Stadtteiltreffen 03.02.2009

Diens­tag, 03.02.2009 um 19:30 — 22:00 Uhr

Stadt­teil­tref­fen der Mit­glie­der, Sympathisant(inn)en und Inter­es­sier­ten der Par­tei Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.
Ort: Im Kel­ler des Licht­hau­ses, Her­mann-Prü­ser-Stras­se 4 (Ein­gang zur Sei­te Han­se­was­ser, bei spä­te­rer Ankunft am Kel­ler­fens­ter klopfen)

Eini­ge The­men waren:

• Ver­bren­nung von Zusatz­stof­fen im Block 5+6 des Koh­le­kraft­werks der SWB Grup­pe im Indus­trie­ha­fen, ins­be­son­de­re der unkla­re Punkt “tech­ni­scher Kautschuk”.
• Rück­blick auf die Bericht­erstat­tung zum Rad­weg Pas­to­ren­weg. Es haben uns eini­ge posi­ti­ve Rück­mel­dun­gen aus der Bevöl­ke­rung zu unse­rer Initia­ti­ve erreicht. Gleich­wohl war sie nicht erfolg­reich; eine Unter­stüt­zung durch den ADFC gab es ange­sichts gesamt­städ­tisch wohl noch wich­ti­ge­rer Fahr­rad­we­ge nicht. Die behörd­li­che Aus­sa­ge, das der Pas­to­ren­weg mit­tel­fris­tig einer Sanie­rung in Rich­tung Begeg­nungs­stra­ße (sie­he Bei­spiel Vege­sa­cker Str. in Wal­le) bedarf, muss u.E. jetzt pla­nungs­sei­tig kon­kre­ti­siert werden.
• Klei­ne­re Umbau­maß­nah­men im Heer­stra­ßen­zug. Dem Ver­neh­men nach sind hier­zu sogar Beschwer­den beim Bür­ger­meis­ter Herrn Böhrn­sen vor­ge­tra­gen wor­den. Dies wird ein­hel­lig von der Orts­po­li­tik als Erfolg gewertet.
• Feh­len­der Lärm­schutz­wall Sta­pel­feldt­str.: Behör­den­sei­tig wird wegen eines nun­mehr lau­fen­den Ver­fah­rens der Staats­an­walt­schaft nicht mehr reagiert. Man muss jetzt abwar­ten, zu wel­chen Maß­nah­men die Staats­an­walt­schaft greift. Das Eröff­nen eines Ver­fah­rens vor dem Ver­wal­tungs­ge­richt wäre zwar gebo­ten, hät­te auf­grund der ver­mu­te­ten über­lan­gen Pro­zess­dau­er aber über die nächs­ten Jah­re kei­ne prak­ti­sche Relevanz.