Stadtteiltreffen am 15.01.2013 16. Januar 201329. Januar 2014 Wir sprachen über die nicht nachvollziehbare Entscheidung der Bürgerschaft zum Goosebad. Es geht hier um einen Betrag von 2013 vllt. 80.000 Euro. Auch das Verhalten der Bremer Bäder GmbH als öffentliches Unternehmen und und der obersten Behördenvertreter, die die Herausgabe konkreter Zahlen (Miete, Heizkosten, sonstige Kosten, Einnahmestruktur) verweigert haben, kann so nicht sein. Dito müssten auch bei der Arbeiterwohlfahrt (Hanse) Betriebsdaten vorhanden sein. Wenn es keine Betriebsdaten gibt, dann wäre das mindestens merkwürdig. SPAREN MUSS GERECHT SEIN — das geht irgendwie aus Sicht des einfachen Bürgers doch zunehmend verloren, wenn man sich im Kontext Entscheidungen wie den Kauf des Lloydhofes in der Innenstadt anschaut. In diesem Zusammenhang ging es auch um das neu aufgebaute Format der Entwicklungsagentur West, wo für 2013 410.000 Euro neu an Mitteln bereitgestellt und verausgabt werden sollen. Wir schlagen vor, das man einen Teil dieser bereits bewilligten 2013er Mittel für den befristeten Betrieb des Goosebades und einer Kosten-/Einnahmeanalyse verwendet. Sollte mit den steigenden Energiekosten das Einnahmeminus in der 6stelligen Bereich laufen und Sanierungsarbeiten im Millionenbereich liegen, dann kommt man mit Blick auf die Schuldenbremse wohl nicht an einer Schließung vorbei. Aber so wie es jetzt gelaufen ist, kann es das nicht sein. Weitere Themen war der Ablaufplan für die Ortsamtsleiterwahl und der Bericht von vergangenen und der Ausblick auf bevorstehende Termine. An das Ortsamt stellten wir den Antrag, das Thema Sportwettläden zu behandeln. Dieses soll nach Rückinfo in der nächsten Ausschusssitzung “Wirtschaft …” am 06.02.2013 erfolgen. teilen teilen E‑Mail RSS-feed teilen teilen
Wenn man das so liest bekommt man das Gefühl, dass Parlamentsgrüne nicht mit der Basis vor Ort (also Beirats- oder Stadtteilgrüne) kommunizieren. Wie kann denn das sein? Beziehungsweise, ist das so?
Nein — dem ist nicht so. Es gibt seitens unserer Stadtteilgruppe bzw. unserer Beiratsfraktion — auch in anderen Stadtteilen ist dem so — rege Kontakte zur Bürgerschafts- oder auch Senatsebene. Allerdings ist es nicht selten so, das der Blick der Bürger, der Ortspolitiker und der Blick von der Stadt- oder Landesebene ein anderer ist. Im konkreten Fall ergibt sich z.B. der Umstand, das das Bad im Privatbesitz ist und aus Sicht der Bremer Bäder GmbH der Jahresverlust des Goosebad im Vergleich zum erwarteten Jahresverlust aller übrigen Bäder relativ gesehen sehr hoch ist. Allerdings ist das Thema noch nicht durch und wird weiter die Gremien beschäftigen. Diese Woche bei uns grünen-intern oder am 13.02. auf einer Beiratssitzung zum Thema Entwicklungsagentur West.