Gröpelinger SPD-Beiratsfraktion versetzt Bürger in Hysterie — I 11. April 201812. April 2018 Auf der heutigen Beiratssitzung am 11.04.2018 im Bürgerhaus Oslebshausen konnte man gut beobachten, in welchem Dilemma sich die Sozialdemokratie befindet und welche Folgen das hat. Im Großen auf der Bundesebene ist es die HartzIV-Reform — die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe -, die unter der damaligen rot-grünen Bundesregierung unter dem Bundeskanzler Schröder verabschiedet wurde. Die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung kam in einer Einschätzung damals zum Ergebnis, das sich die Lage für ehemalige Arbeitslosenhilfebezieher im Schnitt kaum verändert hat: 56 % bekamen weniger Geld, 44 % bekamen mit HartzIV mehr Geld als Arbeitslosenhilfe zuvor. Im Schnitt betrug der Einkommensverlust 16 Euro pro Monat. Siehe: https://www.boeckler.de/21867_21872.htm. Auf der anderen Seite wurden aber die bisherigen arbeitsfähigen Sozialhilfeempfänger in das Arbeitsmarktfördersystem geholt, die jahrelang praktisch vergessen waren und darauf keinen Anspruch mehr hatten. Unter dem Strich also eine gute Reform. Die aus heutiger Sicht allerdings auch Mängel hat, die nachfolgende Regierungen unter Führung der CDU/CSU leider bisher nicht geändert haben. Insbesondere betrifft das die Förderung von Kindern — WIR GRÜNEN wollen das in einer erneuten Regierungsbeteiligung im Bund ändern. In der Sozialdemokratie ist es auch noch heute so, das “die Parteioberen” diese HartzIV-Reform weiter als gute Tat darstellen und daran festhalten wollen. An der Basis wird das aber offenbar zu einem doch erheblichen Teil anders gesehen. Im Wahlkampf auf der Straße hört man oft Sozialdemokraten, die sagen “HartzIV ist Mist”. Aber es gibt eben diese Spaltung zwischen Basis und Parteileitung, die den Wähler letztlich ratlos allein lässt, weil er nicht weiss, was denn jetzt Sache ist. teilen teilen E‑Mail RSS-feed teilen teilen