Runder Tisch Oslebshausen 22. Mai 202123. Mai 2021 Am 27.01.2021 wurde in der Bürgerschaft beschlossen, das es einen Runden Tisch Oslebshausen geben soll. Hier der damalige Antrag der Regierungsfraktionen: 2021–01-21_Drs-20–392 S_7c0f6 Für den 8.6. und 17.6.2021 sind die “Runden Tische” jetzt virtuell als je 2stündige Veranstaltungen terminiert worden. Teilnehmen werden Vertreter von 4 Senatsressorts, Die Bremer Stadtreinigung, Vertreter der BI “Oslebshausen und umzu”, je 1 Vertreter der im Beirat vertretenen Fraktionen, die Beiratssprecherin und 1 Person aus dem Ortsamt. Der Bürgerverein Oslebshausen als Vertreter der Oslebshauser Bevölkerung ist seltsamerweise nicht vertreten. Dort sind auf unsere Nachfrage hin wohl eher ältere Menschen aktiv, die sich mit Internet und Videokonferenzen schwer tun. Corona schliesst somit leider auch einen Teil der Bevölkerung von der aktiven Mitsprache aus. Schlimm, dass das gerade die erfahrenen Menschen sind. Wir haben angeboten, beim Bürgerverein evtl. vorhandene Ansichten mitzunehmen. Laut dem Beschluss soll es “um den Anlieferungsverkehr des Klärschlamms per Lkw in Abstimmung mit dem Baustellenverkehr für den Wesertunnel der A 281 gehen, sodass der Verkehr auf der Hafenstraße zügig abfließen kann”. Das war u.E. allerdings auch bereits Bestandteil der Planungen und die Firmen werden natürlich selbst ein Interesse daran haben. Davon abgesehen, das die Anzahl der LKW in Anbetracht der bisherigen Fahrbelastung auf der Hafenrandstraße absolut vernachlässigbar ist. Dann soll es Emissionsmessungen geben. Einmal in Bezug auf Luftschadstoffe. Dazu hatte es ein einjähriges Sondermessprogramm gegeben, bei dem als Ergebnis keine Auffälligkeiten festgestellt wurden. Weitere kürzliche Forderungen nach Messungen aus Grambke wurden mit Hinweis darauf auch abgelehnt vom Umweltressort. Wir denken nicht, dass sich daran etwas ändert. Die wirklich problematischen Bereiche in der Stadt Bremen bezogen auf z.B. Feinstaub liegen nach den bisherigen Messungen nicht in Oslebshausen, sondern in Innenstadtbereichen mit viel Autoverkehr wie etwa bei der Meßstation Am Dobben. Zudem hat es in den letzten Jahren enorme Investitionen von ArcelorMittal zur auch Verringerung der Schadstoffbelastung gegeben. Natürlich kann man darüber reden, wie man den privaten Autoverkehr unattraktiver machen kann, wenn das ein Wunsch z.B. der Bürgerinitiative sein sollte. Als weiteres soll es Lärmmessungen geben. Siehe unseren Vorbeitrag. Das wird wahrscheinlich auch der Grund gewesen sein, das es zu einer Verzögerung bei der Terminansetzung um ca. 1,5 Monate gekommen ist. Es machte Sinn, die Auswertung der Lärmmessung auf dem Dach des DIAKO abzuwarten und dann über Fakten zu reden. Das steht jetzt an. Aber auch ohne einen Runden Tisch. Weiterer Inhalte sollen Dinge sein, die auch bereits im Genehmigungsverfahren für die Klärschlammverbrennungsanlage abgehandelt wurden. Schlußendlich geht es um die langfristige Entsorgung von Aschen und Feinstäuben aus der Klärschlammverbrennungsanlage. Wir gehen nicht davon aus, das es dazu bereits jetzt neue Erkenntnisse gibt. Im Rahmen unserer damaligen Stellungnahme hatten wir das als kritischen Punkt identifiziert. Aber da wird man sehen, wie lange die Lagerkapazitäten auf der Blocklanddeponie reichen und wann die geplante Phosphorrückgewinnungsanlage in Betrieb geht. Sollten der Runde Tisch sich also nur auf diese beschlossenen Punkte konzentrieren, sind wir etwas ratlos, was der Aufwand letztlich soll. Wir würden daher auch andere grundsätzliche Dinge in diesem Rahmen besprechen wollen. Ob das möglich ist, werden wir sehen. Was denken Sie? Was denkst Du? Gibt es Dinge für die grundsätzliche Entwicklung in den Themenbereichen Müll, Verkehr und Lärm in Oslebshausen die behandelt werden sollten? Oder auch Dinge darüber hinaus? Dann wären wir für eine Rückmeldung dankbar, damit wir Ihre/Deine Gedanken ggf. mit in die Gespräche nehmen können. teilen teilen E‑Mail RSS-feed teilen teilen
Typisch grünes Herumgeeiere. Alles bereits sauber ekngefädelt, also was soll wohl eine Diskussion der lästigen Betroffenen? Unerträgliche “grüne” Politik. Wird von euch auch in diesem Sommer wie 2020 ein Motorbootrennen an der Waterfront genehmigt? Mich wundert nichts mehr. Ihr seid, scheint mir, nicht nur zum Aufwand von euch sinnlos gemachter Diskussionen ratlos. Beste kopfschüttelnde Grüße Birgitta Tunkel
