Bau/Verkehr/Umwelt/Häfen vom 07.11.2018 — Stadtteilbudget Verkehr

Seit 2016 gibt es ein Stadt­teil­bud­get für Ver­kehrs­an­ge­le­gen­hei­ten für die Bei­rä­te. Jedes Jahr sind das in der Stadt Bre­men 1 Mil­li­on Euro — der Stadt­teil Grö­pe­lin­gen bekommt davon rund 63.000 Euro. Die­se Mit­tel sind auch ansam­mel­bar bzw. über­trag­bar auf ande­re Stadt­tei­le. Die 3 Jah­re zusam­men­ge­nom­men sind es also 189.000 Euro. Davon sind bis­her nur ca. 11. 000 Euro ver­aus­gabt wor­den für 2 Maß­nah­men: Bord­stein­ab­sen­kung Kreu­zung Wischhusenstraße/Pestalozzistraße und Brams­teder Straße/Axstedter Stra­ße sowie nach­träg­li­ches gel­bes Licht­zei­chen an der Zen­tral­kreu­zung in Oslebshausen.

Des­halb haben WIR GRÜNEN GRÖPELINGEN die Initia­ti­ve ergrif­fen, um hier vor­an­zu­kom­men. Denn erbrin­gen die Bei­rä­te nicht den Nach­weis, das sie das Geld auch sinn­voll (bür­ger­nah) aus­ge­ben kön­nen, dann könn­te die­ses Bud­get auch wie­der weg­fal­len. Und dann auch damit gleich die Mög­lich­keit einer wei­te­ren Auf­wer­tung der Bei­rä­te durch z.B. Stadt­teil­bud­gets in ande­ren Berei­chen. Bzw. es wür­de gene­rell die Kom­pe­tenz­zu­mes­sung für die Bei­rä­te leiden.

Wir haben dann im Aus­schuss meh­re­re sinn­vol­le Maß­nah­men beschlos­sen, die dem ASV benannt wer­den sol­len bzw. die bereits benannt wur­den, wo aber eine vom ASV ange­for­der­te Kon­kre­ti­sie­rung noch nicht erfolg­te. Wer­den die­se vom ASV ange­nom­men, könn­te damit das Bud­get vllt. schon aus­ge­schöpft sein. Den­noch haben wir wei­te­re Maß­nah­men in der Hin­ter­hand und auch die ande­ren Bei­rats­frak­tio­nen wol­len ggf. noch Pro­jek­te nen­nen, die in einem wei­te­ren Sit­zungs­ter­min erör­tert wer­den sollen.

Sinn­vol­le Maß­nah­men sind z.B. die Her­rich­tung des Rad­we­ges an der Grund­schu­le Oslebs­hau­ser Heer­stra­ße in der Art, das es nicht jeden Herbst zu einer Matsch­pis­te wird. Denn ent­ge­gen ande­ren Bau­wei­sen etwa an der Con­tres­car­pe ver­dich­tet sich die Bau­schicht hier nicht, son­dern es bil­den sich immer wie­der Pfützen

Eine ande­re — aber vllt. zu teu­re Maß­nah­me — wäre die Schaf­fung eines Über­gangs auch für PKW am Ende der Rit­ter­hu­der Heer­stra­ße in das Par­zel­len­ge­biet. Denn dann müss­ten sich die vie­len Autos nicht mehr durch den Randweg/Bauernweide schlängeln.

PS: Auch die Rit­ter­hu­der Heer­stra­ße ist bereits heu­te eine 30 km/h‑Zone — es stellt sich hier also nicht die bau­li­che Fra­ge, son­dern die Kontrollfrage.