Rückblick 2017 — Ausblick 2018

Die von uns im Stadt­teil­bei­rat ver­tre­te­nen Akti­ven wis­sen, das die Mit­ar­beit dort von sich wie­der­ho­len­den Din­gen geprägt ist. Da geht es z.B. um Stel­lung­nah­men zu Bau­vor­ha­ben oder jedes Jahr gibt es Pla­nun­gen im Bil­dungs­be­reich oder geht es um die Ver­tei­lung der Glo­bal­mit­tel. Was kann man davon für 2017 mit Nach­wir­kung fest­hal­ten und was wird 2018 aus heu­ti­ger Sicht bringen?

Im Bereich der rei­nen KiTa-Plät­ze hat 2017 grö­ße­re Fort­schrit­te gebracht. Mit den 3 neu­en Modul­stand­or­ten Auf den Heu­en, Schwar­zer Weg und Lan­ge Rei­he (Wal­le). Die Neu­bau­ten Oslebs­hau­ser Heer­stra­ße und Ella-Ehlers-Haus im Lin­den­hof­vier­tel sind nicht recht­zei­tig zum 01.08.2017 fer­tig gewor­den — aber in Oslebs­hau­sen wur­de der Betrieb auf­ge­nom­men und im Ella-Ehlers-Haus könn­te es auch noch in die­sem Kin­der­gar­ten­jahr soweit sein. Es gibt aktu­ell Stadt­tei­le in denen die Dif­fe­renz zwi­schen ange­mel­de­tem Bedarf und vor­han­de­ner Kapa­zi­tät wesent­lich grö­ßer ist. Und es gibt einen Fahr­plan für Neu­bau­ten bzw. Sanie­run­gen für die nächs­te Jah­re. Der soll­te auch ermög­li­chen, das im Stadt­teil auch end­lich dafür gewor­ben wer­den kann, das mehr Eltern ihre Kin­der auch für die KiTa anmel­den. Wobei man mit Blick in ande­re Bun­des­län­der und die Wahl 2019 auch davon aus­ge­hen kann, das zumin­dest das (ver­pflich­ten­de) und damit kos­ten­lo­se letz­te KiTa-Jahr auf der Agends ste­hen könn­te. Womit man zum The­ma kommt, was in einer KiTa pas­siert — also z.B. wie­viel (Fach-)Personal dort ein­ge­setzt wer­den kann und wie die­ses bezahlt wird oder ob KiTa’s auch in Rich­tung Fami­li­en­zen­tren gehen soll­ten. Also Din­ge, bei denen ein Stadt­teil­bei­rat wohl For­de­run­gen auf­stel­len kann, aber die er letzt­lich nicht umset­zen kann. Das geht nur über die Hin­ter­grund­ar­beit als Par­tei­mit­glied zu höhe­ren Entscheidungsebenen.

Dito gab es im Schul­be­reich die Neu­grün­dung der Grund­schu­le Humann­stra­ße mit ent­spre­chen­der Ver­schie­bung der Ein­zugs­gren­zen auch in ande­re Orts­tei­le wie Lin­den­hof. Der wach­sen­de Bedarf führt zu wei­te­ren anste­hen­den Maß­nah­men im Bereich der Grund­schu­le Oslebs­hau­ser Heer­stra­ße, der Ober­schu­le im Park und in der Turn­hal­lenver­sor­gung. Beim Cam­pus Ohlen­hof erfolg­te die Fein­pla­nung und Außen­be­reichs­pla­nung — die­se auch bei der Grund­schu­le Fischer­hu­der Stra­ße. Dito der räum­li­che Aus­bau für den Ganz­tag an der Grund­schu­le Pas­to­ren­weg.

