Beiratssitzung vom 16.09.2020

Auch die­se Sit­zung wur­de auf der Sei­te des Bür­ger­hau­ses Ober­viel­and gestreamt und kann dort ange­se­hen werden.

Es ging noch ein­mal um die Vor­stel­lung der Pla­nung für den heu­te noch soge­nann­ten Ohlen­hof­platz, der abseh­bar zu Ehren des ver­stor­be­nen Bür­ger­meis­ters Hans Kosch­nik umbe­nannt wer­den soll. Nach der letz­ten Vor­stel­lung habe sich eini­ge Ver­än­de­run­gen erge­ben. Das im Bau befind­li­che Gebäu­de wird im Erd­ge­schoss kei­ne Gas­tro­no­mie erhal­ten und voll­stän­dig von einer Stadt­teil­fi­lia­le der Spar­kas­se Bre­men genutzt. In der Fol­ge wird an Stel­le der bis­her vor­ge­se­he­nen Außen­flä­che für Gas­tro­no­mie ein wei­te­rer Bla­sen­baum gepflanzt werden.

Das gegen­über­lie­gen­de Eck­ge­bäu­de am Platz ist der­zeit noch von einer Bank­fi­lia­le genutzt. Der Eigen­tü­mer möch­te dort zukünf­tig eine Gas­tro­no­mie ein­rich­ten mit Außen­plät­zen an bei­den Sei­ten sei­nes Gebäu­des. Hier­zu sind noch ggf. schwie­ri­ge Fra­gen der Fas­sa­den­ge­stal­tung und der Lüf­tungs­tech­nik zu beant­wor­ten. Wann es kon­kret wird, ist noch offen.

Sicher ist, das es für die vor­ge­se­he­ne Pflan­zung von Bäu­men not­wen­dig wird, das der Misch­was­ser­ka­nal unter dem Platz umge­schwenkt wird. Dar­auf müs­sen sich die Anwoh­ner also ca. Ende 2021/2022 einstellen.

Posi­tiv ist, das die Spar­kas­se Bre­men über­legt in ihren Schau­fens­tern 2 gro­ße Moni­to­re zu stel­len, von dem einer evtl. für Stadt­teil­in­for­ma­tio­nen genutzt wer­den könn­te. Die Finan­zie­rung der geplan­ten Trink­was­ser­säu­le soll gesi­chert sein. Der Bei­rat möch­te ger­ne einen Anschluss für Strom. Ange­regt wur­de auch ein Briefkasten.

Im wei­te­ren Ver­lauf der Bei­rats­sit­zung ging es dann auf eine Bür­ger­fra­ge hin noch um die mög­li­che Ansied­lung einer Bahn­werk­statt an der Stra­ße Reit­bra­ke in Oslebs­hau­sen. Die der­zeit wich­ti­gen Infor­ma­tio­nen dazu stan­den bereits im Weser-Kurier, Stadt­teil­ku­rier West bzw. dem Weser-Report. Unser Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der hat­te an einer Video­kon­fe­renz zum The­ma teil­ge­nom­men. Die Lan­des­nah­ver­kehrs­ge­sell­schaft Nie­der­sach­sen (Bre­men) fällt ihre Ent­schei­dung im Früh­jahr 2021. Der Bei­rat beschloss eine Anfra­ge an die Senats­kanz­lei, um die Unter­schie­de einer mög­li­chen Pla­nung nach Bau­recht und nach Eisen­bahn­recht in Erfah­rung zu brin­gen. Von Sei­ten des Orts­am­tes wur­de mit­ge­teilt, das es am Frei­tag Erkun­dungs­boh­run­gen auf dem Gelän­de an der Reit­bra­ke geben soll.

Die Glo­bal­mit­tel 2020 wur­de für Grö­pe­lin­gen auf 81.400 Euro erhöht. Es wur­de der Beschluss getrof­fen, das davon 10 % für die Jugend­ar­beit ein­ge­stellt wer­den. Beschluss­vor­schla­g_­Mit­tel-für-Jugend­be­tei­li­gung

Einem Antrag der SPD Frak­ti­on auf recht­li­che Prü­fung zur Bau­pla­nung des aktu­el­len Bau an der See­wen­je­stra­ße 83 wur­de ein­stim­mig zuge­stimmt. Es geht dabei um grund­sätz­li­che Fra­gen der Anwoh­ner­be­tei­li­gung und der Ände­rung von Geschoss- und Bau­hö­hen im Nach­gang der Betei­li­gung des Beirates.

Zusam­men mit den Vor­schlä­gen der SPD wur­de dann ein gemein­sa­mer Antrag zum VEP beschlos­sen: VEP2025 Aktua­li­sie­rung Grö­pe­lin­gen — Beschluss

Aus unse­rer Sicht ist dort auch ein Punkt ent­hal­ten den wir über­haupt nicht rich­tig fin­den. Das ist eine Geschwin­dig­keits­re­du­zie­rung für Rad­fah­rer aller Art auf 12 km/h im Grün­zug West. Ziel soll es wohl sein, dadurch die Rad­pre­mi­um­rou­te am Mähl­ands­weg zu for­cie­ren. Aber wir den­ken selbst dann ist das mehr­fach unrea­lis­tisch: Wer fährt so lang­sam? — Wer soll das wie (Mess­wer­te­to­le­ranz) kon­trol­lie­ren? Klar darf nie­mand ver­bots­wid­rig mit einem S‑Pedelec mit 45 km/h durch den Grün­zug fah­ren. Und wenn unge­üb­te Men­schen mit 25 km/h mit einem E‑Bike fah­ren, ist das auch zu schnell und gefähr­lich. Aber auf der ande­ren Sei­te wol­len wir den Rad­ver­kehr attrak­tiv machen und dann ist das “ein­fach blöd”. 😉

Bei­rats­in­tern war es lei­der not­wen­dig gewor­den die Posi­ti­on des stell­ver­tre­ten­den Bei­rats­spre­chers nach dem Tod von Rai­mund Gäbel­ein neu zu beset­zen. So rich­tig kann sich das auch noch nie­mand vor­stel­len, das Rai­mund Gäbel­ein nicht nur eben mal in Urlaub ist. Die CDU-Frak­ti­on hat als zweit­stärks­te Frak­ti­on hier­zu das Beset­zungs­recht, aber aus beruf­li­chen Grün­den kann es kei­nes ihrer Bei­rats­mit­glie­der machen.Der Frak­ti­ons­spre­cher von DIE LINKE woll­te den Pos­ten nur im Not­fall machen, falls es nie­mand anders machen woll­te. Unser grü­ner Frak­ti­ons­spre­cher sah sich auf­grund des Wahl­er­geb­nis­ses nicht in der Berech­ti­gung für die­sen Pos­ten und die CDU in der Pflicht. Wer kan­di­diert muss eben auch dann not­falls beruf­lich für die­ses aus­ge­wähl­te Ehren­amt zurückstecken.

Kan­di­diert hat Seni­had Sator von der SPD und wur­de mit 13 JA- und 1‑Enthaltung Stim­men gewählt. Aus dem glei­chen Grund wur­de ein neu­es Mit­glied für das IEK-Gre­mi­um von der Frak­ti­on DIE LINKE gewählt. Aus­ste­hend ist noch eine Umbe­set­zung eines Spre­cher­pos­ten von der CDU zu DIE LINKE, die die Frak­tio­nen DIE LINKE und die CDU klä­ren müssen.