Stadtteilgruppe am 15.12.2009

Diens­tag, 15.12.2009 von 19:30 – ca. 21:45 Uhr

Stadt­teil­tref­fen der Mit­glie­der, Sympathisant(inn)en und Inter­es­sier­ten der Par­tei Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.
Ort: Im Kel­ler des Licht­hau­ses, Her­mann-Prü­ser-Stras­se 4 (Ein­gang zur Sei­te Han­se­was­ser, bei spä­te­rer Ankunft am Kel­ler­fens­ter klopfen)

The­men waren:

All­ge­mei­ne Aus­spra­che, was gut war und was bes­ser wer­den könnte.

Wich­ti­ge Ereig­nis­se in 2009, zu denen unse­re Stadt­teil­grup­pe Bei­trä­ge geleis­tet hat, wur­den noch­mal ins Gedächt­nis zurück­ge­ru­fen. Z.B.:

Febru­ar 2009: Gün­ter Rei­chert las sich durch die Antrags­un­ter­la­gen der swb-Grup­pe für die Mit­ver­bren­nung im Hafen­kraft­werk. Dadurch wur­de erreicht, das die Gewer­be­auf­sicht den geplan­ten Stoff “Tech­ni­scher Kau­tschuk” von der Geneh­mi­gung aus­ge­nom­men hat.

März 2009 — Die in die­sem Jahr best­be­such­te Bei­rats­sit­zung mit der Bil­dungs­se­na­to­rin vor ca. 150 Gäs­ten zum The­ma “Bil­dungs­land­schaft Sek. II” in der Gesamt­schu­le West.

April 2009 — Wir stell­ten einen Antrag, den Inves­tor rund um Opel Burr in den Aus­schuss ein­zu­la­den und sein Vor­ha­ben näher zu diskutieren.

April 2009: Das The­ma “Tie­fer­le­gung Rit­ter­hu­der Heer­str. im Bereich DB-Tun­nel” wur­de bis Ende 2009 zu den Akten gelegt. Ange­sichts der ein­stim­mi­gen Ableh­nung im Bei­rat und der Haus­halts­la­ge soll­te eine Rea­li­sie­rung unwahr­schein­lich bleiben.

Mai 2009: Die SGO macht ihre Zukunfts­sor­gen deut­lich. Wir haben mehr­fach Kon­takt zu unse­rer Bür­ger­schafts­frak­ti­on auf­ge­nom­men und die Lage geschildert.

Mai 2009: Der Bahn­hof Oslebs­hau­sen wur­de nach der Jahr­hun­der­t­re­no­vie­rung fei­er­lich ein­ge­weiht. Wir hat­ten uns von Anfang an gegen Wider­stän­de für die Rea­li­sie­rung einer Ram­pe anstatt eines stör­an­fäl­li­gen Auf­zugs ein­ge­setzt. Man muss zwar wei­ter gehen, kann dafür aber ver­läss­lich an der Sta­ti­on ein- und aussteigen.

Juni 2009: Die 3 Que­rungs­hil­fen im Heer­stra­ßen­zug wer­den instal­liert. Sie sind in ers­ter Linie eine Reak­ti­on auf die zahl­rei­chen Kla­gen von Anwoh­nern und wich­ti­gen Arbeit­ge­bern, das man aus den Stra­ßen “Am Fuchs­berg” und “Garl­sted­ter Str.” nur sehr schlecht her­aus­fah­ren kann (Unfall­prä­ven­ti­on). Des­wei­te­ren leis­ten sie einen Bei­trag zur Ver­kehrs­be­ru­hi­gung. Ein Bei­trag zur Ver­kehrs­re­du­zie­rung sind sie (lei­der) nicht. Dafür sind ande­re Maß­nah­men der­zeit in der Überlegung.

Juli/September 2009: Wir waren bzgl. Arce­lor-Mit­tal Bre­men auf der Bei­rats­sit­zung in See­hau­sen prä­sent und hat­ten für die Bei­rats­sit­zung in Oslebs­hau­sen einen fun­dier­ten Antrag vor­be­rei­tet, der schliess­lich auch ein­stim­mig ange­nom­men wurde.

August 2009: Wir konn­ten eine Bau­maß­nah­me am Rad­weg Pas­to­ren­weg erreichen.

Okto­ber 2009: Einen Zebra­strei­fen im Bereich Rit­ter­hu­der Heerstr./Grünzug West konn­ten wir beim Amt für Stra­ßen und Ver­kehr vor­erst nicht durch­set­zen. Aller­dings hat das Amt zuge­sagt, die Park­si­tua­ti­on in der Hal­te­bucht stadt­ein­wärts zu über­prü­fen. Die­se Stel­le ist u.U. unüber­sicht­lich und es ist in der Ver­gan­gen­heit hier auch schon zu min­des­tens einem Unfall gekommen.

Novem­ber 2009: Wir haben u.a. vor dem Hin­ter­grund der Bebau­ung von innen­stadt­na­hen Flä­chen auf die stadt­wei­te Pro­ble­ma­tik der Schrott­im­mo­bi­li­en auf­merk­sam gemacht.

Dezem­ber 2009: Hel­mut Kas­ten hat sich für die Wie­der­errich­tung des Grenz­steins — jetzt am Schwar­zen Weg — eingesetzt.

Das Jahr über sind wir an den The­men Quar­tiers­bus und feh­len­der Lärm­schutz­wall Sta­pel­feld­str. drangeblieben.

Als wich­ti­ge The­men für das Jahr 2010 wur­den u.a. identifiziert:

Neue Schu­le an der Wischhusenstr.

Reor­ga­ni­sa­ti­on der BAgIS

Unter­su­chungs­ge­biet Ohlenhof

Hal­te­stel­le Karl-Brö­ger-Str. / Buscaps

Jugend­bei­rat

Lärm­schutz­wall Stapelfeldtstr.

Städ­te­bau­li­cher Wett­be­werb Ohlenhofplatz

Mobil-Oil / A281