Landesmitgliederversammlung am 22.06.2015

Auf der heu­ti­gen Ver­samm­lung waren wir (zeit­wei­se) mit 4 der aktu­ell 6 Grö­pe­lin­ger Par­tei­mit­glie­dern ver­tre­ten. Das ist eine Prä­senz­quo­te von beacht­li­chen 66 %! 😉

Wie die Ver­tre­ter der Arbeit­neh­mer­kam­mer auf der Ver­an­stal­tung zum Armuts- und Reich­tums­be­richt bereits sag­ten, ist es eben sehr wich­tig, über den Stadt­teil hin­aus auf die Stadt- und Lan­des­ebe­ne vorzudringen.

Man darf kei­ne über­zo­ge­nen Erwar­tun­gen haben, aber von den (auch) von unse­rer Stadt­teil­grup­pe vor den Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen for­mu­lier­ten Vor­schlä­gen könn­ten doch eini­ge Punk­te Ein­gang in den Koali­ti­ons­ver­trag fin­den. Das ist dann schon ein­mal eine wich­ti­ge Hür­de zur Umset­zung in den dann fol­gen­den Jahren.

Z. B. wur­de öffent­lich bereits bekannt, das der Schiffs­ver­kehr zwi­schen den bei­den Weser­sei­ten ver­ste­tigt wer­den soll. Die Sanie­rung von Sport­stät­ten soll mit einem Extra-Finan­zie­rungs­topf fort­ge­setzt wer­den — hier ist dann der Stadt­teil­bei­rat Grö­pe­lin­gen gefor­dert, dies zu nut­zen. Der Umwelt­be­trieb soll aus der deut­li­chen Erhö­hung der Grund­steu­er (als Alter­na­ti­ve zur ver­wal­tungs­auf­wän­di­gen Stra­ßen­rei­ni­gungs­ge­bühr) finan­zi­ell wie­der gestärkt wer­den — der genaue Umfang wird noch ermit­telt. Das ist dann zumin­dest ein Schritt gegen die Ver­mül­lung im öffent­li­chen Raum. Am sozia­len Arbeits­markt ist man dran — der Umfang hängt sicher auch ent­schei­dend davon ab, wie sehr sich die Bun­des­re­gie­rung bzw. die Bun­des­agen­tur für Arbeit zu ihrer gesamt­staat­li­chen Ver­pflich­tung bekennt — Bre­men ist nicht Ingol­stadt — aber die bun­des­ein­heit­li­che Aus­gleichs­ver­pflich­tung soll­te auch in der Arbeits­markt­för­de­rung gel­ten! Eben­so sind neue Kon­zep­te gegen Woh­nungs­leer­stand, wie wir sie erar­bei­tet haben und auf die­ser Sei­te nach­zu­le­sen sind, zumin­dest ein The­ma. Und das man bei der Ermitt­lung und Ver­tei­lung der Leh­rer­stun­den end­lich vol­le Trans­pa­renz braucht, wird auch beim Koali­ti­ons­part­ner wohl so gesehen.

Ergo: Nicht nur im Stadt­teil aktiv sein — auch die nächst­hö­he­re Ebe­ne erklim­men ist ganz wich­tig, um vor Ort vor­an­zu­kom­men. Machen Sie doch mit — für Gröpelingen!