Stadtteilgruppe vom 12.11.2013

Wir bespra­chen die vor­lie­gen­den Anträ­ge für die Bei­rats­sit­zung am Folgetag.

Die meis­te Zeit nahm der Aus­tausch zum “Inte­grier­ten Ent­wick­lungs­kon­zept Sozia­le Stadt Grö­pe­lin­gen” in Anspruch. Die dar­in vor­ge­nom­me­ne Ana­ly­se deckt sich mit unse­ren lang­jäh­ri­gen Erfah­run­gen. Man kann sie auch in den amt­li­chen Sta­tis­ti­ken wie den Bre­mer Bau­blö­cken erken­nen oder auch dadurch, das man in den letz­ten Jah­ren auf­merk­sam durch den Stadt­teil gegan­gen ist.

Das sind z.B. die Ver­tei­lung der Migran­ten im Stadt­teil, das gerin­ge durch­schnitt­li­che Monats­ein­kom­men, der hohe Anteil Lang­zeit­ar­beits­lo­ser, die Zu- und Fort­zü­ge bestimm­ter Grup­pen im Stadt­teil, die grü­nen Inseln, die “Sied­lungs­per­len”. Wir führ­ten auch Punk­te auf, die 2014ff. ggf. zu einer wei­te­ren Ver­schlech­te­rung füh­ren könn­ten. Eben­so Din­ge, die sich z.B. durch die all­ge­mei­ne Ent­wick­lung auf dem Immo­bi­li­en­markt eher posi­tiv ent­wi­ckeln und wei­ter ent­wi­ckeln werden.

Aus unse­rer Sicht kann mit Städ­te­bau­mit­teln oder mit Bau­po­li­tik an sich nur punk­tu­ell agiert wer­den. Die grund­le­gen­den Pro­ble­me wie die Lang­zeit­ar­beits­lo­sig­keit las­sen sich über die­sen Weg nicht lösen und inso­fern ist auch jede über­höh­te Titu­lie­rung oder das Erwe­cken einer Erwar­tungs­hal­tung abso­lut fehl am Platz. Das zei­gen auch Pro­jek­te der Ver­gan­gen­heit wie URBAN, Neben­zen­tren­pro­gramm oder Wer­be­of­fen­si­ven wie “Grö­pe­lin­gen macht sich”. Den grund­le­gen­den Pro­ble­men kann man nur über die Bun­des­po­li­tik — z.B. gemein­nüt­zi­ge sozi­al­ver­si­che­rungs­pflich­ti­ge Arbeit — oder gesell­schaft­li­chen Ver­än­de­run­gen in der Arbeits­welt — z.B. mehr Ein­stel­lung von gesund­heit­lich ein­ge­schränk­ten Men­schen — begegnen.

Trotz­dem macht der Ein­satz von Städ­te­bau­mit­teln natür­lich viel Sinn. Wir mach­ten auf­bau­end auf unse­rer jahr­zehn­te­lan­gen Erfah­rung Vor­schlä­ge, die wir auch schon an ande­rer Stel­le gemacht haben. Z.B.:

Man­chen Eigen­tü­mern fehlt schlicht das Geld zum Reno­vie­ren, aber sie wol­len aus unter­schied­li­chen Grün­den auch nicht ver­kau­fen. Hier könn­te man evtl. Finan­zie­rungs­mo­del­le orga­ni­sie­ren. D.h., jemand ande­res (z.B. eine Abtei­lung der Gewo­ba oder Immo­bi­li­en Bre­men oder ein Moder­ni­sie­rungs­netz­werk) reno­viert die Woh­nung und bekommt dafür (grundbuchrechtlich/vertraglich abge­si­chert) für einen defi­nier­ten Zeit­raum (Tei­le der) Miet­ein­nah­men und nach die­ser Zeit gehen die Ein­nah­men wie­der voll­stän­dig an den Eigen­tü­mer. In gewis­ser Wei­se eine Anleh­nung an das bekann­te Modell des Ener­gie­spar-Con­trac­ting. Man star­tet also mit einem Topf und finan­ziert dar­aus o.g. Maß­nah­men, das Geld fliesst über die Jah­re zurück und kann wie­der für neue Pro­jek­te ein­ge­setzt wer­den. Kos­ten­punkt für den Steu­er­zah­ler letzt­lich null.