Bericht Beiratssitzung vom 20.11.2019 – Teil 2

Meh­re­re Anwoh­ner Bür­ger erkun­dig­ten sich dann nach der in einem Arti­kel im Weser Kurier berich­te­ten Nach­nut­zung des Max Bahr Bau­mark­tes in der Rei­her­stra­ße als Hoch­zeits­saal. Kurz­um: Der Bei­rat kann sich auf die­se Plä­ne auch kei­nen Reim machen. Wir gehen davon aus, das ein Antrag abge­lehnt wird, weil direkt anlie­gend bereits eine Wohn­be­bau­ung geplant ist und die Rei­her­stra­ße an sich bis zum Max Bahr Markt eine Wohn­stra­ße ist.

Ein ein­stim­mig ange­nom­me­ner Antrag befass­te sich mit der Fort­füh­rung des City- und Stadt­teil­mar­ke­tings. Hier gab es im Novem­ber eine Depu­ta­ti­ons­vor­la­ge mit einer Ver­län­ge­rung über 4 Jah­re, die von der SPD zurück­ge­zo­gen wur­de. Ein SPD Bür­ger­schafts­ab­ge­ord­ne­ter erklär­te die Hin­ter­grün­de und sag­te, das im Dezem­ber ein neu­er Antrag mit einer im Schnitt 20 % Auf­sto­ckung und Finan­zie­rung bis Ende 2020 ein­ge­bracht wird. Im ers­ten Quar­tal 2020 soll es dann eine grund­sätz­li­che Neu­re­ge­lung geben, die weg von einer Pro­jekt­fi­nan­zie­rung über EFRE-Mit­tel hin zu einer dau­er­haf­ten insti­tu­tio­nel­len För­de­rung (aus dem Wirt­schafts­res­sort) kommt. Und es sol­len auch ande­re Stadt­tei­le mit Bedarf — genann wur­de Blu­men­thal — ein­be­zo­gen werden.

Unse­re Frak­ti­on brach­te einen zuvor mit der SPD abge­stimm­ten gemein­sa­men Antrag zur Lärm­si­tua­ti­on im Indus­trie­ha­fen ein, der fast ein­stim­mig ange­nom­men wurde: 

Die Bei­rats­spre­che­rin sag­te, das sie bereits von Fir­men­sei­ten auf den Antrag ange­spro­chen wur­de — wie immer der dahin gelangt ist. Also wird er nicht so ganz falsch sein. 😉

Ganz kurz­fris­tig brach­ten wir noch einen Antrag zur Per­so­nal­si­tua­ti­on im Orts­amt ein, der ein­stim­mig ange­nom­men wurde: 

Es wur­de auch ein Kon­zept vor­ge­stellt, mit dem die Mög­lich­kei­ten der Jugend­be­tei­li­gung im Stadt­teil erforscht wer­den sol­len. Der Jugend­bei­rat hat sich bis­her nicht bewährt. Vllt. war bis­her die Unter­stüt­zung der Schu­len bei der Wahl zu gering. Vllt. ist es auch nicht das rich­ti­ge Kon­zept. Was funk­tio­niert aber bes­ser? Dazu gibt es 2019 und wei­ter 2020 meh­re­re Work­shops mit Trä­gern der Jugend­ar­beit und Jugend­li­chen aus dem Stadtteil.

Im nicht-öffent­li­chen Teil wur­den die rest­li­chen Glo­bal­mit­tel verausgabt.