Bei alle­dem war der als viel zu lang emp­fun­de­ne Zeit­be­darf für Bau­pla­nun­gen ein wesent­li­ches The­ma in 2017, das sich in 2018 über­trägt und wo Hand­lungs­be­darf besteht. Und auch unser schon vor Jah­ren ange­führ­te Punkt, das man bei der Bil­dung auch mal schau­en müß­te, ob die stark erhöh­ten Mit­tel auch ziel­füh­rend ein­ge­setzt sind, erfährt auf der Lan­des­ebe­ne mit dem geplan­ten Qua­li­täts­in­sti­tut eine Beach­tung. Vllt. ist es doch sinn­voll, im Grund­schul­be­reich mehr auf die Grund­qua­li­fi­ka­tio­nen “Lesen, Schrei­ben, Rech­nen klei­nes 1 x 1” und ver­ständ­li­che Rück­kopp­lung an das Eltern­haus zu achten?

Bei dem Ein­stieg in die Sanie­rung von Turn­hal­len sahen wir uns durch einen gemein­sa­men Antrag der Bür­ger­schafts­frak­tio­nen von GRÜNEN und SPD schon auf der Ziel­ge­ra­den. Im letz­ten Moment soll der Antrag dann aber doch noch von der SPD-Sei­te auf­grund wei­te­ren Bera­tungs­be­darfs zurück­ge­nom­men wor­den sein und es kam lei­der nicht zum Beschluss.

Städ­te­bau­lich konn­te end­lich die Neu­bau­pla­nung Ohlen­hof-Car­rée für das ehe­ma­li­ge C.A. Klein Gebäu­de been­det wer­den. Nach dem Abriss zum Herbst hin geht es im Augen­blick um die kon­kre­te Bau­aus­füh­rung mit den Grün­dungs­ar­bei­ten, die an die­ser Stel­le offen­bar nicht ganz ein­fach sind, wes­halb sich sicht­bar vor Ort auch im Moment nicht viel tut.

Es kam dann auch der Woh­nungs­neu­bau in Grö­pe­lin­gen und gera­de Oslebs­hau­sen an und aktu­ell sind eine gan­ze Rei­he von klei­ne­ren und grö­ße­ren Neu­bau­pro­jek­ten in ver­schie­de­nen Pro­jekt­pha­sen, die 2018 wei­ter­ge­hen wer­den und wo ggf. kon­kret dann auch gebaut wird. Auch hier dürf­te Oslebs­hau­sen wie­der ein Schwer­punkt sein.

Auf Initia­ti­ve der GRÜNEN GRÖPELINGEN wur­de zusam­men mit den Anwoh­nern für die swb-Flä­che an der Goosestraße/Geeststraße eine Pla­nung ent­wi­ckelt, die die­sen Ein­gangs­be­reich als zukün­fi­gen Wil­ly-Hun­der­mark-Platz auch für die umlie­gen­de Nach­bar­schaft nutz­bar machen soll. Auch das von uns in den Vor­jah­ren in’s Blick­feld gerück­te Alte Pump­werk Osleb­hau­sen dürf­te 2018 wohl bezugs­fer­tig saniert sein. Das IEK Grö­pe­lin­gen mit sei­nen diver­sen Schwer­punk­ten läuft noch bis zum Jahr 2020.

Ende 2017 konn­ten wir dann auch beim The­ma “Vor­ge­hen gegen Woh­nungs­leer­stand” durch­drin­gen, nach­dem wir GRÜNE GRÖPELINGEN über einen Beschluss der Lan­des­mit­glie­der­ver­samm­lung wei­te­ren Druck gemacht haben. Im Moment geht es von der SPD-Sei­te etwas in die Rich­tung “pri­va­te Ver­mie­tung durch Airbnb etc. zu gän­geln”, was nicht unser ers­tes Anlie­gen ist. Hier wer­den wir gleich am Jah­res­an­fang 2018 am Ball blei­ben müs­sen, damit es in Rich­tung des Ham­bur­ger Wohn­raum­schutz­ge­setzes geht und auch um Hil­fe­stel­lung für Eigen­tü­mer leer­ste­hen­der Immobilien.

