Kurzbericht von der konstituierenden Beiratssitzung vom 05.07.2011 5. Juli 20117. Juli 2011 um 19:00 Uhr im Nachbarschaftshaus Helene Kaisen Beim Ohlenhof 10. Anwesend waren ca. 100 Menschen und neben der schreibenden Zunft auch Vertreter vom Regionalfernsehen. Den Bericht von Buten & Binnen gibt es hier. Zuerst gab es ein sensationell vorgeführtes etwa 15minütiges Theaterstück der Grundschule Fischerhuder Straße — eine Kurzform des Märchens “Aschenputtel”, das mit ganz großen Applaus der Anwesenden bedacht wurde. Im höckschtem Maße preisverdächtig! Dann ging es an die Wahlen: Beiratssprecher: Dieter Adam SPD. Stellvertretende Beiratssprecherin: Barbara Wulff SPD. Ausschüsse: Vier Ausschüsse mit je 7 Vertretern — ein Ausschuss mehr als in den beiden Perioden zuvor. Stimmberechtigt vertreten sind in den Ausschüssen je 4 Vertreter der SPD und je ein Vertreter von CDU, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Einstimmige Beschlüsse in den Ausschüssen gelten vorerst weiter als Beiratsbeschluss. Die Ausschüsse sind: 1. “Bildung, Kultur, Integration und Sport” 2. “Soziales, Jugend, Gesundheit und Inneres” 3. “Bau und Verkehr” 4. “Arbeit, Wirtschaft, Häfen, Umwelt und Energie” Seniorenvertretung: Ilse Bitomsky SPD, Holger Schmidt CDU und Helmut Kasten Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Controlling-Ausschuss: Barbara Wulff SPD und Ursula Neke SPD. Vertreter Norbert Holzapfel CDU und Bernd Schwertfeger Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Kunst im öffentlichen Raum: Martin Brzostowski SPD Regionalkonferenz West: Barbara Wulf SPD (?) Begleitgruppe für die aufsuchende Jugendarbeit mit Cliquen: Aftab Chand SPD Desweiteren wurde für die Einrichtung einer Beirätekonferenz auf Stadtebene votiert. Dito wurde einem Antrag von DIE LINKE zugestimmt, das auch Parteien, die in 5 Beiräten vertreten sind aber keine BeiratssprecherIn stellen, stimmberechtigt in der Beirätekonferenz sind. Dann ging es an die Arbeit. Es gab einen Antrag, das sich der Beirat mit der Schließung des Netto-Marktes in der Gröpelinger Heerstr. Höhe Wischhusenstr. befassen soll. Welche konkreten Gründe (Ladengröße, Logistik, Diebstahlrate) zur Schließung der Filiale geführt haben, ist nicht bekannt. Es soll bautechnische Mängel geben, was die Wiederbesetzung durch den beauftragten Makler Engel&Völkers sicher zusätzlich erschwert. Im Moment ist auch der ReWe-Markt im Bereich ehemals Opel Burr geschlossen, so das es in diesem Bereich schon eine Versorgungslücke gibt. Der zurückgesetzte Arzum-Markt kurz nach dem Schwarzen Weg stadtauswärts wird offenbar nicht als ausreichende Alternative gesehen. Überweisung an den Bauausschuss. Unsere Fraktion regte an, das sich der Bauausschuss dringend mit den geplanten Sanierungsarbeiten der BAUM-Gruppe bei der Wohnanlage Rostocker Str. beschäftigen möge. Offenbar fällt der Modernisierungsteil ggü. dem Instandsetzungsteil so umfangreich aus, das die Mieten sehr deutlich steigen werden. Umlegbar sind nach § 559 BGB maximal 11 % der Modernisierungsaufwendungen auf die jährliche Miete. 20.000 Euro pro Wohnung wären z.B. 2.200 Euro im Jahr oder 183 Euro im Monat. Evtl. geringere Heizkosten werden diesen Betrag eher nicht vollkommen ausgleichen. Unsere Fraktion regte an, das der Sozialausschuss genaue Daten zu den OPR-Wohnungen im Stadtteil bzw. im Stadtgebiet anfordern soll. Vor Jahren gab es den Umstand, das die Stadt diese Wohnungsbestände stadtweit fast ausschließlich bei großen Wohnungsunternehmen in Gröpelingen vorgehalten hat. Das soll sich seit 2007 (?) geändert haben und z.B. Wohnungslose werden stadtweit untergebracht. Allerdings tauchte das Thema auch immer mal wieder an den Wahlständen auf und letztlich fehlte uns die konkrete aktuelle Datenbasis. Mit einer Gegenstimme wurde ein Antrag der SPD ‘Keine Räume für Nazis in unserem Stadtteil “Stadtteil mit Courage und gegen Rassismus“ ‘ angenommen. Dito wurde mit einer Gegenstimme ein Antrag von DIE LINKE angenommen, in dem jeder Form von Volksverhetzung, antimuslimischer und antisemitischer Angriffe zurückgewiesen wird. teilen teilen E‑Mail RSS-feed teilen teilen