Stadtteilgruppe vom 11.09.2018 von 19:30 Uhr bis ca. 22:00 Uhr

Wir haben mit lei­der nur 5 Men­schen wie­der vie­le aktu­el­le The­men des Stadt­teils dis­ku­tiert und wie wir dazu bei­tra­gen kön­nen, das Oslebs­hau­sen und Grö­pe­lin­gen noch schö­ner werden.

Da sich per­so­nel­le Ver­än­de­run­gen erge­ben, ist es mit Blick auf die nächs­te Legis­la­tur­pe­ri­ode ab Mai 2019 erfor­der­lich, das sich wie­der mehr Men­schen im Stadt­teil für Grü­ne Ideen enga­gie­ren. Das Poten­ti­al ist da — sonst wären wir ja nicht mit 2 von 17 Bei­rats­mit­glie­dern im Bei­rat ver­tre­ten. Wir hof­fen, das davon ein paar Men­schen “aus der Deckung” kom­men und auch bei uns mit­ar­bei­ten bzw. sich als Kan­di­dat bzw. Kan­di­da­tin auf der Lis­te von Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN den Wäh­le­rIn­nen im Stadt­teil prä­sen­tie­ren. Auch vom Bei­rat aus kann man viel über den Stadteil hin­aus erei­chen — wir haben es in die­ser Legis­la­tur­pe­ri­ode mit z.B. dem Ord­nungs­dienst oder dem noch in der Ent­ste­hung befind­li­chen Wohn­raum­schutz­ge­setz gezeigt. Oder gleich am Anfang der Legis­la­tur­pe­ri­ode mit dem Enga­ge­ment für einen Neu­bau für die Neue Ober­schu­le Ohlen­hof (“Cam­pus Ohlenhof”).

Was haben wir wesent­lich besprochen?

Beim The­ma “Neu­an­sied­lung von Abfall­be­trie­ben im Indus­trie­ha­fen” hat­ten WIR GRÜNEN GRÖPELINGEN auf der Bei­rats­sit­zung am 20.06.2018 einen Antrag gestellt, der in den “Bau…”-Ausschuss ver­wie­sen wur­de. Es soll jetzt vor­aus­sicht­lich am 15.10.2018 um 18:30 Uhr im Orts­amt West eine Son­der­sit­zung des Aus­schus­ses geben, auf dem das The­ma bera­ten wird (der Ter­min wur­de vom 27.09. ver­scho­ben). An die­sem Tag soll auch das dring­li­che The­ma Stadt­teil­bud­get Bau/Verkehr bera­ten wer­den. Der Bei­rat hat jähr­lich ca. 65.000 Euro für Bau­maß­nah­men im Stadt­teil zur Ver­fü­gung, des­sen Aus­ga­be aus meh­re­ren Grün­den nicht funk­tio­niert und wo sich der Betrag sum­miert hat.

Wir lie­ßen die letz­te Bei­rats­sit­zung Revue pas­sie­ren. 97 % Anmel­de­quo­te für KiTa’s im Alter von über 3 Jah­ren ist eine her­aus­ra­gend gute Ent­wick­lung. Vor Jah­ren waren wir um 80 % und haben immer wie­der auf die Not­wen­dig­keit des KiTa-Aus­baus hin­ge­wie­sen. Die wei­te­re Ent­wick­lungs­pla­nung klingt gut. Die Ent­schei­dung von grün/rot zu Beginn der Legis­la­tur­pe­ri­ode, den KiTa-Bereich zum Bil­dungs­res­sort zu geben, wird trotz Start­schwie­rig­kei­ten lang­sfris­tig rich­tig sein. Für die Ver­zah­nung der KiTa’s mit den Grund­schu­len. Oder wie man jetzt sieht bei der Fort­set­zung des Sofort­pro­gramms KiTa-Mobil­bau­ten im Schul­be­reich. Unter Frau Bogedan (SPD) als Bil­dungs­se­na­to­rin ist ein­fach sehr viel in Bewe­gung gera­ten, “der trä­ge Ver­wal­tungs­ap­pa­rat der Bil­dungs­be­hör­de” scheint zumin­dest auf­ge­bro­chen wor­den zu sein. Dazu hat auch unse­re Grü­ne Bür­ger­schafts­frak­ti­on im Hin­ter­grund und der Senat in sei­ner Gesamt­heit bei­getra­gen. Es wäre sehr scha­de, wenn die­se gute Arbeit an der Wahl­ur­ne nicht gewür­digt wer­den würde.

Dann ging es um den Ord­nungs­dienst, der mit den ers­ten 12 Mit­ar­bei­tern jetzt im Okto­ber in den Wirk­be­trieb auf der Stra­ße geht. Dazu gab es sei­tens des Bei­rats in den letz­ten Wochen 3 Bera­tungs­ter­mi­ne an der unser Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der teil­nahm. Wich­tig erscheint uns dort die Ver­zah­nung mit dem in der Umset­zung befind­li­chen Stadt­teil­sau­ber­keits­kon­zept, denn allein kön­nen zunächst 4 Mit­ar­bei­te für den Bre­mer Wes­ten auch nicht soo­viel ausrichten.

The­ma war auch das Alte Pump­werk in Oslebs­hau­sen, bei dem es eine Besich­ti­gung gab.

