Stadtteilbeirat am 18.05.2010 um 19:00 Uhr

im Bür­ger­haus Oslebs­hau­sen, Am Non­nen­berg 40, 28239 Bre­men mit ca. 40 Gästen.

The­men waren:

• Grün­dung eines Jugend­par­la­men­tes. Der Bei­rat stimm­te vor­be­halt­lich der Prü­fung eini­ger juris­ti­scher Punk­te dem Ansin­nen ein­stim­mig zu. Aus unse­rer Sicht ist die Ein­bet­tung der Wahl über die Schu­len erfolg­ver­spre­chend. Bzgl. der Bud­ge­tie­rung gibt es noch Gesprächs­be­darf. Z.B. ob alle bis­he­ri­gen jugend­be­zo­ge­nen Glo­bal­mit­tel-Anträ­ge an das Jugend­par­la­ment gehen. Ohne die­se Vor­ga­be schien 10 % der Glo­bal­mit­tel Kon­sens zu sein.
• Prä­sen­ta­ti­on der Ent­wick­lungs­pla­nung um das San­der-Cen­ter — sie­he Bericht­erstat­tung in der Stadt­teil-Pres­se. Aus dem Publi­kum gab es über­wie­gend nega­ti­ve Stim­men. Die­se bezog sich aber auf die schon heu­te hohe Ver­kehrs­be­las­tung. Aus unse­rer Sicht wäre eine Füh­rung der Auto­bahn­ab­fahrt — wenn denn über­haupt gebaut — direkt in das Gewer­be­ge­biet wesent­lich bes­ser gewe­sen. Dann wären dort zumin­dest die Autos über die Auto­bahn dort hin­ein- und wie­der hin­aus­ge­fah­ren. Natür­lich wäre auch dann die Fra­ge gewe­sen, wie­vie­le Autos über den Heer­stra­ßen­zug mit Belas­tung der Anwoh­ner “Piepengraben/Bauerndobben” gekom­men wären. Um den Bau einer abschnei­den­den Lärm­schutz­mau­er wäre man wohl auch dann nicht hin­zu­ge­kom­men. Letzt­lich also die Fra­ge: Gewer­be­ge­biet ja oder nein?. Des­wei­te­ren wur­de der aktu­el­le Bau — aus­drück­lich nicht durch das San­der-Cen­ter durch­ge­führt — einer “Spiel­höl­le” — zusam­men mit einer Wasch­stra­ße an der Ecke Oslebs­hau­ser Tor / Kalms­weg — kritisiert.
• Infor­ma­ti­on der Feu­er­wehr im Nach­gang der Gross­brän­de / Stör­fäl­le. Dazu der stell­ver­tre­ten­de Lei­ter der Bre­mer Feu­er­wehr Herr Ture Schö­ne­beck. Aus unse­rer Sicht waren die Aus­füh­run­gen doch nicht beru­hi­gend. Es gibt eine kla­re Tren­nung zwi­schen der Gewer­be­auf­sicht und der Feu­er­wehr. Die Feu­er­wehr ist wohl dar­über infor­miert, wel­che Geneh­mi­gun­gen für die Lage­rung oder den Umgang mit gefähr­li­chen Stof­fen die Gewer­be­auf­sicht erteilt. Auch gibt es Lage­plä­ne der Betrie­be, so dass man im Ernst­fall weiss, wo z.B. Strom­ver­tei­ler, Lösch­was­ser­zu­gän­ge o.ä. auf dem Betriebs­ge­län­de sind. Aber die Feu­er­wehr weiss im Alarm­fall nicht, was auf einem  Gelän­de tat­säch­lich lagert ‑das stellt sich erst am Ein­satz­ort her­aus. Soge­se­hen ist der Brand in den “Kra­ges-Hal­len” am 27.10.2009 noch rela­tiv glück­lich abge­lau­fen. Es hät­te beim Ein­tref­fen der Feu­er­wehr auch sein kön­nen, das die Lager­hal­len — wie vor etwa 10 Jah­ren — voll mit Elek­tro­nik­wa­re gewe­sen wären. Dann wären die aus­tre­ten­den Dämp­fe wohl noch wesent­lich gefähr­li­cher gewe­sen. Vor die­sem Hin­ter­grund mag man sich einen groß­flä­chi­gen Brand etwa bei der Fir­ma “Nehlsen/Plump” gar nicht vor­stel­len. Ein Brand bei der Fir­ma HGM käme wohl einer Kata­stro­phen­la­ge gleich.
• Glo­bal­mit­tel­ver­ga­be. Im ers­ten Rund­gang wur­den rund 18.500 Euro vergeben.
• Beschluss  zur Ein­rich­tung einer Pla­nungs­kon­fe­renz (for­mal lt. Bei­rä­te­ge­setz not­wen­dig, ohne inhalt­li­che Dis­kus­si­on). Einstimmig.
• Anre­gun­gen und Wün­sche der Bevöl­ke­rung. Hier wur­de auf die Gefähr­lich­keit der Kreu­zung Am Fuchs­berg / Sper­ber­str. hingewiesen.