Stadtteilgruppe am Dienstag 16.03.2010

von 19:30 – 22:00 Uhr

Stadt­teil­tref­fen der Mit­glie­der, Sympathisant(inn)en und Inter­es­sier­ten der Par­tei Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.
Ort: Im Kel­ler des Licht­hau­ses, Her­mann-Prü­ser-Stras­se 4 (Ein­gang zur Sei­te Han­se­was­ser, bei spä­te­rer Ankunft am Kel­ler­fens­ter klopfen)

The­men waren:

Bericht letz­ter Koor­di­nie­rungs­aus­schuss / nächs­te Bei­rats­sit­zung im April –> The­men sol­len das Anpas­sungs­kon­zept und die Schü­ler­an­wahl­zah­len sein

Bericht zur letz­ten Sit­zung des Prä­ven­ti­ons­rats mit dem Schwer­punkt Müll; dazu pas­send einen Bericht zum Bür­ger­ser­vice und Ord­nungs­dienst in Bre­mer­ha­ven. Resü­mee auf unse­rer Sit­zung war, das die­ses Kon­zept eher nicht in Bre­men umsetz­bar ist. Gefahr droht viel­mehr, wenn der Quar­tiers­ser­vice auf­grund Ein­spa­run­gen bei der Bun­des­agen­tur für Arbeit in Gefahr gera­ten soll­te. Wenn der Innen­se­na­tor einen Zusam­men­hang zwi­schen Ver­mül­lung und Sicher­heits­ge­fühl sieht und die Poli­zei­ge­werk­schaft die Gefahr von “Bil­lig­po­li­zis­ten”, müss­te in der Kon­se­quenz der Bereich der Kon­takt­po­li­zis­ten stär­ker auf­tre­ten. D.h., z.B. auch an einem Sams­tag oder Sonn­tag Verwarnungen/Bussgelder wegen zu früh herr­aus­ge­stell­ter Müll­sä­cke ausstellen.

Städ­te­bau­li­cher Wett­be­werb Ohlen­hof­platz — die Jury­sit­zung ist am 17.03.2010

Schü­ler­zah­len und Ver­sor­gung im Sek-I-Bereich — hier gab es einen Bericht aus Wal­le, das dort nicht alle Wal­ler Schü­ler unter­ge­bracht wer­den kön­nen, weil auch vie­le Grö­pe­lin­ger Schü­ler in Wal­le auf­ge­nom­men wur­den. In bei­den Stadt­tei­len müs­sen offen­bar Schü­ler unge­wollt auf wei­ter ent­fern­te Schu­len (Bre­men-Nord, Heme­lin­gen) aus­wei­chen. Zum The­ma gibt es am 18.03.2010 um 18:00 Uhr im OA West eine Son­der­sit­zung bei­der Bei­rä­te zusam­men mit Ver­tre­tern von Schu­len und Bildungsbehörde.

Die von uns ini­tier­te Klei­ne Anfra­ge zum The­ma “Ver­wahr­los­te Grund­stü­cke” vom 23.11.2009 ist zwi­schen­zeit­lich beant­wor­tet wor­den. Hier wur­den die wei­te­ren Aktio­nen abgestimmt.

Die Stadt­tei­le Grö­pe­lin­gen und Blu­men­thal sind offen­bar als Test­ge­biete für Pla­nungs­kon­fe­ren­zen nach dem neu­en Bei­rä­te­ge­setz aus­ge­sucht wor­den. In die­sem Rah­men wur­de ein Stadt­teil­kon­zept vor­ge­legt. Auf­ga­be wird es jetzt sein, das der Bei­rat sei­ne Vor­stel­lun­gen in den nun­mehr öffent­li­chen Aus­schuss-sit­zun­gen kon­kre­ti­siert. Die­se wer­den dann in einer öffent­li­chen Bei­rats­sit­zung dis­ku­tiert. Anschlie­ßend erfolgt die Über­mitt­lung an die sena­to­ri­schen Behör­de und die Ein­be­ru­fung einer Pla­nungs-/Stadt­teil­kon­fe­renz.

Aus dem Baubereich:

Im Bereich Oslebs­hau­ser Tor soll eine Auto­wasch­an­la­ge und ein grö­ße­res “Enter­tain­ment­cen­ter” (Spiel­sa­lon mit 48 Auto­ma­ten) entstehen.

Zur frei­en Flä­che Bersestr./Gröpelinger Heer­str. gibt es kei­ne neu­en Erkennt­nis­se. Letz­ter Stand war, das eine Bau­ge­mein­schaft die Bebau­ung mit einem gene­ra­ti­ons­über­grei­fen­den Modell erwägt.