Stadtteilgruppe am Dienstag 27.11.2012

von 19.30 Uhr bis 21.45 Uhr in der See­wen­jes­tr. 98a, neben dem Park­ein­gang (bar­rie­re­frei). Anwe­send waren 7 Menschen.

The­men waren:

o Rück­blick letz­te Bei­rats­sit­zung und nach­ge­reich­te Infor­ma­tio­nen der Behör­de (Pfer­de­wei­de — sie­he unten)

o Letz­te Koor­di­nie­rungs­run­de des Bei­rats (u.a. Per­so­nal Orts­amt West und Start der Ent­wick­lungs­agen­tur West — sie­he unten)

 

o Bericht Bau-/Ver­kehrs­aus­schuss vom 26.11.

The­men waren dort der Ver­kehrs­ent­wick­lungs­plan, zu dem sich eine Unter­ar­beits­grup­pe tref­fen soll. Das regio­na­le Bür­ger­fo­rum für die Stadt­tei­le Block­land, Fin­dorff, Grö­pe­lin­gen und Wal­le fin­det am Diens­tag, den 22. Janu­ar 2013 von 19:00 bis 21:00 Uhr im Nach­bar­schafts­haus Hele­ne Kai­sen (Beim Ohlen­hof 10, 28239 Bre­men) statt. Ein wei­te­res The­ma war der Tun­nel­durch­stich am Oslebs­hau­ser Bahnhof.

 

o Betei­li­gungs­ter­min zur Neu­en Ober­schu­le Ohlen­hof am 19.11.

Ergeb­nis­se waren dem Stadt­teil­ku­rier zu ent­neh­men. Schon im Jahr 2004 gab es recht welt­frem­de Plä­ne auf dem Grund­stück Wum­men­sie­der Str. Ein­fa­mi­li­en­rei­hen­häu­ser unter dem Titel “Wohn­oa­se am Ulmen­ring” zu errich­ten. Die­se unrea­lis­ti­schen Plä­ne bestehen auch nach 8 Jah­ren wohl fort, wes­halb über­gangs­wei­se eine Ände­rung des Bebau­ungs­plans mit Vor­rang­stel­lung Schu­le ein­ge­lei­tet wer­den soll. Falls das Grund­stück nicht benö­tigt wird, kann das wie­der geän­dert wer­den. Der Pla­nungs­pro­zess hat begon­nen — er wird aber wohl 2 Jah­re dau­ern und dann kommt die Bau­zeit. D.h., zum ers­ten Jahr­gang kom­men 3 wei­te­re Jahr­gän­ge mit opti­ma­ler­wei­se 2 Klas­sen, für die geeig­ne­te Räum­lich­kei­ten vor­han­den sein müs­sen. Die­ser Aspekt muss ange­sichts der Vor­lauf­zei­ten drin­gend stär­ker beach­tet werden.

 

o Bericht von der Auf­takt­ver­an­stal­tung ener­ge­ti­sche Sanie­rung Ohlen­hof am 22.11.

Die Kre­dit­an­stalt für Wie­der­auf­bau för­dert bun­des­weit 80 Pilot­pro­jek­te — u.a. in Bre­men die­ses Pro­jekt. Zu beto­nen ist der neue Ansatz, denn es geht eben nicht dar­um, Häu­ser in einer Art gro­ßen Sam­mel­be­stel­lung in Sty­ro­por ein­zu­pa­cken. Auf der Ver­an­stal­tung mel­de­ten sich z.B. Bewoh­ner aus der Wum­men­sie­der Str., dem Greifs­wal­der Platz und vom Brei­ten­bach­hof. Bis Janu­ar 2013 soll die Daten­sam­mel­pha­se gehen. Wir gaben auf der Ver­an­stal­tung den Ver­ant­wort­li­chen den Rat, einen engen Kon­takt zu vor­han­de­nen Insti­tu­tio­nen wie den Gemein­schafts­haus Stuh­mer Str. zu hal­ten. Das dürf­te effek­ti­ver sein als eine Postwurfsendung.

 

o Auf­wer­tung Bolz­platz Auf den Heuen

 

o Rück­schau SPD-Ver­an­stal­tung zum Poli­zei­re­vier (Beleg­woh­nun­gen Reihersiedlung)

