Bau‑, Umwelt‑, Verkehrsauschuss vom 04.04.2018

Das The­ma Neu­bau Tuchol­sky­stra­ße und ggf. benacht­bart soll auf der nächs­ten Sit­zung behan­delt wer­den. Der Eigen­tü­mer der Flä­che hat zunächst noch Bera­tungs­be­darf mit dem Bre­mer Bildungsressort.

Ein gro­ßer Tages­ord­nungs­punkt war die Befas­sung der Trä­ger öffent­li­cher Belan­ge für den Neu­bau des Stra­ßen­bahn­de­pots Grö­pe­lin­gens. Der jet­zi­ge Pla­nungs­ent­wurf hat­te kei­ne gro­ßen Ände­run­gen zum ers­ten Pla­nungs­ent­wurf.  Die bis­he­ri­ge Über­da­chung der Umstei­ge­flä­che kann nicht wei­ter genutzt wer­den. Zwschen­zeit­lich gibt es neue­re Bau­vor­schrif­ten z. B. zur Schnee­last. Eine Über­da­chung ( 3 x 70 Meter) wird mit 1,5 Mil­lio­nen Euro taxiert und ist im Bau­vo­lu­men nicht ent­hal­ten. Die Fahr­gäs­te müs­sen bei Regen oder­so also nur in den Fahr­gast­häus­chen ste­hen oder dar­auf hof­fen, das ein Bus / eine Bahn vor­fährt in der sie ein­stei­gen kön­nen. Der Bei­rat for­dert eine Überdachung.

Dito fällt der bis­her vor­han­de­ne Fahr­rad­un­ter­stand mit sei­nen 42 Plät­zen ersatz­los weg, weil die BSAG auch kei­nen Rad­ver­kehr auf dem Umstei­ge­ge­län­de möch­te. Im Bereich des öffent­li­chen Gelän­des sol­len evtl. ca. 45 neue Abstell­bü­gel ent­ste­hen — aber wohl ohne Über­da­chung. Wir for­dern ins­ge­samt min­des­tens 100 Fahr­rad­stell­plät­ze — davon wie bis­her auch über­dach­te und abschließ­ba­re Fahr­rad­bo­xen. Die­se kön­nen mit den BSAG-Pla­nun­gen nur noch im öffent­li­chen Raum ent­ste­hen und auf Kos­ten der öffent­li­chen Hand. Nicht schön. Im Mai soll die Pla­nung für den öffent­li­chen Raum vor­ge­stellt wer­den. Ggf. erge­ben sich im Bereich des heu­ti­gen Kiosk und der wei­te­ren Flä­che stadt­aus­wärts Mög­lich­kei­ten dafür. Das wird auch für die Car­sha­ring-Sta­ti­on erhofft, die eben­falls auf dem BSAG-Gelän­de wegfällt.

Das neue BSAG Gebäu­de erhält ein Gründach — damit ist kein Solar­dach mehr möglich.

Ein wei­te­rer ganz wich­ti­ger Punkt war das Pro­gram “Per­spek­ti­ve Arbeit Sau­be­re Stadt“ (PASS). Denn im Zuge des Aus­lau­fens der bis­he­ri­gen Abfall­ver­trä­ge läuft auch die Finan­zie­rungs­mög­lich­keit für den Quar­tiers­ser­vice zur Mit­te des Jah­res aus. Über PASS soll eine Wei­ter­fi­nan­zie­rung zunächst bis Ende 2019 ermög­licht wer­den. Durch den Umfang des Pro­gramms — 130 Stel­len lan­des­weit — sind im Bre­mer Wes­ten auch wei­te­re Auf­ga­ben mög­lich — ggf. auch Umwelt- bzw. Quartierswächter.

Die neue Bun­des­re­gie­rung möch­te wie­der einen sozia­len Arbeits­markt rea­li­sie­ren. Details sind noch unklar. Eine Vor­aus­set­zung soll evtl. eine Arbeits­lo­sig­keit von 8 Jah­ren sein. Der Ver­tre­ter des Arbeits­res­sorts hofft auf ca. 2.000 Arbeits­mög­lich­kei­ten für Bre­men. Das wäre eine Dimen­si­on, die Bre­men allei­ne durch Beschäf­ti­gungs­pro­gram­me in der Ver­gan­gen­heit nicht mit Abstand rea­li­sie­ren konnte.

Es ging dann um die Fra­ge, wo im Umfeld die abge­bau­ten Glas­con­tai­ner an der Kul­mer­stra­ße wie­der auf­ge­baut wer­den kön­nen. Haben Sie einen Platz dafür parat?

In gehei­mer Sit­zung ging es dann um die Beschluss­fas­sung zur BSAG-Pla­nung und um aller­lei Bau­an­trä­ge aus dem Stadtteil.