Beiratssitzung am 13.12.2011

um 19:00 Uhr im Nach­bar­schafts­haus Hele­ne Kai­sen, Beim Ohlen­hof 10, 28239 Bremen.

Auf der Tages­ord­nung stand der 4. Ober­schul­stand­ort in Grö­pe­lin­gen. In einer vor­he­ri­gen Sit­zung des ein­ge­rich­te­ten nicht­stän­di­gen Aus­schus­ses — sie­he Ein­trä­ge zuvor vom 27. und 20.11. 2011 — wur­de das The­ma bereits behan­delt. Im Bei­sein u.a. des Staats­rats wur­de das The­ma ca. 2 Stun­den erör­tert. Aus unse­rer Sicht hät­te es ins­ge­samt bes­ser vor­be­rei­tet wer­den kön­nen. Wie sich wäh­rend der Sit­zung her­aus­ge­stellt hat, wäre der Lan­des­ver­band der Klein­gärt­ner bereit, über Flä­chen von 14.000 qm2 zu spre­chen. Hin­zu kom­men evtl. Frei­flä­chen im Bereich Wum­men­sie­der Str.. Damit hät­te ins­ge­samt im Vor­feld die Schär­fe aus der Dis­kus­si­on genom­men wer­den können.

Mehr­heit­lich zuge­stimmt wur­de schliess­lich einem Antrag von SPD, Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Kor­ri­giert wur­de der Beschluss noch im Punkt 3 um das Wort “stand­ort­na­he” Ausgleichflächen.

Antrag_Oberschule_Ohlenhof

Es blei­ben auch bei uns Zwei­fel, ob der Stand­ort rich­tig ist, wenn sich die Schü­ler­an­zahl von jetzt ca. 300 Grund­schü­ler um ca. 500 Ober­stu­fen­schü­ler erhöht. Aller­dings gibt es offen­bar im Stadt­teil kei­ne ande­ren — zumin­dest städ­ti­sche — Grund­stü­cke. Zudem wird mit Blick auf die Finanz­la­ge und die Begehr­lich­kei­ten ande­rer Stadt­tei­le das Zeit­fens­ter für den Neu­bau einer Schu­le in Grö­pe­lin­gen kurz sein. Und der Stand­ort ist wich­tig, um im Ver­bund der Ober­schul­stand­or­te auch wie­der den gym­na­sia­len Schul­ab­schluss in Grö­pe­lin­gen zu ermög­li­chen, was aus Sicht der Stadt­teil­ent­wick­lung ein ganz wich­ti­ger Punkt ist.

Man kann mit Blick z.B. auf die Sanie­rung der Grund­schu­le Auf den Heu­en, die Grün­dung der Neu­en Ober­schu­le Grö­pe­lin­gen, die Erwei­te­rung der Schu­le im Oslebs­hau­ser Park oder das Quar­tiers­bil­dungs­zen­trum Fischer­hu­der Str. nicht behaup­ten, das der Stadt­teil zuletzt schlech­te Erfah­run­gen mit der Bil­dungs­be­hör­de gemacht hat. Im Gegen­teil gibt es mit Ein­tritt der GRÜNEN in die Regie­rung seit 2007 end­lich die not­wen­di­gen Bil­dungs­in­ves­ti­tio­nen in den Stadt­teil. Es beginnt jetzt ein Pla­nungs­pro­zess, in dem alle Betrof­fe­nen auf­ge­ru­fen sind, sich zu beteiligen.

Ver­ab­schie­det wur­de auch der  Beschluss zum SGB-II, der im Nach­gang der letz­ten gemein­sa­men Sit­zung “Arbeit …” und “Sozia­les …” erstellt wurde:

Beschluss SGBII