Stadtteilgruppe vom 18.03.2014

Wir bespra­chen die ver­gan­ge­nen und zukünf­ti­gen Ter­mi­ne und berei­te­ten uns auf die Beiratssitzung(en) in der kom­men­den Woche vor. Eini­ge Inhal­te waren z.B.:

Die ers­ten Bele­gun­gen im Über­gangs­wohn­heim für Flücht­lin­ge im Schiff­bau­erweg haben statt­ge­fun­den. Am 27.3. ist das nächs­te Tref­fen einer “Unter­stüt­zer­grup­pe”. Wenn die stadt­wei­te Unter­brin­gungs­si­tua­ti­on wei­ter ange­spannt ist, soll­te man u.E. nicht ein hal­bes Jahr mit der Voll­be­le­gung war­ten. Wir erwar­ten das Zukom­men des Sozi­al­res­sorts auf den Stadtteilbeirat.

Die Besu­che des Arbeits­krei­ses 1 der Bür­ger­schafts­frak­ti­on und unse­rer EU-Abge­ord­ne­ten Hel­ga Trü­pel wur­den nach­be­spro­chen. Es ist erfreu­lich, das mit WIN-Mit­teln in Grö­pe­lin­gen eine klei­ne Bera­tungs­grup­pe im Bereich Zuwan­de­rung aus Süd­ost­eu­ro­pa instal­liert wer­den konn­te. Im Rah­men des Inte­grier­ten Ent­wick­lungs­kon­zepts Grö­pe­lin­gen kön­nen wir uns auch Pro­jek­te um die Stadt­teil­bi­blio­thek bzw. am Biblio­theks­platz vor­stel­len. Bzgl. des Ver­kaufs der Getrei­de­ver­kehrs­an­la­ge haben wir zwi­schen­zeit­lich Kon­takt zur Wirt­schafts­för­de­rungs­ge­sell­schaft Bre­men aufgenommen.

Das grü­ne Bei­rä­te­tref­fen zur Jugend­ar­beit half den stadt­wei­ten Blick auf das The­ma nicht zu ver­lie­ren. Das ange­sichts der Haus­halts­not­la­ge der Mit­tel­rah­men für die Jugend­ar­beit sta­bil gehal­ten wer­den konn­te, muss man als Erfolg sehen. Das das von Bür­gern nicht so gese­hen wird, ist auch Aus­druck des­sen, das das Aus­maß der finan­zi­el­len Pro­ble­me des Lan­des Bre­men noch nicht über­all ange­kom­men ist. Ande­re Bun­des­län­der und der Bund schau­en sehr kri­tisch auf Bre­men und es wird in den nächs­ten Jah­ren ohne eine grund­le­gen­de Ände­rung bei der Ver­tei­lung der Steu­er­ein­nah­men bzw. beim Finanz­aus­gleich “knüp­pel­hart”. Und Grö­pe­lin­gen hat­te in den letz­ten Jah­ren im Gegen­satz zu ande­ren Stadt­tei­len mehr Geld erhal­ten und es sind neue Ange­bo­te ent­stan­den. Für Grö­pe­lin­gen ist wich­tig, das der­zeit vom Res­sort bre­men­weit die Stei­ge­run­gen bei Per­so­nal­kos­ten, Mie­ten und Ener­gie­kos­ten ermit­telt wer­den, um einen Über­blick zu erhal­ten. Die­sen Punkt hat unse­re Stadt­teil­grup­pe auch intern an die Ent­schei­dungs­trä­ger kom­mu­ni­ziert. Das Jugend­frei­zeit­heim Oslebs­hau­sen scheint bre­men­weit betrach­tet ener­ge­tisch eher in einem schlech­ten Bau­zu­stand zu sein.

Sei­tens des Sozi­al­res­sorts wird ein Gesprächs­ter­min mit den Ver­fas­sern des “7‑Punk­te-Kita-Pro­gramms” vor­be­rei­tet. Wir nutz­ten auch die letz­te Lan­des­mit­glie­der­ver­samm­lung zum Hin­ter­grund­ge­spräch u.a. zu die­sem Thema.

Auf der nächs­ten Bau­aus­schus­sit­zung soll nun defi­ni­tiv das The­ma ehe­ma­li­ges Eisen­bahn­wohn­heim Schwar­zer Weg auf­ge­ru­fen wer­den. Unter der Vor­aus­set­zung, das zumin­dest einer der Betei­lig­ten — Eigen­tü­mer und Bau­res­sort — dazu bereit ist. Auf Wunsch wird das The­ma nicht-öffent­lich behandelt.

Wir waren beim Besich­ti­gungs­tag der Deut­schen Rei­hen­haus AG für das Rei­hen­haus­bau­pro­jekt Lan­ge Sicht und infor­mier­ten uns über den Ver­mark­tungs­stand bzw. gaben einen Vermarktungstip.

Inner­halb der Par­tei gibt es eine Struk­tur­de­bat­te. Hin­ter­grund ist, das ein gro­ßer Teil der Mit­glie­der mitt­ler­wei­le im Gebiet kreis­frei wohnt — also kei­nem Kreis­ver­band ange­hört, son­dern über den Lan­des­ver­band ver­wal­tet wird. Es stellt sich die Fra­ge, ob es sinn­voll ist neue Kreis­ver­bän­de zu grün­den — etwa für den Bereich Neustadt/Woltmershausen oder auch Gröpelingen/Walle/Findorff/Blockland.

Dann bespra­chen wir die bis­he­ri­gen Ergeb­nis­se der IEK-Work­shops und inwie­weit sie mit unse­ren Anlie­gen über­ein­stim­men. Anfang April gibt es dazu eine inter­ne soge­nann­te Koor­di­nie­rungs­run­de mit dem Bei­rat Wal­le und dem Bauressort.