diver­se Märk­te bei der Water­front im Jahr 2014.

Eine Neu­ge­stal­tung des (pri­va­ten) Stra­ßen­raums im Wen­de­be­reich Water­berg­str..

Es wur­de der Neu­auf­la­ge des Klein­gar­ten­fly­ers „In den Wischen“ im Umfang von 2.000 Stück zugestimmt.

Eine Nach­fra­ge an das Orts­amt erging bzgl. der Fäl­lung von 2 Bäu­men im Bereich Grö­pe­lin­ger Heer­str. / Adelenstr..

Es wur­de kurz über das Objekt Schwar­zer Weg 141 gespro­chen. Unse­re Frak­ti­on hat im Nach­gang bean­tragt, die­sen Punkt auf die nächs­te Sit­zung des Bau­aus­schus­ses zu setzen.

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