2 Anwe­sen­de von uns waren vor Ort und haben sich auch zu Wort gemel­det. Im Nach­gang zur Ver­an­stal­tung gab es auch eine Rück­kop­pe­lung mit unse­rer Bür­ger­schafts­frak­ti­on. Fakt ist, das die der­zei­ti­ge per­so­nel­le Auf­stel­lung die Woh­nungs­ein­brü­che nicht ver­hin­dert hat. Eine Bei­be­hal­tung des Sta­tus quo ist also kein Garant für mehr Sicher­heit im Stadt­teil. U.E. soll­te man erwä­gen auch die 2stündige Öff­nungs­zeit des Reviers abzu­schaf­fen, damit die 3 KOP’s davon los­ge­löst arbei­ten kön­nen. Die Ein­set­zung einer ört­li­chen Schwer­punk­ter­mitt­lungs­grup­pe für Woh­nungs­ein­brü­che erscheint sehr sinn­voll. Wobei natür­lich klar ist, das sie als Ziel ihre eige­ne Auf­lö­sung haben müss­te. Ziel muss es fer­ner sein, das die Poli­zei­ein­satz­stun­den im Bereich Fuss­ball dras­tisch redu­ziert wer­den. Wenn “Fans” nicht fähig sind, sich gesit­tet vom Haupt­bahn­hof zum Sta­di­on zu bewe­gen, muss man eben für Heim­spie­le nur noch Ein­tritts­kar­ten für Fans des Hei­mat­ver­eins verkaufen.

Zur Spra­che kam auf der Ver­an­stal­tung auch die Wie­der­be­le­gung der Woh­nun­gen der Rei­her­sied­lung. Stand 2006 gibt es in Grö­pe­lin­gen noch 129 Woh­nun­gen der Bre­mi­schen Woh­nungs­bau­ge­sell­schaft (Vitus), die als Beleg­woh­nun­gen durch die Stadt ange­mie­tet sind oder zur Ver­fü­gung ste­hen — aktu­el­le Details lie­gen uns lei­der nicht vor. Die­se befin­den sich wohl im Bereich Stuh­mer Str./Kulmer Str. und eben die Rei­her­sied­lung. Auf wel­cher Rechts­grund­la­ge ein Teil der Woh­nun­gen aktu­ell wie­der­be­legt wur­den, ist uns der­zeit nicht bekannt. In die­sem Zusam­men­hang wur­den auch die Plä­ne zur Nut­zung des ehe­ma­li­gen Eisen­bahn­heims bzw. Flücht­lings­heims im Schwar­zen Weg als Asyl­un­ter­kunft (sie­he den Bericht in der BILD Bre­men vom 20.11.) diskutiert.

 

o Rück­schau Lan­des­mit­glie­der­ver­samm­lung am 10.11. mit Wahl der Bun­des­tags­kan­di­da­tin­nen Marie­lui­se Beck und Sül­mez Dogan

Auf die­ser rei­nen Wahl­ver­samm­lung konn­te lei­der ein Beschluss der Lan­des­ar­beits­ge­mein­schaft Ener­gie zum Off­shore-Wind­kraft­ter­mi­nal Bre­mer­ha­ven nicht zur Abstim­mung gestellt wer­den. Im Nach­gang gab es eine gemein­sa­me Sit­zung der Frak­ti­on mit der Lan­des­ar­beits­ge­mein­schaft, an der auch ein Mit­glied unse­rer Stadt­teil­grup­pe teilnahm.

Dis­ku­tiert wur­de dann noch der Rück­tritt der Bildungs‑, Wis­sen­schafts- und Gesund­heits­se­na­to­rin. Die Ein­spar­po­ten­tia­le die die Koali­ti­ons­run­de am Sonn­tag gese­hen hat, wur­den geteilt. Eben­so die Erfor­der­nis höhe­rer Trans­pa­renz bei der Berech­nung der Leh­rer­stun­den und des admi­nis­tra­ti­ven Bereichs. Gleich­zei­tig gab es aber auch die gemein­sa­me Befürch­tung, das ins­be­son­de­re die Kos­ten der Inklu­si­on falsch ein­ge­schätzt wer­den und wir durch Ent­schei­dun­gen wie im vor­ge­nann­ten Absatz einen Ver­trau­ens­ver­lust erleiden.

 

o Wind­kraft­an­la­gen in Oslebshausen

Dem Weser-Kurier vom Sams­tag konn­te man ent­neh­men, das die 180-Meter-Anla­ge im Rie­spot jetzt nach 1,5 Jah­ren der Beschluss­fas­sung in Bei­rat die Geneh­mi­gung der Gewer­be­auf­sicht erhal­ten hat, gegen die aber noch eine 4wöchige Ein­spruchs­frist besteht. Die Anla­ge könn­te dann ggf. im Jahr 2013 gebaut werden.

Gegen die Anla­gen auf der Wind­kraft­flä­che F hat eine Anwoh­ne­rin des Bau­ern­dob­ben eine ePe­ti­ti­on ein­ge­reicht. Bis eben gab es 30 Mit­zeich­ner. Eine ePe­ti­ti­on läuft 6 Wochen und auch uns hat die Infor­ma­ti­on dar­über recht spät erreicht. Nicht jeder schaut wöchent­lich auf die Sei­te mit der ePe­ti­tons­lis­te. Inso­fern ist es unglück­lich gelau­fen und man hät­te über ande­re Medi­en daraf auf­merk­sam machen müssen.