Die Dis­kus­si­ons­run­de mit den bei­den Bür­ger­meis­tern Herr Sie­ling und Frau Lin­nert im Nach­bar­schafts­haus ver­lief trotz voll­be­setz­tem Saals erfreu­li­cher­wei­se kon­struk­tiv ohne aggres­si­ve Grund­stim­mung. Rich­tung tief in die Sache ging es natür­lich nicht. Wir den­ken alle­dings auch, das die For­de­rung nach einem “Grö­pe­lin­gen-Beauf­trag­ten” in der Pra­xis wenig hilft, da die Erwar­tun­gen dar­an gar nicht erfüllt wer­den kön­nen. Lie­ber ist uns eine per­so­nel­le Stär­kung des Orts­am­tes West, das mit einer Orts­amts­lei­te­rin für 3 Stadt­tei­le — dar­un­ter mit der Über­see­stadt dem Boom­stadt­teil Bre­mens — zustän­dig ist, wäh­rend es z.B. in Bre­men Nord 3 Orts­amts­lei­ter gibt und auch ande­re Orts­äm­ter für weit weni­ger Men­schen zustän­dig sind. Dadurch kön­nen auch wir Din­ge nicht so vor­an­trei­ben, wie wir es ger­ne hätten.

Es ging dann um das Licht­haus bzw. das Grund­stück dane­ben und die dor­ti­gen Bau­über­le­gun­gen. The­ma auf der heu­ti­gen Bau­sit­zung um 18:30 Uhr im Licht­haus selbst.

Wir leg­ten unse­re Posi­ti­on für das mitt­ler­wei­le unüber­sicht­li­che Feld “Neu­bau Turn­hal­le im Oslebs­hau­ser Park” für die Aus­schuss­sit­zung am 19.9.2018 fest. Nach unse­rer Rück­fra­ge im Bau­res­sort gibt es kei­ne unüber­wind­ba­ren Hin­de­rungs­grün­de für die Bebau­ung des soge­nann­ten “Wald­grund­stücks”. Eine Bebau­ung wür­de im Gegen­teil das Wei­ter­tra­gen von Gefahr­stof­fen im Boden noch mehr ver­hin­derrn, weil kein direk­tes Regen­was­ser auf die Flä­che fällt.

Beim West­bad kön­nen wir fest­hal­ten, das wir durch unse­re Akti­vi­tä­ten im Hin­ter­grund einen ganz wich­ti­gen Zwi­schen­er­folg erzielt haben. Die neue Aus­schrei­bung wird so modi­fi­ziert, das sie die Beden­ken z.B. der Sport­leh­rer auf­nimmt, die die Bre­mer Bäder GmbH auch in meh­re­ren aktiv von uns GRÜNEN GRÖPELINGNÈN beglei­te­ten Bei­rats­sit­zun­gen nicht aus­räu­men konn­te. Was das dann am Ende kos­tet, das muss man sehen. Ohne­hin ist es so, das Bau­kos­ten auf­grund der enor­men Bau­tä­tig­keit “davon­ga­lop­pie­ren” und Kal­ku­la­tio­nen auch von vor 2 Jah­ren nicht mehr aktu­ell sind.

Die maro­den Bän­ke am Bür­ger­meis­ter Ehlers-Platz (Grö­pe­lin­ger Markt­platz am Pas­to­ren­weg) waren Thema.

Bei unse­rem ange­nom­me­nen Antrag der letz­ten Bei­rats­sit­zung zum The­ma Hun­de­aus­lauf­flä­che haben wir zwi­schen­zeit­lich die Zustim­mung von bre­men­ports bekom­men. Zwar mit Auf­la­gen wie aus­rei­chend Abstand zu den Glei­sen, kei­ner Über­que­rung von Glei­sen und Ein­zäu­nung der Flä­che etc., aber das wäre alles mach­bar. Wir haben das The­ma dann wei­ter in die stadt­wei­te Ent­schei­dungs­fin­dung und Finan­zie­rung von Hun­de­aus­lauf­flä­chen gege­ben. Hilf­reich wäre natür­lich jetzt, wenn sich mög­lichst vie­le Hun­de­be­sit­zer äußern wür­den, das das eine geeig­ne­te Flä­che in Grö­pe­lin­gen für sie wäre. Aber auch so wäre es ja eine Flä­che, die man ggf. für die bewuss­te Anpflan­zung eines Grün­gür­tels auch als Abgren­zung zum Hafen­re­vier andenken könnte.

Es ging dann um die Von­o­via. Über die Moder­ni­sie­rung von Woh­lers Eichen und des­sen Aus­wir­kung auf die Miet­hö­he soll im Novem­ber berich­tet wer­den. Kla­gen sind uns noch nicht zu Ohren gekom­men. Still­stand scheint irgend­wie beim Oslebs­hau­ser The­ma Tucholskystraße/Reihersiedlung zu sein. Ohne­hin dürf­te das Machura­ge­län­de — sie­he einen Vor­bei­trag — attrak­ti­ver gele­gen sein.

Das Bre­mer Wohn­raum­schutz­ge­setz als Lan­des­ge­setz ist im Juni beschlos­sen wor­den. Jetzt müss­te die kom­mu­na­le Ver­ord­nung in Arbeit sein. Danach kann es in die prak­ti­sche Umset­zung gehen, um dem teil­wei­se bewuss­ten Wohn­raum­leer­stand in Grö­pe­lin­gen etwas ent­ge­gen­set­zen zu können.

Abschlie­ßend ging es um den vor­lie­gen­den Ent­wurf eines Wahl­pro­gramms auf Lan­des­ebe­ne für die Land­tags­wahl im Mai 2019. Es umfasst jetzt bereits 98 Sei­ten. Eine Fleiss­auf­ga­be zum Durch­le­sen und dem Ein­rei­chen von Ände­rungs- oder Ergän­zungs­vor­schlä­gen mit Grö­pe­lin­ger- bzw. Oslebs­hau­ser Bezug. Das ist auch für uns eine ech­te Herausforderung.