??? — Es bringt den Menschen in Oslebshausern nichts, wenn sie angelogen werden. Im Gegenteil ist das nachteilig. Ich habe Ihnen auf einen anderen Kommentar hin gestern die Wahrheit geschrieben — auch wenn sie unbequem sein mag. Es werden sich in Zukunft wahrscheinlich noch sehr viele Firmen mit auch Emissionen in Oslebshausen, im Industriehafen und im Bremer industriepark ansiedeln. Es werden schon in Kürze dazu Neuigkeiten zu lesen sein. Bündnis 90 / DIE GRÜNEN stellen 2 von 19 Beiratsmitgliedern in Gröpelingen — bestimmen tun andere. Bündnis 90 / DIE GRÜNEN haben auch nicht die Mehrheit in der Bremischen Bürgerschaft. Wie ich Ihnen dargelegt habe, möchten andere Kräfte im Land Bremen ein neues Gewerbegebiet unweit geschützter Naturflächen am Maschinenfleet errichten — Bündnis 90 / DIE GRÜNEN sind ncht dafür und deswegen gibt es seit Monaten heftige Diskussionen zum Gewerbeentwicklungsplan 2030. Auch weil Bündnis 90 / DIE GRÜNEN darin die Mülldeponie nach 2030 abgebildet sehen wollen. Nur Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Gröpelingen ist es zu verdanken, das der ungeplante Innenbereich Riedemannstraße nicht in ein Industriegebiet umgewandelt wurde — bitte fragen Sie Vertreter der BI dazu. Sonst gäbe es heute in nur 200 Metern Entfernung zu Wohlers Eichen und 500 Metern Luftlinie zur Reiherstraße ein kommendes Industriegebiet mit unabsehbaren Folgen. Bitte achten Sie auch auf den Bericht im Stadtteilkurier West zur Beiratssitzung vom 07.07.2021, wer dort aktiv war und wer welche Posiion vertreten hat. Zum Runden Tisch konnten Sie am Samstag, 10.07.2021 einen Artikel im Weser-Kurier lesen. Es wurden mit Zustimmung der Bürgerinitiative klare Regeln für den Runden Tisch getroffen. Das hat offenbar beim Runden Tisch Rennbahn mit der dortigen Bürgerinitiative gut geklappt. Beim Runden Tisch Oslebshausen hat es jetzt laut dem Artikel einen Regelverstoß seitens der BI Oslebshausen und umzu gegeben. Wir werden abwarten müssen, wie es weitergeht. Bitte urteilen Sie sorgfälig, wer wirklich die Interessen der Menschen vor Ort vertritt.
Guten Tag Frau Wolak, das weiss ich nicht. Sie kennen denke ich die Berichterstattung im Weser-Kurier vom 10.07.2021. Demnach ist durch “unerträgliche Entgleisungen” der Bürgerinitiative “Oslebshausen und umzu” der erste wirkliche Gesprächstermin kurz vor Beginn abgesagt worden. In 2 Treffen zuvor hatte man lediglich abgestimmt, worüber man überhaupt sprechen wollte. Die Bürgerinitiative hat demnach den heute in Bremen handelnden Politikern vorgeworfen, sie würden eine völkerrechtswidrige Bebauung des Areals Reitbrake verfolgen und im Geiste der Nazi-Regierung agieren — so der Weser-Kurier. Das wurde von mehreren Senatsspitzen als inakzeptable Grenzüberschreitung angesehen, wie mir auch in einem persönlichen Gespräch mit einem Senatsmitglied — nicht von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN! — am Rande einer späteren anderen Veranstaltung gesagt wurde. Dieses Senatsmitglied wollte zukünftig gar nicht mehr mit der BI reden. Diese Entgleisungen geschahen, obwohl sich die Vertreter der Bürgerinitiative zuvor zur medialen Zurückhaltung verpflichtet hatten, wie er bei Runden Tischen wie etwa zuvor zur Rennbahn als Voraussetzung benannt und dort auch eingehalten wurde. Fakt ist, das es bereits im Rahmen der Ansiedlung des Schadstofflagers 1990 umfangreiche Ausarbeitungen von Peter Michael Meiners und Harry Winkel gab und diese m.W. auch die weitere Untersuchung der Flächen angeraten haben. Es ist damals aber nichts passiert und selbst die kleine (unzureichende) Gedenkstätte geht m.W. auf eine private Initiative zurück. Ich selbst bin erst 1993 nach Gröpelingen zugezogen und habe mich ab dem Jahr 2000 in der Kommunalpolitik engagiert. Ich war bisher immer der Meinung, das alle verscharrten Toten vollständig und geordnet nach dem Krieg zum Friedhof Osterholz umgebettet wurden. Das die Umbettungen durch überfordertes fachfremdes Personal stattfanden, das war mir bis letztes Jahr nicht bekannt. Erst