GRÜNE Gröpelingen: Kopfschütteln über Showveranstaltungen der SPD Oslebshausen

15.12.2007. Die Unter­schrif­ten­samm­lung der SPD Oslebs­hau­sen sorgt für Kopf­schüt­teln bei der Stadt­teil­grup­pe Grö­pe­lin­gen von Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN. Offen­bar schei­nen die Genos­sen ver­ges­sen zu haben, dass sie selbst das Heft des Han­delns in den Hän­den hal­ten. Immer­hin ist die SPD mit 9 Bei­rats­mit­glie­dern im Stadt­teil­bei­rat ver­tre­ten und hät­te jeder­zeit die Mög­lich­keit, eine Bei­rats­sit­zung z.B. zum The­ma “Umwelt­be­las­tun­gen in Oslebs­hau­sen” anzu­set­zen, so das grü­ne Bei­rats­mit­glied Die­ter Stein­feld. Dies sei schon des­halb ange­bracht, da es im Jahr 2007 bis­her kei­ne ein­zi­ge Bei­rats­sit­zung in Oslebs­hau­sen gege­ben hat und auch der ers­te Sit­zungs­ter­min in 2008 der­zeit völ­lig offen ist. “Demo­kra­tie darf sich nicht ver­ste­cken”, so Rolf Wro­blew­ski, grü­ner Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der im Beirat.

Auch fach­lich ist das Vor­ge­hen durch­sich­tig. Z.B hät­te der Bau der neu­en Auto­bahn-Anschluss­stel­le “Gewer­be­ge­biet Schra­ge­str.” nach dem Vor­schlag der Grü­nen für die Anwoh­ner im Bereich “Pie­pen­gra­ben” scho­nen­der und mit weni­ger Immo­bi­li­en­wert­ver­lus­ten durch­ge­führt wer­den können.

Die Auf­he­bung der Geschwin­dig­keits­re­du­zie­rung auf dem Grö­pe­lin­ger Stre­cken­ab­schnitt der Auto­bahn geht eben­falls auf das Kon­to der frü­he­ren SPD/CDU-Regie­rung. Bei die­sem The­ma ist eine Wen­de nun­mehr dank der grü­nen Regie­rungs­be­tei­li­gung in Sicht.

Zum Bahn­lärm hat die grü­ne Stadt­teil­grup­pe aktiv den aktu­el­len Infor­ma­ti­ons­stand bei der DB Pro­jekt­Bau GmbH abge­fragt und auf ihre Inter­net­sei­te gestellt. Die Anstren­gun­gen von Arce­lor Mit­tal zur Redu­zie­rung der Emis­sio­nen wer­den seit Jah­ren allein von der grü­nen Bür­ger­schafts­frak­ti­on kri­tisch begleitet.

Im April 2006 haben sich gera­de SPD-Depu­tier­te mas­siv für eine Befahr­bar­keit der Stra­ßen­un­ter­füh­rung im Eisen­bahn­tun­nel Rit­ter­hu­der Heer­str. auch für schwe­re LKW ein­ge­setzt. Ziel ist dabei laut Depu­ta­ti­ons­pro­to­koll die kur­ze Ver­bin­dung des LKW-Ver­kehrs zwi­schen den Gewer­be­ge­bie­ten — mit­ten durch den Orts­teil. Nach einer Kos­ten­ex­plo­si­on von ursprüng­lich 300.000 auf jetzt 650.000 Euro soll über die Maß­nah­me erneut beschlos­sen wer­den. Trotz ein­stim­mi­ger Ableh­nung des Bei­rats wur­de von inter­es­sier­ter Sei­te das The­ma in 2007 bereits zwei­mal klamm­heim­lich auf die Tages­ord­nung der Depu­ta­ti­on für Bau und Ver­kehr gesetzt — zuletzt am 6.12.2007. Nur Dank der Inter­ven­ti­on der grü­nen Stadt­teil­grup­pe wur­de die­ses The­ma jeweils wie­der von der Tages­ord­nung genommen.

Auch hier haben die Gre­mi­en der SPD vor Ort lang­wie­ri­gen inter­nen Klä­rungs­be­darf und kom­men mit einer offen­si­ven Bear­bei­tung des The­mas im Bei­rat nicht zu Gan­ge. Die­ter Stein­feld: “Die­ses schlaf­müt­zi­ge Ver­hal­ten ist nicht geeig­net, das Anse­hen des Bei­ra­tes in der Bevöl­ke­rung und die Ach­tung bei den Behör­den­ver­tre­tern zu stei­gern.” — Aus Sicht der grü­nen Bei­rats­frak­ti­on sind daher jetzt die klei­ne­ren Par­tei­en im Stadt­teil­bei­rat gefor­dert, die­sen Still­stand zu beenden.