Im Ver­kehrs­be­reich ging es um den Neu­bau des Stra­ßen­bahn­de­pots, der durch die Umstel­lung auf brei­te­re Stra­ßen­bah­nen auch für eine Straf­fung der bis­lang weit­läu­fi­gen Umstei­ge­si­tua­ti­on genutzt wird. Offen ist noch, ob in den Gebäu­de­kom­plex auch das durch die Poli­zei­re­form ent­stan­de­ne Poli­zei­kom­mis­sa­ri­at West mit­ein­zieht. Da wird es 2018 auch die Vor­stel­lung der nächs­ten Pla­nungs­stu­fe geben.

Einen ganz gro­ßen Erfolg konn­ten auch wir als GRÜNE GRÖPELINGEN erzie­len, in dem nach jah­re­lan­ger Hin­ter­grund­ar­beit end­lich ein Ord­nungs­amt ein­ge­rich­tet und ein Ord­nungs­dienst Mit­te 2018 an den Start geht. Die­ser wird flan­kiert vom Stadt­s­au­ber­keits­kon­zept, das alle heu­ti­gen Pro­blem­la­gen gut erkannt hat. Wir erhof­fen uns davon deut­lich sicht­ba­re Ver­bes­se­run­gen bei der Ein­hal­tung von Regeln im Zusam­men­le­ben und weni­ger Ver­mül­lung im öffent­li­chen Raum.

Im Ver­kehrs­be­reich soll  — man kann es eigent­lich kaum glau­ben — tat­säch­lich im Jahr 2018 der Bau der Tun­nel­ver­bin­dung A281 Bau­ab­schnitt 4 unter der Weser in Höhe der Stahl­wer­ke begin­nen. Die Wohn­ge­bie­te in Grö­pe­lin­gen näher an die Arbeits­plät­ze im GVZ zu brin­gen, ist für uns eine ganz wich­ti­ge Maß­nah­me. Zudem soll dadurch der LKW-Ver­kehr auf der Hafen­rand­stra­ße gemin­dert wer­den. Ob da jetzt dann wirk­lich Bag­ger anrol­len oder erst­mal die Aus­schrei­bung der Bau­leis­tung ansteht — wir wer­den es sehen. Das vor Jah­ren im Bei­rat vor­ge­stell­te Kon­zept sah damals für die Bau­pha­se die Nut­zung des Kap-Horn-Hafen­be­cken im Indus­trie­ha­fen vor.

2018 wird ggf. auch die Ansied­lung einer Klär­schlamm­ver­bren­nung auf der Tages­ord­nung ste­hen. Dies ist eine bun­des­ge­setz­li­che Vor­ga­be und dient in ers­ter Linie dem Res­sour­cen­schutz, da im Klär­schlamm das stark end­li­che und wich­ti­ge Ele­ment Phos­phor ent­hal­ten ist und so rück­ge­won­nen wer­den kann. Wei­te­re mög­li­che Ansied­lun­gen im Bereich des Bre­mer Indus­trie­parks ste­hen ten­den­zi­ell mehr im Orts­amts­be­reich von Burg­le­sum im Fokus.

Das Über­gangs­wohn­heim für Flücht­lin­ge im Schiff­bau­erweg soll Rich­tung April 2018 auf­ge­ge­ben und an Immo­bi­li­en Bre­men zurück­ge­ge­ben wer­den — Nach­nut­zung? Zeit­lich nach­ge­la­gert soll das in Appart­ment­bau­wei­se erstell­te Über­gangs­wohn­heim am Ein­gang der Grö­pe­lin­ger Heer­stra­ße eröff­net wer­den. Dort gibt es zur Zeit noch die Über­le­gung, es zum Teil anders zu nut­zen. Auch das wird The­ma der ers­ten Mona­te 2018 sein.

Lei­der ist der 2017 gestar­te­te Anlauf unter den 16 Bun­des­län­dern end­lich zu einem prak­tisch nutz­ba­ren  Glück­spiel­staats­ver­trag zu kom­men, erneut geschei­tert, da die Lan­des­re­gie­rung in Schles­wig-Hol­stein den Ver­trag nicht unter­zeich­net hat. Somit kann auch wei­ter­hin lei­der nur mit den Mit­teln des Bau­rechts und Din­gen wie man­geln­de Zuver­läs­sig­keit gegen das letz­te ver­blie­be­ne ille­ga­le Sport­wett­bü­ro in der Grö­pe­lin­ger Heer­stra­ße vor­ge­gan­gen werden.