jetzt durch das Ansiedlungsvorhaben Bahnwerkstatt gibt es erstmals seit Jahrzenten den ernsthaften und überfälligen Versuch einer Aufklärung und die umfangreichen Ausgrabungsarbeiten. Man kann dann vllt. den Entscheidungsträgern zum Zeitpunkt der Ansiedlung des Schadstofflagers ein Desinteresse vorwerfen, nicht aber dem heutigen Senat. Aufzuarbeiten wäre auch, wie andere zu diesem Zeipunkt aktive Vertreter in Oslebshausen sich verhalten haben. Vielleicht sagt die Chronik der evangelischen Kirche dazu etwas aus? Wie wurde das Thema Anfang der 1990iger Jahre in Oslebshausen diskutiert? Im Ortsamt West gibt es m.W. dazu keine Unterlagen. Ich weiss nicht, ob man mit anderen Vertretern dieser Bürgerinitiative oder ohne Vertreter der Bürgerinitiative nochmals den Gesprächsfaden suchen und somit den Runden Tisch tatsächlich in Gang setzen würde. “Man” wären wohl die Ressorts “Umwelt …”, “Häfen …”, “Wirtschaft …” . Es gibt ja gerade in Pandemiezeiten viele andere politische Themen. Sinnvoll wäre es vielleicht, wenn Sie sich mit der Frage an die Senatskanzlei wenden würden, wo das eingerichtete Referat 13 vllt. vermitteln eingreifen könnte: https://www.rathaus.bremen.de/buergerbeteiligung-in-der-stadtgemeinde-bremen-80789 Ich würde das auch machen, wenn ich einen tieferen Sinn und Ergebnisse im Runden Tisch sehen würde. Das sehe ich mit meinem Kenntnisstand leider nicht. Auch zusammen mit der BI habe ich mit meiner Beiratsarbeit auf Basis des OVG-Urteils zum CTIV in Bremerhaven die Lärmmessungen zur Firma TSR erwirkt. Ohne meine Aufmerksamkeit wäre im Juni 2020 der ungeheure Bebauungsplan 2530 mit der Umwandlung des ungeplanten Innenbereichs Riedemannstraße in ein Industriegebiet vllt. durchgekommen. Ich habe in den Vorjahren noch aus der Opposition heraus 3 x den Rückzug einer Deputationsvorlage erwirkt, die die Eisenbahnunterführung in der Ritterhuder Heerstraße tieferlegen wollte, damit große LKW’s von der Autobahnabfahrt bei Sander über die Zentralkreuzung in die Gewerbegebiete Riedemmanstraße/Reiherstraße fahren können. Die Schadstoffemissionen in Oslebshausen sind in den letzten Jahren sehr stark zurückgegangen. Durch z.B. sehr hohe Investitionen der Stahlwerke in Umwelttechnik und Stilllegung der beiden Kohlekraftwerksblöcke. Andere Teile der Stadt sind wesentlich stärker belastet. Ich habe mich vor Jahren einmal an die Kattentumer Heerstraße hingestellt und da wusste ich dann, was Verkehrsbelastung ist. Oder denken Sie an den Eisenbahnlärm in Teilen von Schwachhausen und Oberneuland oder Hemelingen als DEN Industrie-/Gewerbestadtteil. Persönlich verstehe ich überhaupt nicht, warum die BI den Anwohnern An der Finkenau keine Lärmschutzwand gönnt, die sie eben auch von anderen Lärm aus dem Hafen und perspektivisch von einem ggf. in 10, 15, 20 Jahren wieder stark zunehmenden Rangierverkehr der Hafenseisenbahn schützen würde. Man könnte die Wand in Grün halten oder von unten bewachsen lassen. Man könnte sie teilweise in Glaselementen ausführen, wenn das gewünscht ist — siehe die neue Wand am Straßenbahndepot hin zur Basdahler Straße. So teuer wie Diesel in den nächsten Jahren werden wird bzw. vielleicht der Mangel an LKW-Fahrern zunimmt, muss man davon ausgehen, das die Verlagerung von Güterverkehr von der Straße auf die Schiene auch mal tatsächlich stattfindet. Dazu kommen die vielen neuen Firmen, die sich noch im Hafen und im Bremer Industriepark ansiedeln werden und die ggf. Zugverkehr wünschen, die es so in den 1990iger Jahren noch gar nicht gab. Meiner Meinung nach erreicht man wesentlich mehr, wenn man sich in den Parteien engagiert und mitarbeitet, anstatt eher undemokratisch als kleine Minderheit über Runde Tische Veränderungen erzwingen zu wollen. Da wird es eher so sein, das man die Fakten erzählt, die aber ja z.B. Vertreter der BI gar nicht akzeptieren wollen. Und eine Sonderrolle für Oslebshausen wird man eher nicht erreichen, weil sich heute schon bei vielen Themen Stimmen aus anderen Stadtteilen beschweren, warum Gröpelingen aus ihrer Sicht immer so bevorzugt wird und sie z.B. soviel weniger Mittel für die offene Jugendarbeit, aus Städtebaumitteln des Bundes, für Bürgerzentren, für Schulbauten … bekommen. MfG Dieter Steinfeld
