Absage der nächsten Termine

Lei­der ist es so, das die geplan­te Bei­rats­sit­zung am 18.03.2020 im QBZ ent­fal­len muss. Immer­hin waren dort nur Pro­jekt­vor­stel­lun­gen geplant und unse­res Wis­sens kei­ne wich­ti­gen  Beschlüs­se oder Entscheidungen.

Bereits anders sieht dies für die Son­der­sit­zung Bil­dung zum KiTa-Aus­bau aus, wo wir uns infor­mie­ren woll­ten, wie der wei­te­re Aus­bau auf der Zeit­ach­se geplant ist. Unse­rer Mei­nung nach könn­te sich evtl. vor­über­ge­hend eine Lücke erge­ben, da vie­le Neu­bau­vor­ha­ben erst in eini­gen Jah­ren eröff­nen sol­len. Hof­fen wir auf eine gute Pla­nung der Behörde.

In die­ser Woche konn­ten wir noch eine Sozi­al­aus­schuß­sit­zung am 11.03.2020 abhal­ten, in der die dies­jäh­ri­ge Ver­ga­be der Mit­tel für die Kin­der- und Jugend­ar­beit the­ma­ti­siert wur­de. Wir konn­ten dort kei­ne Eini­gung mit den ande­ren Par­tei­en aus Aus­le­gung des Bei­rä­te­ge­set­zes (§ 10 Abs.2 Satz 1) erzie­len. Offen­bar ist es so, das es in den Bei­rä­ten sehr unter­schied­li­che Hand­ha­bun­gen gibt. Die Rege­lung in Grö­pe­lin­gen kann unse­rer Mei­nung nach den Bei­rat sein Ent­schei­dungs­recht neh­men. Das kann nicht sein. Wir haben hier eine Klä­rung über die Senats­kanz­lei angestoßen.