Der gewünsch­te Kon­troll­druck der Poli­zei beim Dro­gen­han­del in der Grö­pe­lin­ger Heer­stra­ße führ­te 2017 zu einer Ver­drän­gung beid­seits der Heer­stra­ße, wo die Poli­zei mit Kräf­ten von vor Ort und über­re­gio­nal nach­fasst. Solan­ge es Nach­fra­ge nach Dro­gen gibt, wird die­se auch befrie­digt wer­den. Es wird auch 2018 letzt­lich kei­ne Lösung geben, die Anwoh­ner zufriedenstellt.

Wir GRÜNEN GRÖPELINGEN haben das The­ma Gewer­be­flä­chen­nut­zung — spe­zi­ell in Oslebs­hau­sen — auf den The­men­spei­cher des Bei­ra­tes gesetzt und erwar­ten hier­zu als­bald eine poli­ti­sche Befassung.

Dito wol­len wir das The­ma Rei­her­sied­lung behan­delt wis­sen. Die Von­o­via steht offen­bar in Ver­kaufs­ver­hand­lun­gen für die Sied­lung — aber mit wem und weiss der mög­li­che neue Käu­fer, was an die­sem Stand­ort von der Orts­po­li­tik gewünscht ist?

Wir hof­fen, das sich 2018 mehr Jugend­li­che über den Jugend­bei­rat an der Ent­wick­lung im Stadt­teil betei­li­gen. Der Bei­rat hat das mit der Abga­be von 10 % sei­ner Glo­bal­mit­tel unter­stützt, die der Jugend­bei­rat ver­wen­den kann. Auch ste­hen Bei­rats­mit­glie­der bei Bedarf bera­tend zur Sei­te. Aber die Jugend­li­chen sol­len ja selbst machen, Inter­es­sen der Par­tei­en sol­len außen vor­blei­ben und des­halb hal­ten wir uns auch 2018 zurück.

“Um zu wis­sen wo man hin will, muss man wis­sen wo man her­kommt”. Inso­fern war der Tod von Gün­ter Rei­chert — dem sehr akti­ven Vor­sit­zen­den der Geschichts­werk­statt Grö­pe­lin­gen mit der phan­tas­ti­schen Inter­net­sei­te, sei­nen Vide­os zur Geschich­te und etli­chen posi­ti­ven Bei­trä­gen im Radio Fern­se­hen zur Grö­pe­lin­ger Geschich­te — ein gro­ßer Ver­lust. In der Stra­ßen­bahn hört man z.B. immer wie­der Water­front­ein­käu­fer oder Hotel-Tou­ris­ten, die über den Namen der Stra­ßen­bahn­hal­te­stel­le “Use Akschen” grü­beln. Der Ver­ein hat sei­ne Vor­stands­ar­beit neu besetzt und wir hof­fen, das auch 2018 Grö­pe­lin­ge­rIn­nen Inter­es­se haben, dort mit­zu­ar­bei­ten. Denn auch Geschich­te ist ja leben­dig und nimmt vllt. jetzt lang­sam die Zeit nach der erzwun­ge­nen Schlie­ßung der Werft “Unse­re Akti­en­ge­sell­schaft” AG Weser auf dem Gelän­de der heu­ti­gen Water­front in’s Blickfeld.

Wie immer war das nur ein klei­ner Aus­schnitt — Poli­tik ist so viel­fäl­tig und span­nend und umfasst alle Lebens­be­rei­che. Bereits Ende 2018 wer­den die Par­tei­en so ziem­lich ihre Wahl­pro­gram­me für die kom­men­de Land­tags- und Bei­rats­wahl 2019 erstellt haben. Auch bei die­ser Pro­gramm­ent­wick­lung gilt es mög­lichst vie­le Stim­men und Mei­nun­gen ein­flie­ßen zu las­sen. Viel­leicht wol­len auch Sie sich beteiligen?